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Christian Stocker, Andreas Babler, Beate Meinl-Reisinger, Klaudia Tanner
Inland 21 Kommentare

Warum Österreich wissentlich gegen den Staatsvertrag verstößt

Art. 13 des Staatsvertrags regelt eindeutig das Verbot von Spezialwaffen, wie gelenkten Geschossen. Genau solche hat das Bundesheer aber inzwischen in seinem Arsenal. Wie konnte es dazu kommen?
Arzt
Inland 62 Kommentare

Wie die ÖGK heuer noch 650 Millionen Euro sparen will

Gebarungsvorschau weist weiterhin mehr als 900 Millionen Euro Minus aus.
Pope Leo XIV's inaugural Mass at the Vatican
Reportage

Leo XIV: Papst fordert Frieden und prangert Kapitalismus an

200 Delegationen aus aller Welt, 200.000 Pilger am Petersplatz und Millionen weltweit werden Zeugen der Amtseinweihung eines politischen Papstes. Nur einer fehlt.
 ÖH-Vorsitzende Nina Mathies (VSStÖ), Spitzenkandidatin Selina Wienerroither (VSStÖ) und Bundesvorsitzende Miriam Amann (VSStÖ)
Analyse 24 Kommentare

Roter Wahl-Sieg, aber geringe Beteiligung: Wie wichtig ist die ÖH eigentlich noch?

Die ÖH-Wahlen sind zu Ende, der VSStÖ kann sich über Zugewinne freuen. Doch wie legitim ist eine Vertretung, die nur jeder Fünfte wählt?
Christian Pilnacek, Generalsekretär des Justizministeriums
Inland

U-Ausschuss: FPÖ-Verlangen fertig, Sondersitzung am Mittwoch

Hafenecker will "ÖVP-Machtmissbrauch" im Innenministerium beleuchten.
MINISTERRAT: HATTMANNSDORFER
Inland 50 Kommentare

ÖVP-Minister Hattmannsdorfer zu Sparkurs: "Jetzt ist Verzicht gefragt"

Welche Sparmaßnahmen der ÖVP-Wirtschaftsminister trifft und wie er dennoch für Wachstum sorgen will.
ÖVP-Verhandler Hattmannsdorfer sieht Chance auf Einigung bei 50:50.
Inland 12 Kommentare

"Absolut richtig": ÖVP-Hattmannsdorfer unterstützt deutsche Grenzkontrollen

Der Wirtschaftsminister begrüßt den Paradigmenwechsel in der deutschen Migrationspolitik und ist "froh und dankbar". Es brauche keinen Sozialtourismus.
++ HANDOUT ++ GEDENKEN AN DIE BEFREIUNG VOM NATIONALSOZIALISMUS UND AN DIE BEENDIGUNG DES ZWEITEN WELTKRIEGES IN EUROPA: STOCKER
Inland

Stocker: "Diese drei Worte sind ein Vermächtnis"

Bundeskanzler Christian Stocker erinnert am 70. Jahrestag der Staatsvertragsunterzeichnung an die "Freiheit als Aufgabe".
++ THEMENBILD ++ "POLIZEI" : BLAULICHT
Inland 34 Kommentare

Sicherheitsbudget: Weniger Überstunden, mehr Polizeipräsenz - wie soll das gehen?

Innenminister Gerhard Karner und Staatssekretär Jörg Leichtfried erklären, wo der Sicherheitsapparat sparen kann.
Walter Rosenkranz, Nationalratspräsident
Inland

Staatsvertrag: "Weltliche Reliquie der jüngeren österreichischen Geschichte"

Nationalratspräsidium betonte Auftrag für Gegenwart. Festakte vor Belvedere am Abend.
PK WIFO/IHS: "KONJUNKTURPROGNOSE 2025 UND 2026 - FRÜHJAHRSPROGNOSE" - FELBERMAYR
wirtschaft von innen 17 Kommentare

„Klotzen, nicht kleckern - jetzt braucht es mutige Reformen“

Wifo-Chef Felbermayr fordert von 2027 bis 2029 weitere Einsparungen, um Impulse für die Wirtschaft zu finanzieren
HINTERGRUNDGESPRÄCH ÖVP, NEOS "JETZT DAS RICHTIGE TUN - ERSTE REFORMSCHRITTE ZUR SICHERUNG DER PENSIONEN": WÖGINGER
Inland 98 Kommentare

Postenschacher: WKStA-Anklage gegen ÖVP-Klubchef Wöginger und zwei Beamte

Kronzeuge Thomas Schmid warf dem ÖVP-Klubchef vor, für einen Parteifreund interveniert zu haben, damit dieser Finanzamt-Chef wird. Wöginger sagt, er habe keinen Einfluss auf die Kommission genommen.
Andreas Hanger, ÖVP
Inland 51 Kommentare

ÖVP-Budgetsprecher Hanger erachtet Abschaffung der Kalten Progression als Fehler

Andreas Hanger sagt auf Puls24, kleinere Beträge seien "emotional kaum spürbar", er sei immer ein Skeptiker der Maßnahme gewesen.
Marlene Svazek
Inland 12 Kommentare

FPÖ-Salzburg-Chefin Svazek fordert Lockerung des "Lufthunderters"

Trotz "Frustrationsverbots". Salzburgs Landeshauptmann-Stv. will Abschaffung des Tempolimits erreichen, Oberösterreichs Umweltlandesrat Stefan Kaineder übt im Vorfeld der Landesrätekonferenz Kritik.
MINISTERRAT: HATTMANNSDORFER
Inland

"EWR überdenken": So reagieren Handelsminister auf Hattmannsdorfer-Vorschlag

EU-Handelsminister beraten Reaktionen auf Trumps Zollpolitik. Österreichs Wirtschaftsminister will seinen Vorschlag für Ausweitung des EU-Binnenmarktes besprechen.
He knows how to exploit weaknesses in every cyber system
Inland

Messenger-Überwachung: Experten warnen vor "Verbündung" mit Hackern

Know-how müsste laut Professoren der Kepler-Universität wohl aus dubiosen Quellen zugekauft werden. Stellungnahme zum Entwurf auch mit rechtlichen Bedenken.
Integrationsministerin Claudia Plakolm
Inland

Deutschkurse für Asylberechtigte: Plakom kündigt mehr Strenge an

Nehmen Asylberechtigte nicht an den verpflichtenden Deutschkursen teil, sollen ihnen künftig Sozialleistungen gestrichen werden, so Integrationsministerin Plakolm.
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