++THEMENBILD++ CORONA: BUNDESWEITER LOCKDOWN - WIEN

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Politik Inland
12/06/2021

Der Lockdown endet: Die Frage ist nur, wie und für wen?

Der Lockdown und die hohe Zahl an Booster-Impfungen haben das Infektionsgeschehen eingedämmt. Regierung, Experten und Länder wollen öffnen.

von Christian Böhmer

Die gute Nachricht vorweg: Der Lockdown wird, so der Stand heute, Montag, mit 12. Dezember tatsächlich enden.

Nicht für alle, denn für Ungeimpfte dauert er wie angekündigt an – ohne absehbares Ende. Aber zumindest Menschen mit gültigem Impfzertifikat dürfen ab 13. Dezember wieder in Geschäften flanieren und wohl auch wieder ins Wirtshaus.

Denn nachdem Personen wie Simulationsforscher Peter Klimek oder Vizekanzler Werner Kogler am Sonntag im KURIER Öffnungsschritte in Aussicht gestellt haben, hat auch die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Sonntag bestätigt, „dass Öffnungsschritte möglich sind“. Ganz ähnlich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger: „Der Lockdown für ungeimpfte Personen wirkt.“ Ergo sei eine Öffnung machbar.

Details am Mittwoch

Über die Details, also wer und was wann wie genau öffnen kann, wird am Mittwoch entschieden – dann nämlich tagt das Prognosekonsortium mit den Landeshauptleuten und der Regierung.

So brachial wie es ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter zuletzt formuliert hat („alles muss und wird aufgehen“), wird die Sache im Bund zwar nicht gesehen – die Nachtgastronomie zum Beispiel gilt als nicht prioritär.

Doch in der türkis-grünen Koalition ist man überzeugt, dass die Zahlen jedenfalls in die richtige Richtung weisen – und das nachhaltig.

Booster-Effekt

„Neben dem Lockdown hat vor allem die hohe Zahl an Booster-Impfungen in den vergangenen beiden Wochen einen signifikant positiven Effekt gehabt“, sagen Regierungsstrategen zum KURIER.

Tatsächlich ist die Zahl der dritten Impfdosen zuletzt im ganzen Land auffallend hoch gewesen: Allein in der vergangenen Woche wurden in Österreich mehr als 706.000 Impfungen verabreicht; an einzelnen Tagen waren darunter bis zu 120.000 Drittstiche.

In der Bundesregierung geht man derzeit davon aus, dass die geplanten Öffnungsschritte ab 12. Dezember jedenfalls nicht dazu führen, dass nach dem Weihnachtsfest wieder Einschränkungen Platz greifen.

Damit das tatsächlich so bleibt und aufgesperrt werden kann, gilt bei den Öffnungsschritten – einmal mehr – ein Schlagwort: „Behutsamkeit“.

Denn auch wenn die Sieben-Tage-Inzidenz durch den Lockdown deutlich gesunken ist, kann eines nicht übersehen werden: Die Höhe der Infektionsniveaus ist in den einzelnen Bundesländern nach wie vor auffallend unterschiedlich.

Während beispielsweise Länder wie Kärnten und Vorarlberg weiterhin vierstellige Sieben-Tage-Inzidenzen aufweisen und Salzburg nach wie vor schlechtere Werte hat als andere Länder vor dem Lockdown, ist man in Wien, dem Burgenland und Teilen Niederösterreichs stabil im niedrigen dreistelligen Bereich (siehe Grafik).

Wenn also Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Wochenende ventiliert hat, dass „Tourismus und Gastronomie unter strengen Regelungen wieder öffnen können“, dann liegt die Betonung auf „strenge Regelungen“.

Soll heißen: Es ist fix, dass geöffnet wird – aber nicht, welche Regeln fürs Maskentragen oder die Tests gelten.

Manche Regionen haben nach wie vor Schwierigkeiten mit dem flächendeckenden Angebot an PCR-Tests, so heißt es in der Regierung – dementsprechend könne man eine strenge 2-G-Plus-Regel (geimpft/genesen und getestet) auch nicht im großen Stil vorschreiben.

Keine Märkte

Keine Öffnungsperspektive gibt es vorerst für Oberösterreich: Angesichts der Situation auf den Intensivstationen hat Landeshauptmann Thomas Stelzer vor geraumer Zeit erklärt, der Lockdown werde auch für Geimpfte bis 17. Dezember verlängert.

Einige Unternehmer haben darauf bereits reagiert. Am Wochenende wurde klar, dass in Oberösterreich keine Adventmärkte stattfinden – und zwar auch nicht in der letzten Woche bis zum Heiligen Abend.

Wie ein Rundruf der APA ergeben hat, hat sich die Mehrheit der Veranstalter für eine endgültige Absage der Weihnachtsmärkte entschieden. Viele versuchen ersatzweise auf ihren Homepages den Ausstellern eine Plattform zur Präsentation zu bieten. Noch offen ist die Entscheidung beim Wolfgangseer Advent. Das hat eine geografische Ursache: Dieser Adventmarkt liegt teilweise im Bundesland Salzburg.

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