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Mann im schwarzen Anzug vor der Aufschrift „Die Volkspartei“ in einem Studio.
Inland

Rücktritt von ÖVP-Generalsekretär Marchetti, Nachfolger steht bereit

Marchetti sei „nicht offensiv“ genug, lautete der Vorwurf aus den Ländern. Der Nachfolger wird heute bekannt gegeben. Es soll sich um Markus Gstöttner handeln.
Martin Gebhart und Christoph Schwarz
MINISTERRAT: PRESSEFOYER - BABLER/STOCKER/MEINL-REISINGER
Analyse

Reformpartnerschaft: Das pinke Rendezvous mit der Realität

Die Neos gingen mit hehren Zielen in die Regierung. Jetzt müssen sie Kompromisse verkaufen, die viele enttäuschen.
Josef Gebhard 07.07.2026
WKO
Brisanter Rechnungshofbericht

Warum der WKÖ-Generalsekretär mehr als der Wirtschaftsminister verdient

Der Rechnungshof hat die Entlohnung des Mitarbeiterstabs und der Funktionärsriege unter die Lupe genommen. Präsidentin Martha Schultz will die Empfehlungen in ihren Reformprozess einarbeiten.
Martin Gebhart 07.07.2026
FLÜCHTLINGE: DEMONSTRATION DER IDENTITÄREN BEWEGUNG ÖSTERREICH
Aufenthaltsverbot

Nazi-Prügel von Leoben: ÖVP will nun doch Sicherheitsüberprüfung für Parlamentsmitarbeiter

Das Innenministerium hat ein Verfahren gegen zwei Verdächtige des rechtsextremen Angriffs von Leoben eingeleitet. Geprüft wird ein Aufenthaltsverbot. Die ÖVP will nun doch eine Sicherheitsüberprüfung für Parlamentsmitarbeiter.
Patrick Wammerl 07.07.2026
Swiss and Austrian epresentatives visit Rheinmetall Air Defence in Zurich
Rüstung

Flugabwehr für Österreich: Rheinmetall will pünktlich liefern

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) befindet sich auf Werksbesuch in der Schweiz.
07.07.2026
Cloud-Infrastruktur und digitale Datenspeicherung
Europaweite Studie

Digitale Abhängigkeit: Heimische Gemeinden setzen auf US-Konzerne

Eine neue IT:U-Studie macht Europas digitale Infrastruktur erstmals vergleichbar.
07.07.2026
NATIONALRAT: STÖGMÜLLER (GRÜNE) / MEINL-REISINGER (NEOS)
Inland

Heute werden die neuen Schulfächer beschlossen

In AHS-Oberstufen wird künftig „Medien und Demokratie“ sowie „Informatik und Künstliche Intelligenz“ gelehrt. Auch weitere Beschlüsse stehen am Programm.
07.07.2026
Forderung nach Entlastung der Gefängnisse: „Massiver politischer Handlungsdruck“
Inland

Forderung nach Entlastung der Gefängnisse: „Massiver politischer Handlungsdruck“

Nach dem Tod eines Häftlings in der JA Hirtenberg liegt der Bericht der Expertenkommission vor. Wolfgang Gratz spricht in der ZiB2 über schwere Mängel im Strafvollzug, psychisch kranke Insassen und ein System, das unter Druck gerät.
06.07.2026
NATIONALRAT: MEINL-REISINGER (NEOS)
Parlament

Identitäre und Leoben: Ist die Würde des Hohen Hauses in Gefahr?

Walter Rosenkranz’ Amtsführung bot mehrfach Anlass für Unmut. Nach einem KURIER-Interview und einem Vorfall mit Identitären erreicht die Kritik ein neues Niveau.
Christian Böhmer und Patrick Wammerl
Hohes Haus in Wien
Inland

Nationalrat: Überfall von Leoben folgt Kritik an FPÖ

Andere Parteien vermissen Distanzierung von Identitären.
06.07.2026
++ ARCHIVBILD ++ STRACHE WIEDER ANGEKLAGT - VORWURF DER UNTREUE
„Lebensversicherung“

Staatsanwaltschaft ficht Freispruch für Strache an

Der Ex-FPÖ-Politiker war am vergangenen Donnerstag freigesprochen worden.
06.07.2026
Familienministerin Bauer
Kinderwunsch

Familienministerin treibt Social Egg Freezing voran

Claudia Bauer (ÖVP) will eine Altersgrenze für die Verwendung eingefrorener Eizellen festlegen.
06.07.2026
Frau mit Roboter
Künstliche Intelligenz

KURIER-OGM-Umfrage: Mehrheit nutzt KI im Alltag, 18 % fürchten Jobverlust

48 Prozent nutzen Künstliche Intelligenz in ihrem Alltag. Die Mehrheit der Berufstätigen sieht durch KI Vorteile für die Arbeitswelt.
10.07.2026
NATIONALRAT: Arnold SCHIEFER (FPÖ)
Inland

FPÖ-Budgetsprecher Schiefer: „Keines der eigentlichen Probleme gelöst“

Freiheitlichen stimmen wahrscheinlich einigen Kapiteln zu, lehnen Budget als Ganzes aber ab.
06.07.2026
PRESSESTATEMENTS NACH DEM BUND-LÄNDER-GEMEINDEN-TREFFEN ZUR GESAMTSTAATLICHEN KONSOLIDIERUNG: PRESSL
Inland

Sparzwänge: Gemeinden sollen bei Gebührenabrechnung kooperieren

Es sollen Dienstleistungsgesellschaften entstehen, die für je 60.000 bis 100.000 Bewohner zuständig sind, so Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl.
06.07.2026
++ THEMENBILD ++ JUSTIZWACHE / JUSTIZ / GERICHT / STRAFVOLLZUG / HAFT
Inland

Strafvollzug: Untersuchungskommission zeigt systemische Mängel auf

Vorsitzender Gratz sieht „erheblichen Reformbedarf“. Haftbedingungen bedürfen „markanter Verbesserung“. Tod eines Häftlings in Hirtenberg „mit erheblicher Wahrscheinlichkeit“ vermeidbar.
06.07.2026
Elternhände mit Kinderhänden und Mutter-Kind-Pass.
Inland

Verzögerung beim elektronischen Eltern-Kind-Pass

Angeblich Verschiebungsbeschluss am Dienstag. Es gibt keine Bestätigung aus dem Gesundheitsministerium. Grüne geben sich empört.
06.07.2026
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