Weihnachtsmarkt am Rathausplatz im Lockdown

© Kurier / Jeff Mangione

Politik Inland
12/07/2021

Am Mittwoch fällt Öffnungsbeschluss: Die Szenarien

Die Landeshauptleute sind um 10 Uhr bei Kanzler Nehammer. Wien berät mit Experten am Dienstag am Dienstag. Oberösterreich bleibt zu

von Daniela Kittner

Der neue Kanzler Karl Nehammer widmet seine ersten Amtstage der Pandemie. Aus diesem Grund gibt er vorerst keine Interviews, sondern am Dienstag eine Antrittspressekonferenz für alle Medien gemeinsam.

Die Zeit bis Mittwoch ist mit Experten- und Politikergesprächen zugepflastert. Denn am Mittwoch soll es so weit sein: Regierung und Landeshauptleute legen die Öffnungsschritte nach dem vierten Lockdown fest.

Die Landeshauptleute reisen diesmal physisch nach Wien, um 10 Uhr am Mittwoch beginnen die Gespräche im Kanzleramt.

Im Wesentlichen gibt es zwei Möglichkeiten:

Die föderale Variante Der Bund definiert österreichweit eine Unterkante, und die Bundesländer können je nach ihrer Situation strengere Regeln erlassen. Die Inzidenzen würden das nahelegen. Das Infektionsgeschehen verbessert sich zwar österreichweit stark, aber der Osten liegt weit besser als der Westen, Kärnten und Oberösterreich. In der föderalen Variante könnte der Bund beispielsweise alles außer der Nachtgastronomie für 2-G-Personen öffnen.

Die bundesweite Variante Bei dieser Variante würde bundesweit entweder alles auf einen Schlag oder in Teilschritten, aber synchron, geöffnet. Also beispielsweise vorerst nur der Handel, und Gastronomie und Hotels in einem zweiten Schritt. Kolportiert wird auch, dass die Gastronomie öffen dürfen soll, die Sperrstunde aber auf 20.00 Uhr vorverlegt wird.

Das Problem: Die Landeshauptleute verfolgen – unabhängig von ihren Inzidenzen – unterschiedliche Strategien. Tirol will trotz schlechterer Zahlen sofort alles aufmachen. Wien bleibt trotz guter Zahlen vorsichtig. Der Bürgermeister wird sich am Dienstag mit seinen Experten beraten. Ergebnis: offen. Oberösterreich will aus Rücksicht auf die Lage in den Spitälern bis 17. 12. im Lockdown bleiben und danach nur „behutsame Öffnungsschritte setzen“. Niederösterreich will eine bundeseinheitliche Lösung. Vorarlberg kann sich Öffnen in zwei bundesweit synchronen Schritten – zuerst Handel, danach Gastro und Hotels – vorstellen.

Klar ist: Für Ungeimpfte wird es keine Öffnungen geben, sie bleiben auch nach dem 12. 12. unbegrenzt im Lockdown.

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