Inland

Bundespräsident Van der Bellen hat auch nie seine Ruhe…

Alexander Van der Bellen steht vor der österreichischen und der EU-Flagge.

Kein Bundespräsident vor ihm hat so viele Regierungswechsel und -umbildungen binnen einer Amtszeit erlebt. Karl Nehammer ist die fünfte Person, die von Van der Bellen als Kanzler angelobt wird.

Von Rudolf Mitlöhner

06.12.21, 05:00

Am Samstag jährte sich zum fünften Mal der Wahlsieg Alexander Van der Bellens. „Wir haben gewonnen“, rief er seinen jubelnden Anhängern am 4. Dezember 2016 in den Wiener Sofiensälen damals zu. Die Erleichterung, die man ihm anmerkte, war nach den Turbulenzen dieser Bundespräsidentschaftswahl mit Stichwahl, Wahlanfechtung und -wiederholung sowie neuerlicher Verschiebung der endgültigen Stichwahl verständlich. Im Rückblick freilich erscheinen die turbulenten Ereignisse dieses Wahljahres als Omen für die innenpolitischen Verwerfungen, die Van der Bellens Amtszeit prägen sollten.

Wenn heute um 13 Uhr die neuen ÖVP-Regierungsmitglieder in der Hofburg angelobt werden, ist das die zehnte Zeremonie dieser Art, die Alexander Van der Bellen vornimmt.

Im Schnelldurchlauf:

Bundesregierung Kurz I (Angelobung 18. Dezember 2017)
Umbildung nach „Ibiza“ aufgrund des Ausscheidens aller FPÖ-Minister, die durch Experten ersetzt wurden (22. Mai 2019)
Einstweilige Bundesregierung Löger nach Misstrauensantrag gegen Regierung Kurz (28. Mai 2019)
Bundesregierung Bierlein, auch „Experten-“ oder „Beamtenregierung“ genannt (3. Juni 2019)
Bundesregierung Kurz II (7. Jänner 2020)
Wechsel im Kulturstaatssekretariat von Ulrike Lunacek zu Andrea Mayer (20. Mai 2020)
Wechsel im Arbeitsministerium von Christine Aschbacher zu Martin Kocher (11. Jänner 2021)
Wechsel im Gesundheitsministerium von Rudolf Anschober zu Wolfgang Mückstein (19. April 2021)
Bundesregierung Schallenberg nach Rücktritt von Kurz als Kanzler (11. Oktober 2021)
Bundesregierung Nehammer nach Totalrückzug von Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (6. Dezember 2021).

10 Angelobungen in 5 Jahren

Bundeskanzler Kurz und Bundespräsident Van der Bellen sitzen an einem Tisch.

18. Dezember 2017: Angelobung der Bundesregierung Kurz I, gebildet aus ÖVP und FPÖ

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei einer Amtsübergabe.

22. Mai 2019: Valerie Hackl ersetzt Norbert Hofer als Verkehrsminister, mit ihr werden drei weitere Experten angelobt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei einem Treffen.

28. Mai 2019: Für sechs Tage übernimmt Finanzminister Hartwig Löger das Amt des Bundeskanzlers von Sebastian Kurz

Eine Frau übergibt Alexander Van der Bellen ein Dokument.

3. Juni 2019: Brigitte Bierlein, unmittelbar zuvor noch VfGH-Präsidentin, wird Kanzlerin eines Expertenkabinetts

Alexander Van der Bellen und Sebastian Kurz bei einem Treffen in Wien.

7. Jänner 2020: Angelobung der Bundesregierung Kurz II, gebildet aus ÖVP und Grünen

Eine Frau unterschreibt ein Dokument, während zwei Männer in einem opulenten Raum stehen.

20. Mai 2020: Andrea Mayer, zuvor Kabinettschefin in der Hofburg, löst Ulrike Lunacek als Kulturstaatssekretärin ab

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei einer Unterzeichnung in Wien.

11. Jänner 2021: Der bisherige IHS-Chef Martin Kocher übernimmt von Christine Aschbacher das Arbeitsministerium

Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit einem Mann in einem formellen Rahmen.

19. April 2021: Nach dem Rückzug von Rudolf Anschober wird der Arzt Wolfgang Mückstein Gesundheitsminister

Alexander Schallenberg überreicht Alexander Van der Bellen ein Dokument.

11. Oktober 2021: Außenminister Alexander Schallenberg avanciert nach dem Rücktritt von Kurz zum Bundeskanzler

Eine Frau hält eine Rede vor der Europaflagge.

6.12. 2021 Staatssekretäre für Digitalisierung, Florian Tursky, und Tourismus, Susanne Kraus-Winkler

Bundeskanzler Karl Nehammer und Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei einem Treffen.

6.12. 2021: Karl Nehammer wird vom Innenminister zum Kanzler

Alexander Van der Bellen empfängt einen Gast mit Maske in der Hofburg.

Martin Polaschek wird zum Minister für Bildung und Wissenschaft ernannt

Alexander Schallenberg hält eine Schutzmaske in der Hand.

8.3.2022 Johannes Rauch ist der neue grüne Gesundheits- und Sozialminister nach Mücksteins Rücktritt

Zwei Männer mit Masken stehen sich an einem Tisch mit Stiften gegenüber.

Gerhard Karner wird Nachfolger von Karl Nehammer im Innenressort

Blick in einen Sitzungssaal mit einem Redner am Pult und Zuhörern in Reihen.

Alexander Van der Bellen wird am 26. Jänner durch die Bundesversammlung zum zweiten Mal angelobt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit einer Frau bei einer Veranstaltung in Österreich.

24. März 2024: Angelobung von Johanna Mikl-Leitner als Landeshauptfrau von Niederösterreich

Bundespräsident Van der Bellen bei einer Unterzeichnung mit einem anderen Mann.

18. April 2023: Peter Kaiser im Rahmen seiner Angelobung zum Kärntner Landeshauptmann

Alexander Van der Bellen bei einem Empfang in der Hofburg in Wien.

19. Juni 2023: Angelobung von Wilfried Haslauer als Landeshauptmann von Salzburg

Karl Nehammer ist somit die fünfte Person, die vom amtierenden Bundespräsidenten als Bundeskanzler angelobt wird.

So hat sich Van der Bellen seine Amtszeit wohl eher nicht vorgestellt. Gerade er, der bedächtig-gemächliche Professor, der schon als Grünen-Chef immer mit seinem Image als atypischer Politiker kokettierte, wurde wie keiner seiner Vorgänger in die Niederungen des tagespolitischen Geschäfts hineingezogen.

Im kommenden Jahr findet die nächste Hofburgwahl statt. Ob Van der Bellen noch einmal antritt, ist noch offen. Ebenso, ob er in der laufenden Amtszeit noch weitere Angelobungen vornehmen wird müssen oder gar Neuwahlen noch vor der Präsidentschaftswahl stattfinden.