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Politik Inland
12/06/2021

Bundespräsident Van der Bellen hat auch nie seine Ruhe…

Kein Bundespräsident vor ihm hat so viele Regierungswechsel und -umbildungen binnen einer Amtszeit erlebt. Karl Nehammer ist die fünfte Person, die von Van der Bellen als Kanzler angelobt wird.

von Rudolf Mitlöhner

Am Samstag jährte sich zum fünften Mal der Wahlsieg Alexander Van der Bellens. „Wir haben gewonnen“, rief er seinen jubelnden Anhängern am 4. Dezember 2016 in den Wiener Sofiensälen damals zu. Die Erleichterung, die man ihm anmerkte, war nach den Turbulenzen dieser Bundespräsidentschaftswahl mit Stichwahl, Wahlanfechtung und -wiederholung sowie neuerlicher Verschiebung der endgültigen Stichwahl verständlich. Im Rückblick freilich erscheinen die turbulenten Ereignisse dieses Wahljahres als Omen für die innenpolitischen Verwerfungen, die Van der Bellens Amtszeit prägen sollten.

Wenn heute um 13 Uhr die neuen ÖVP-Regierungsmitglieder in der Hofburg angelobt werden, ist das die zehnte Zeremonie dieser Art, die Alexander Van der Bellen vornimmt.

Im Schnelldurchlauf:

  1. Bundesregierung Kurz I (Angelobung 18. Dezember 2017)
  2. Umbildung nach „Ibiza“ aufgrund des Ausscheidens aller FPÖ-Minister, die durch Experten ersetzt wurden (22. Mai 2019)
  3. Einstweilige Bundesregierung Löger nach Misstrauensantrag gegen Regierung Kurz (28. Mai 2019)
  4. Bundesregierung Bierlein, auch „Experten-“ oder „Beamtenregierung“ genannt (3. Juni 2019)
  5. Bundesregierung Kurz II (7. Jänner 2020)
  6. Wechsel im Kulturstaatssekretariat von Ulrike Lunacek zu Andrea Mayer (20. Mai 2020)
  7. Wechsel im Arbeitsministerium von Christine Aschbacher zu Martin Kocher (11. Jänner 2021)
  8. Wechsel im Gesundheitsministerium von Rudolf Anschober zu Wolfgang Mückstein (19. April 2021)
  9. Bundesregierung Schallenberg nach Rücktritt von Kurz als Kanzler (11. Oktober 2021)
  10. Bundesregierung Nehammer nach Totalrückzug von Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (6. Dezember 2021).

10 Angelobungen in 5 Jahren 

Karl Nehammer ist somit die fünfte Person, die vom amtierenden Bundespräsidenten als Bundeskanzler angelobt wird.

So hat sich Van der Bellen seine Amtszeit wohl eher nicht vorgestellt. Gerade er, der bedächtig-gemächliche Professor, der schon als Grünen-Chef immer mit seinem Image als atypischer Politiker kokettierte, wurde wie keiner seiner Vorgänger in die Niederungen des tagespolitischen Geschäfts hineingezogen.

Im kommenden Jahr findet die nächste Hofburgwahl statt. Ob Van der Bellen noch einmal antritt, ist noch offen. Ebenso, ob er in der laufenden Amtszeit noch weitere Angelobungen vornehmen wird müssen oder gar Neuwahlen noch vor der Präsidentschaftswahl stattfinden.

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