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Mehrere Arbeiter in Warnwesten reinigen eine Straße und einen Gehweg.
Integration

Gibt es genügend Gratisjobs für Flüchtlinge?

Flüchtlinge sollen ins Arbeitsleben hineinschnuppern. Laut Studie sind sie im Schnitt jung und unterqualifiziert.
Polizisten stehen in der Schneefall hinter Schutzschilden vor einer Menschenmenge.
Versammlungsrecht

Demos: Salzburgs Polizeidirektor für Sobotka-Vorstoß

Franz Ruf fände Schutzzone sinnvoll. Salzburgs Vize-Bürgermeister Preuner klagt: "Auch in Salzburg haben Demonstrationen gegen irgendwas zugenommen."
Drei Männer in Anzügen stehen an einem Rednerpult und sprechen.
Politik von innen

Volksgruppe in Verfassung: ÖVP reaktionärer als Mölzer

Die ÖVP schießt sich in Kärnten gerade ins Out. Wenn sie die neue Verfassung sprengt, kann Peter Kaiser mit den Grünen weiterregieren.
Mehrere Personen sitzen an einem Tisch mit Mikrofonen bei einer Konferenz.
Ministertreffen

Treffen in Wien: Balkanroute soll komplett dicht gemacht werden

Trotz der Grenzsicherung kommen noch Flüchtlinge über diesen Weg. Das soll bald anders werden.
Ein Mann mit Brille, Hemd und Krawatte gestikuliert mit den Händen.
Landeshauptmann

Thomas Stelzer: Der neue starke Mann in Oberösterreich

Der 49-Jährige war schon lange als Kronprinz von Langzeithauptmann Pühringer gehandelt worden.
Ein älterer Mann in einem Anzug lächelt in die Kamera.
Oberösterreich

Josef Pühringer soll Rücktritt bekannt geben

Laut Informationen der "Presse" soll der langjährige Landeshauptmann Oberösterreichs am Donnerstag seinen Rücktritt bekannt geben.
Zwei Männer in Anzügen stehen vor einem ÖVP-Logo und schauen sich an.
ÖVP-Streit

Blümel stärkt Sobotka gegen Mitterlehner Rücken

Nachdem ÖVP-Chef Mitterlehner mit Sobotka ein Vier-Augen-Gespräch führen wird, hilft nun Gernot Blümel aus.
Zwei Männer in Anzügen unterhalten sich lächelnd.
SPÖ-Umfragen

Niedermühlbichler: "Die Gewerkschaft gilt als größter Bremsklotz"

Christian Kern soll die Bundes-SPÖ auf einen neuen Kurs der Mitte führen. Ziel ist eine Mehrheit jenseits von Schwarz-Blau
Eine Frau spricht vor Mikrofonen bei einer Konferenz oder einer ähnlichen Veranstaltung.
Grüne

Schuldspruch gegen Tiroler wegen Glawischnig-Posting

Der Tiroler postete ein Bild der Politikerin hat ihr dabei Aussagen zu Asylwerbern in den Mund gelegt, die nicht von ihr stammten.
Ein Mann in Uniform mit Hakenkreuz-Armbinde hält einen Schmetterling in der Hand.
Studie

Wie die Flucht von Ex-Nazis immer noch Wahlergebnisse beeinflusst

Laut Forschern des Münchner ifo-Instituts hat die Flucht von Nationalsozialisten aus russisch kontrollierten Besatzungszonen immer noch Bedeutung für Wahlen. Beispiel ist Oberösterreich.
Ein Mann in Anzug und Krawatte steht vor einem Schild mit der Aufschrift „Zum Bundeskanzler“.
Demonstrationen

Sobotka: "Wenn Regierungspartner nicht will, muss er das sagen"

Trotz Ablehnung durch den Bundeskanzler bleibt Sobotka bei seiner Forderung nach einer Reform des Demonstrationsrechts.
Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch mit Mikrofon und Wasserflasche.
Demonstrationen

Demonstrationsrecht: SPÖ lässt Sobotka abblitzen

Sowohl Bundeskanzler Kern als auch Minister Drozda lehnen die Pläne des Innenministers zu Einschränkungen beim Demonstrationsrecht ab.
Nahaufnahme eines Mannes mit ernstem Blick, neben einer verschwommenen Person.
KURIER-Gespräch

Demonstrationen: Kern lehnt Sobotka-Pläne kategorisch ab

Sobotka will unter anderem bestimmte Orte zumindest zeitweise von Demos freihalten.
Ein Mann in Arbeitskleidung trägt Besen und Stiele in einem leeren Raum mit Tischen und Stühlen.
Vorbild Zivildienst

Zehntausende Asyl-Jobs gesucht

Integrationsjahr soll im September starten. Praktiker sind ob vieler offener Fragen ratlos.
Zwei Männer sitzen lächelnd auf einer Couch vor einer weißen Wand.
Doppel-Interview

Kern und Mitterlehner: "Wir sollten die Emotionen nach unten fahren"

Nach dem neuen Koalitionpakt ist vorm alten Hick-Hack? So wollen Christian Kern und Reinhold Mitterlehner den Regierungsfrieden retten.
Zwei Frauen mit Hijab gehen eine Straße entlang.
Integrationsgesetz

Integrationsgesetz bringt Burkaverbot und verpflichtendes Integrationsjahr

Organisation und Abwicklung erfolgen durch AMS. Asylberechtigte bleiben während des Integrationsjahrs in der Mindestsicherung, Asylwerber in der Grundversorgung. SPÖ begrüßt Integrationsjahr, Kritik von FPÖ.
Regierungsprogramm

Wie soll die Kennzeichenüberwachung funktionieren?

Das von Sobotka und Doskozil ausgehandelte Sicherheitspaket sieht auch die Verwendung elektronischer Kennzeichenerfassung vor. Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen.

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