ÖVP-Landes-Parteien: "Das werden wir nicht verteilen" ÖVP-Landes-Parteien: "Das werden wir nicht verteilen" Hammer & Sichel werden zum Bumerang: Die ÖVP-Landes-Parteien distanzieren sich von Anti-Kern-Broschüre. Christian Böhmer 03.05.2017
SPÖ dreht Spieß mit "Genosse Kern"-Leiberl um SPÖ dreht Spieß mit "Genosse Kern"-Leiberl um Als Reaktion auf ÖVP-Kampagne gibt's nun Soz-Art Shirts mit Kern-Konterfei. 03.05.2017
Integration Studie: Weniger Toleranz bei Österreichern 44 Prozent der Befragten stören sich an einer Verkäuferin, die ein Kopftuch trägt. 03.05.2017
Besuch in Linzer Schule Kurz wettet mit Schülern um EU-Flüchtlingspolitik Außenminister Sebastian Kurz und drei Integrationsbotschafter diskutierten mit Linzer Schülern über Kopftuch, Australien und Jobs für Flüchtlinge. 03.05.2017
Lopatka verteidigt Anti-Kern-Broschüre der ÖVP Lopatka verteidigt Anti-Kern-Broschüre der ÖVP Der ÖVP-Klubchef bezeichnet den umstrittenen Folder als berechtigte Funktionärsinformation, weil Rot-Grün "nicht gut" sei. SPÖ-Minister bleiben gelassen. Leichtfried: ÖVP habe "sich selbst überdribbelt" 03.05.2017
ÖVP: Mehrere Länder lehnen Anti-Kern-Broschüre ab ÖVP: Mehrere Länder lehnen Anti-Kern-Broschüre ab Nachdem die Bundes-ÖVP ein Manifest gegen eine rot-grüne Koalition gestaltet hat, wollen mehrere Länderorganisationen die Broschüre nicht verteilen. 03.05.2017
Regierungsprogramm Regierung: Was umgesetzt ist und was nicht Trotz aller Beteuerungen im Jänner ist die Regierung noch bei vielen Punkten säumig: "Kalte Progression", "Aktion 20.000" und andere Projekte harren der Umsetzung. 03.05.2017
Ministerrat Mahrer und Drozda kommentierten ÖVP-Broschüre Nach den Konflikten in der Wiener SPÖ und der Aufregung um eine Anti-Rot-Grün-Broschüre der ÖVP sollte heute wieder Regierungsarbeit auf der Tagesordnung stehen. Aber das Pamphlet gegen Kern war Thema nach dem Ministerrat. 03.05.2017
Kampf um Deutungshoheit Vom falschen Kampf gegen richtige "Fake News" "Fake News“ ist ein schwieriger Begriff für ein echtes Problem, dem wohl auch Google und Facebook mit ihrer neuen Offensive nicht beikommen werden. Eine Analyse. Karl Peternel-Oberascher 04.05.2017
Nationalrat StGB-Paket: Sexuelle Belästigung in Gruppen wird strafbar Das Strafrechts-Paket soll am 21. Juni im Justizausschuss und in den letzten Juni-Tagen vom Nationalratsplenum beschlossen werden. 03.05.2017
Migration Van der Bellen gegen Sperre der Mittelmeer-Route Es bestehe außerdem "keinerlei Grund", über die Brenner-Schließung nachzudenken, sagte der Bundespräsident bei seinem Besuch in Italien. 02.05.2017
illegale Doppel-Staatsbürgerschaften Droht nun Türken mit Doppel-Pass die Enteignung? Faktencheck. FPÖ will Wohnungskäufe prüfen. Christian Böhmer 02.05.2017
Parlament Bildungsreform droht an Grünen zu scheitern 1600 Stellungnahmen sind eingegangen. Größte Hürde dürfte aber die Zustimmung der Grünen werden. Bernhard Gaul 02.05.2017
Regierung Anti-Kern-Pamphlet: Feuchte Munition für den Infight Das Anti-Kern-Pamphlet ist primär für ÖVP-Funktionäre gedacht. Der Kanzler reagiert mit Ironie – und einem Video. Christian Böhmer 02.05.2017
Rot leckt seine Wunden Wiener SPÖ sucht einen Wunderwuzzi Nach Parteitag-Debakel herrscht Ratlosigkeit. Häupl sagt, "nicht der größte Intrigant wird mein Nachfolger". 02.05.2017
Bürgerinitiative Frauenvolksbegehren: FPÖ verweigert Unterstützung Die FPÖ kann bei den Forderungen des Volksbegehrens nicht mit. Es geht ihr zu weit. Die Partei wird es nicht unterstützen. 02.05.2017
EU-Statistik 1,5 Millionen Österreicher von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen Stöger will Förderung älterer Arbeitsloser, Rendi-Wagner pocht auf Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab erstem Lebensjahr. 02.05.2017
