Inland Rendi-Wagner: Zum 50er will sie die Steuerdebatte wieder forcieren Unter den ersten hochrangigen Gratulanten befand sich Ex-Bundespräsident Heinz Fischer. 07.05.2021
Inland Experten über VfGH-Antrag: "Nicht undelikat" und "sehr bedenklich" Rechtsexperten Funk und Mayer über das einmalige Vorgehen des Verfassungsgerichtshofs und die Folgen. 07.05.2021
Inland Nach Exekutionsantrag des VfGH: Finanzministerium lieferte Akten im Eiltempo Van der Bellen soll Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs exekutieren. Finanzministerium lieferte Dokumente am Nachmittag. Ida Metzger 07.05.2021
Inland HG Pharma: Virologin von Laer untersucht fragwürdige PCR-Tests Laut der Top-Virologin gibt es derzeit keine Hinweise auf "falsch-positive oder falsch-negative Ergebnisse". 06.05.2021
Inland VdB über Antrag auf Exekution: "Hat es in dieser Form noch nicht gegeben" Das Finanzministerium muss dem U-Ausschuss Daten und eMails vorlegen. Das ist nicht geschehen, deshalb wandte sich der VfGH an den Bundespräsidenten. 06.05.2021
Inland Mückstein vor Öffnungen: "Es ist noch nicht vorbei" Der Gesundheitsminister warnt vor überstürzter Freude über die Öffnungen. Kanzler Kurz zeigt sich sehr optimistisch. 06.05.2021
Inland Bures: "Ob Sobotka befangen ist, das liegt in seiner Eigenverantwortung" Zweite Nationalratspräsidentin ortet Wunsch der ÖVP, parlamentarische Kontrollrechte in U-Ausschuss zu beschneiden. 06.05.2021
Inland FPÖ sucht Unterstützung bei Opposition für Sondersitzung des Nationalrats FPÖ-Klubchef Herbert Kickl ortet Skandale von Tirol bis Intensivbetten. 06.05.2021
Inland Wer ist präsent? Nur zwei Politikerinnen unter den Top 20 Gemäß APA-Comm-Ranking war Kanzler Kurz im April am präsentesten. Neo-Gesundheitsminister Mückstein auf Platz 3. 06.05.2021
Inland Serverfehler auf EU-Datenbank für Corona-Hilfen "Interner Serverfehler" statt Coronahilfen-Empfänger. Bruchteil der eingemeldeten Fälle abrufbar. 06.05.2021
Inland Femizide: "Werden alles in unserer Macht Stehende tun" Frauenministerin verspricht nach 11. Femizid raschere Maßnahmen. Opposition kritisiert Nicht-Einbindung der Opferschutzorganisationen und mangelndes Tempo. 06.05.2021
Inland Lehrerausbildung: Reform hat Zahl der Studienanfänger ausgebremst Bildungsministerium erwartet wegen verbesserter Personalsteuerung trotzdem keine Engpässe. Gewerkschaft fordert "Reform der Reform". 06.05.2021
Inland U-Ausschuss: Fraktionen drohen Goess-Horten mit Vorführung Milliardärin abermals für 26. Mai geladen. Zudem stellten die Fraktionen einhellig beim Bundesverwaltungsgericht Antrag auf Beugestrafe. 06.05.2021
Inland Martina Ludwig-Faymann: Gemeinsame Obsorge ist „das größte Konfliktpotenzial“ Martina Ludwig-Faymann ist die Vorsitzende der Wiener Frauenhäuser. Wie Femizide verhindert werden könnten. 06.05.2021
Inland Van der Bellen: Machtfülle der Regierungen in EU "Fehlkonstruktion" Der Bundespräsident ist nicht um das Überleben der EU besorgt, aber "manche Dinge sind schwer lösbar" 05.05.2021
Inland Rechtsstreit um Gurgel-Aktion in Wien und sehr viel Geld Ärztekammer klagte wegen "Alles gurgelt"-Aktion in Wien. Testungen sind in der Pandemie ein riesiges Geschäft. Raffaela Lindorfer 05.05.2021
Inland Bisher 92.000 Euro an Opfer von Wiener Terroranschlag ausgezahlt Das Sozialministerium betonte am Mittwoch, "dass damit allein nicht das Auslangen gefunden werden kann, um das Leid der Opfer in ausreichendem Ausmaß auch finanziell zu lindern". 05.05.2021
