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Politik Inland
12/05/2021

Karl Nehammers Welt: Was er kann, wie er lebt, woher er kommt

Die Ausbildung zum Offizier hat Karl Nehammer geprägt. Genauso seine Arbeit für die ÖVP Niederösterreich.

von Ida Metzger, Martin Gebhart

Am Montag wird der bisherige Innenminister Karl Nehammer als neuer Bundeskanzler der Republik Österreich angelobt. Der KURIER erklärt, was den 49-Jährigen politisch und privat auf seinem Werdegang geprägt hat.

Woher kommt er? Ein Wiener mit St. Pöltner Wurzeln

Als Funktionär war Karl Nehammer immer in der Wiener ÖVP verankert, politisch sozialisiert wurde er aber in Niederösterreich. Dort lernte er den Umgang mit der Basis in den Gemeinden, dort hat er noch immer sein Netzwerk, dort war und ist er ein Teil der „blau-gelben ÖVP-Familie“.

Begonnen hatte alles mit der persönlichen Freundschaft des Ehepaares Erwin und Sissi Pröll mit den Eltern von Karl Nehammer. Da wurde der damalige ÖVP-Landeshauptmann auf ihn aufmerksam. 2009 holte ihn Bernhard Ebner, derzeit Landesgeschäftsführer der ÖVP, in die St. Pöltner Landesparteizentrale (Haus 2.1). Dort stieg Nehammer in die Akademie 2.1, eine Weiterbildungseinrichtung für Funktionäre, ein, ehe er 2013 Kommunalreferent wurde und somit für die 573 Gemeinden zuständig war. Sein Chef war damals Gerhard Karner, den er jetzt zum Innenminister gemacht hat.

Von St. Pölten zum ÖAAB2015 lieferte er in St. Pölten sein Meisterstück ab, als bei der Gemeinderatswahl  etliche Kommunen – darunter auch einige Bezirksstädte – von Rot auf Schwarz umgedreht wurden. Zu diesem Zeitpunkt hatte ihn Erwin Pröll bereits in seine enge, geheime Strategie-Runde geholt, wo seine  Analysen über die Stimmung an der Basis geschätzt wurden.

Für Karl Nehammer ist auch der ÖAAB ein starkes Standbein. Als die jetzige NÖ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als Innenministerin  den ÖAAB übernommen hatte, holte sie Karl Nehammer nach Wien an die Seite des damaligen Generalsekretärs August Wöginger. Von 2016 bis 2018 war Nehammer dann Generalsekretär unter ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger. 

Schließlich machte ihn Sebastian Kurz 2018 zum ÖVP-Generalsekretär in der Bundespartei, ehe er ihm 2020 das Innenministerium übergab.  In dieser Zeit wurde er erst langsam ein enger Vertrauter des Ex-Kanzlers, ohne jemals Teil des Netzwerkes rund um ihn gewesen zu sein.

Was kann er? Immer Krise: Von Terror bis Pandemie 

Die Bilder, die Karl Nehammer als Innenminister produziert hat, waren nicht nur für die Grünen ein rotes Tuch:  Die Abschiebung von minderjährigen, bestens integrierten Mädchen  mitten in der Nacht nach Georgien und Armenien sorgten tagelang für Negativ-Schlagzeilen. Nehammer gab den Eltern der Mädchen Schuld. Sie hätten das Asylrecht „missbraucht“  und ihre Kinder „in diese Lage gebracht“, sagte Nehammer damals. Es wäre von Anfang an klar gewesen, dass es keine Bleibeberechtigung gibt. Die Grünen tobten damals.

Es war nicht die einzige Krise in seiner Amtszeit, mit der Nehammer  konfrontiert war. Zwar wurde in der Terrornacht vom 2. November der Attentäter innerhalb von neun Minuten von  Spezialeinheiten ausgeschaltet. Doch die Pannen im Geheimdienst, ohne die das Attentat verhindert hätte werden  können, brachten Nehammer und Polizei in die Bredouille.
Nehammer gab seinem Vorgänger Herbert Kickl die Schuld, weil der mit der illegalen Hausdurchsuchung beim BVT den Verfassungsschutz geschwächt habe.

Die Folge des Attentats war eine Reform des BVT, die Nehammer schnell durchzog. Er schaffte Konsens für die Neuaufstellung des Verfassungsschutzes: SPÖ und FPÖ stimmten der Reform zu. Statt Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)  heißt der Verfassungsschutz nun  „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN). Der Name soll Programm sein: Die Reform soll eine Trennung zwischen der analytischen Gefahrenerforschung (Nachrichtendienst) und der polizeilichen Gefahrenabwehr (Staatsschutz) gewährleisten.

Positiv in seiner Amtszeit fiel auch der  Einsatz der Polizei bei der Kontrolle der Lockdown-Regeln auf. Anfangs gab es zwar viel Kritik, weil zu viele Anzeigen gegen Bürger ausgestellt wurden (und wieder aufgehoben werden mussten), bei den weiteren Lockdowns ging die Polizei aber besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ein.

Wie denkt er? Der Verbinder und Verbindliche 

Was ist der augenscheinlichste Unterschied  im politischen Business zwischen Karl Nehammer und  Sebastian Kurz? Kurz negierte das Parlament als Kanzler nahezu. Bei den Reden der Abgeordneten war sein Blick stets provokant auf sein Handydisplay gerichtet.

Nehammer tickt in diesem Punkt  anders – sein Umfeld berichtet, er sei ein leidenschaftlicher Parlamentarier, scheue die Debatte mit politisch anders denkenden Abgeordneten oder Menschen nicht.

Vor allem Reden sind seine Passion – egal, ob bei Wahlkampfveranstaltungen, wo Nehammer 2019 stets als Einpeitscher vor Sebastian Kurz auftrat, oder im Parlament. Insofern könnte hier tatsächlich ein neuer Stil eintreten, den man unter Kurz trotz Ankündigung vermisste.

Auch wenn zahlreiche politische Kommentatoren nun behaupten, dass die ÖVP-Landeshauptleute ein Comeback feiern, sollte man Nehammer nicht unterschätzen. Er weiß, dass die  ÖVP nach dem plötzlichen Rücktritt von Sebastian Kurz nicht zahlreiche Optionen hatte, wer den türkisen Karren  aus der Misere ziehen kann. Ein Insider erzählt, dass Sebastian Kurz Nehammer mit den Worten im ÖVP-Klub begrüßte: „Karl, ich gratuliere nicht dir, sondern ich gratuliere uns zu dir“.  

Zuerst sicherte Nehammer sich ab, dass das Durchgriffsrecht, das Sebastian Kurz inne hatte, in Zukunft nicht aus den Statuten gestrichen wird. „Er wird sein eigenes Profil entwickeln ohne  einen Landeshauptmann oder  eine Landeshauptfrau im Nacken“, ist ein Insider sicher.

Obwohl Nehammer in Asylfragen ein Hardliner ist und bleiben wird, wird er von mächtigen Grünen wie Werner Kogler oder Sigi Maurer geschätzt.

Denn Nehammer gilt als Verbinder, der Handschlagqualitäten hat. Was man mit ihm ausmacht, das gilt – auch ohne schriftlichen  Vertrag.  „Er ist greifbar, und man spürt ihn als Menschen“, beschreibt ihn Kogler.

Wie lebt er? Ein Boxer als Familienmensch

Sonntags gab es bei den Nehammers eine gelebte Tradition: Vor der Pandemie  traf sich die gesamte Familie samt Eltern zum Mittagessen (es wurde stets Schnitzel aufgetischt)  in der Wohnung in Wien-Hietzing. Nicht nur der Lockdown lässt den sonntäglichen Familien-Treff nicht mehr regelmäßig  zu, sondern auch der Job. Ob als Innenminister oder demnächst als neuer Bundeskanzler – die freien Wochenenden sind rar.

Der 49-Jährige gilt als Familienmensch. Jedes Jahr steht auch ein Jesolo-Urlaub mit den Kindern und Eltern von ihm und seiner Frau auf dem Programm.  Um mehr Zeit  für die Teenager-Kinder zu  haben, werden  teils originelle Schlupflöcher gefunden. Als Nehammer vor zwei Wochen von einer Dienstreise in Israel in Wien landet, warten seine Frau Kathi und die beiden Kinder  am Flughafen. Ein paar Minuten  Familienleben am Airport, die Kinder  begleiten den Vater ins Innenministerium – 40 Minuten Redezeit im Auto.

Nehammers Kinder müssen  viel an Privatsphäre für die  Karriere ihres Vaters opfern. Seit 13 Monaten steht die gesamte Familie unter Personenschutz. Der Gang zur Schule, zu Freunden, zum  Nachmittagssport – ein Cobra-Mann ist stets dabei. 

Mit Kathi Nehammer, die die Tochter von ORF-Moderator Peter Nidetzky (Aktenzeichen XY) ist, ist er seit  14 Jahren verheiratet. Das Hochzeitsdatum hat Kathi Nehammer am linken Arm tätowiert.

Die Nehammers sind beide Politiknerds. Bevor der designierte Kanzler in die Bundespolitik einstieg, war Kathi Nehammer  Pressesprecherin von Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka und  bis Sommer 2020 auch stellvertretende Kabinettschefin bei Klaudia Tanner. 

Nehammer ist leidenschaftlicher Hobby-Boxer. Als Handy-Klingelton hat er die Signation der Kultserie „Magnum“. Magnum steht lateinisch für das Große – um die ÖVP zu retten, muss Karl Nehammer wohl auch Großes leisten.

Wer berät ihn? Auf wen der Kanzler hört

Mit Karl Nehammer an der Spitze wird es auch einen neuen Kabinettschef im Kanzleramt geben. Auf Bernhard Bonelli folgt Markus Gstöttner, bisher stellvertretender Kabinettschef. Der 35-jährige Wiener ÖVP-Gemeinderat hat an der London School of Economics and Political Science studiert, ehe er dort dann für die Firma McKinsey&Company tätig war. Für Projekte in Afrika, Asien, Europa, dem Nahen Osten und den USA. Erst danach wechselte Gstöttner zurück nach Österreich und stieg in der Bundeshauptstadt in die Politik ein.

In das Kanzleramt wechseln auch noch Gudrun Zagler, die Nehammer bei seinem Wechsel von St. Pölten nach Wien mitgenommen hat, Vera Regensburger aus der Bundespartei und Kristina Rausch, die von nun an am Ballhausplatz für die strategische Kommunikation zuständig sein wird.

Neu ist auch der Pressesprecher des Regierungschefs: Daniel Kosak. Der 45-Jährige wechselt vom Landwirtschaftsministerium von Elisabeth Köstinger in das Bundeskanzleramt. Er ist auch Vizebürgermeister in Altlengbach bei Wien.  Zweiter innenpolitischer Sprecher wird Viktor Niedermayer, der zuletzt für Ministerin Karoline Edtstadler tätig  war. Für den internationalen Bereich wird weiterhin Etienne Berchtold zuständig sein.

Für eine Entscheidungsfindung ist Karl Nehammer aber sein enger Umkreis aber nicht genug. Wie bei seinem Hobby Boxen sucht er sich auch für die verschiedensten Themenfelder  Sparringpartner, mit denen er verschiedene Sichtweisen durchdiskutiert. Dabei greift er gerne auch auf seine politischen Weggefährten in Niederösterreich zurück, vor allem auf seinen ehemaligen Chef und künftigen Innenminister Gerhard Karner sowie auf Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Oder auf Klubobmann August Wöginger, mit dem ihn seit der gemeinsamen Zeit im ÖAAB eine enge Freundschaft  verbindet. Sein Best Buddy ist auch ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior. Keine Diskussionsplattform sind für ihn die Sozialen Medien. Da ist ihm schon lieber, an einem Stammtisch in einem Gasthaus Platz zu nehmen.

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