© REUTERS/LISI NIESNER

Leitartikel
12/05/2021

Karl Nehammer und das Türkise

Programmatische Selbstvergewisserung täte der ÖVP jetzt gut – und dazu ein paar prägnante Köpfe für die politischen Kernbereiche.

von Rudolf Mitlöhner

Mit dem Amtsantritt von Karl Nehammer verbindet sich zunächst die Erwartung auf professionelles Pandemiemanagement; darüber hinaus ganz generell auf eine Rückkehr der Politik in ruhigere Gewässer zugunsten sach- und lösungsorientierten Arbeitens, wie zuletzt auch an dieser Stelle zu lesen war. Insbesondere an den ÖVP-Obmann Nehammer richtet sich aber auch die Frage der programmatischen Ausrichtung seiner Partei. Fatal wäre gewiss eine Rückkehr „zum Altgewohnten“ (© Martina Salomon).

Das empfehlen derzeit zwar viele Wohlmeinende mehr oder weniger explizit – auch wenn sie es natürlich nicht so nennen, sondern von Rückkehr zu den (christlich-sozialen) Wurzeln und dergleichen mehr reden. Gemeint aber ist: die „gute, alte ÖVP“, die sich – solange man sie zur Mehrheitsbeschaffung braucht – mit Platz zwei und den damit verbundenen Pfründen bescheidet.

Wenn „Türkis“ das Aufbrechen dieser – für die Partei tendenziell letalen – Logik bedeutet, dann muss Nehammer, wenn er einigermaßen bei Sinnen ist, „türkis“ bleiben (wenngleich natürlich vor der „türkisen“ schon der „schwarzen“ ÖVP rund zwei Jahrzehnte früher mit Wolfgang Schüssel ein ähnlicher Aufbruch gelungen ist).

Eine Emanzipation von „Türkis“ ist Nehammer indes in zwei anderen Bereichen durchaus anzuraten. Zum einen mit Blick auf eine gewisse personelle Breite der Partei: Kurz hat wohl zu sehr nur auf seinen inner circle gesetzt, auf Leute, die ihm bedingungslos ergeben waren, und zu wenig darauf geachtet, für alle politischen Kernbereiche – z. B. Justiz!! – auch wirklich inhaltliche Schwergewichte um sich zu scharen. Natürlich gab es auch im Kurz-Team gute Leute, aber da blieben doch Wünsche offen.

Wichtiger aber noch: Es stimmt zwar nicht, wie es jetzt allenthalben heißt, dass Kurz keine inhaltliche Substanz hatte und rein umfragengesteuert agiert hätte. Er hatte sehr wohl eine politische Mitte-Rechts-Agenda. Aber dennoch täte der Partei ein gutes Stück programmatischer Selbstvergewisserung gut. Nehammer hat in seiner Antrittsrede bereits die Trias von Freiheit, Verantwortung und Solidarität angesprochen. Das kann man in Entsprechung zu den drei begrifflichen Eckpfeilern liberal, konservativ und christlich-sozial sehen, zwischen denen die ÖVP aufgespannt ist und auch sein muss.

Nehammer hat dabei allerdings fast ausschließlich von der Pandemie gesprochen. Das ist aus der aktuellen Situation heraus zwar verständlich, aber langfristig wird er das auch für alle anderen Politikfelder durchbuchstabieren müssen. Nur mit einem klar umrissenen Bild von Mensch und Gesellschaft kann die Partei selbstbewusst einen Führungsanspruch formulieren. Ohne dieses große Ganze ist alles andere nichts.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.