Inland Neues Sterbehilfegesetz passiert Justizausschuss Ebenfalls breite Zustimmung gab es für die Verlängerung der Kronzeugenregelung um weitere sieben Jahre.
Inland Impfpflicht: Warnschreiben der Ärztekammer an Mediziner Die Ärzte werden daran erinnert, dass sie sich an die Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums (NIG) halten müssen und nicht unbegründet von Corona-Impfungen abraten dürfen.
Inland Rechnungshof und Sozialversicherungen üben Kritik an Steuerreform Bemängelt werden die mangelnde Ökologisierung und die Senkung der Krankenversicherungsbeiträge.
Inland Anti-Korruptionsvolksbegehren: Aktivisten fordern Informationsfreiheitsgesetz Die Bekämpfung von Korruption müsse zum zentralen Thema der nun zum Teil neu aufgestellten Regierung werden.
Inland Bis zu 40.000 ELGA-Abmeldungen nach Impfgegner-Fake-News Menschen wollen so die bevorstehende Impfpflicht umgehen, doch das funktioniert so nicht.
Inland 100 Menschen entscheiden: Bürgerrat zum Klima startet im Jänner 2022 Der Bürgerrat wird am 15. und 16. Jänner 2022 zum ersten Mal zusammentreffen und sich darauffolgend an sechs Wochenenden austauschen
Inland Nehammer: "Nicht die Frage, ob wir Lockdown beenden, sondern wie" Das gelte auch für Gastronomie und Hotellerie. Die Öffnung sei nur eine Frage der Details. Für Ungeimpfte geht der Lockdown aber weiter. Außerdem: Der ÖVP-Klub wird sein Dollfuß-Porträt wohl nicht mehr aufhängen.
Inland Mückstein in ZiB2: Keine Beugehaft und wenig Antworten Der Gesundheitsminister war zu Gast in der gestrigen ZiB 2 und sagte darin leider nicht allzu viel.
Inland Am Mittwoch fällt Öffnungsbeschluss: Die Szenarien Die Landeshauptleute sind um 10 Uhr bei Kanzler Nehammer. Wien berät mit Experten am Dienstag am Dienstag. Oberösterreich bleibt zu
Inland 27-Jährige ist die neue Frau fürs Grobe in der ÖVP Laura Sachslehner wird Generalsekretärin und löst Axel Melchior ab.
Inland Überarbeitung des Dollfuß-Museums seit Mai geplant Innenminister Karner wehrt sich gegen die Vorwürfe wegen des Dollfuß-Museums und der Verwendung antisemitischer Codes
Inland Laura Sachslehner löst Axel Melchior als ÖVP-Generalsekretär ab Axel Melchior, früher Wahlkampf-Manager von Sebastian Kurz, bleibt ÖVP-Mandatar.
Inland Sorge wegen Schlupflöchern: Welcher Arzt von der Impfpflicht befreien darf Um Missbrauch zu verhindern, lag ein Vorschlag auf dem Tisch. Warum aus diesem nichts wurde.
Inland Angelobung: Van der Bellen fordert von der Regierung, "reinen Wein" einzuschenken Der Bundeskanzler heißt nun auch offiziell Karl Nehammer. Alexander Van der Bellen gab der Bundesregierung einige Empfehlungen mit auf den Weg.
Inland Bundespräsident Van der Bellen hat auch nie seine Ruhe… Kein Bundespräsident vor ihm hat so viele Regierungswechsel und -umbildungen binnen einer Amtszeit erlebt. Karl Nehammer ist die fünfte Person, die von Van der Bellen als Kanzler angelobt wird.
Inland Impfpflicht: Vorbehalte in den Reihen der Gewerkschaft Erster SPÖ-Mandatar äußert sich offen kritisch und wünscht sich von Parteichefin Rendi-Wagner, den Klubzwang aufzuheben.
Inland Der Lockdown endet: Die Frage ist nur, wie und für wen? Der Lockdown und die hohe Zahl an Booster-Impfungen haben das Infektionsgeschehen eingedämmt. Regierung, Experten und Länder wollen öffnen.
