Politik | Inland 08.02.2017

Josef Pühringer soll Rücktritt bekannt geben

Zufall? Pühringers Video ähnelt jenem von Seehofer bis ins Detail © Bild: KURIER/Jeff Mangione

Laut Informationen der "Presse" soll der langjährige Landeshauptmann Oberösterreichs am Donnerstag seinen Rücktritt bekannt geben.

Josef Pühringer wurde immer wieder gefragt, wie lang er noch in der Politik bleibt – weil er kundgetan hat, nicht bis zum Ende der Amtsperiode, 2021, zu verweilen. Laut Informationen der Presse soll es nun an der Zeit sein. Am Donnerstag soll der langjährige Landeshauptmann seinen Rücktritt bekannt geben. In der ÖVP-Zentrale war zunächst niemand erreichbar.

ORF meldete wenig später, dass er nur über den Zeitpunkt und den Ablauf seines Rückzugs informieren werde. Pühringer selbst sagte zum Radio kurz und bündig, aber kryptisch: "Ich werde morgen sicher noch Landeshauptmann sein und übermorgen auch." Am Donnerstag soll der Landesparteivorstand tagen und im Anschluss an die Sitzung - um 16 Uhr - eine Pressekonferenz stattfinden. Als Thema wurde "Ergebnisse des Landesparteivorstandes" angegeben.

Offiziell war für die Rücktrittsgerüchte weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu bekommen.

Nachfolger: Thomas Stelzer

Im Jänner wurde noch der 2. März kommenden Jahres als Abtrittstermin genannt. An diesem Tag vor 22 Jahren hat Pühringer das Landeshauptmann-Amt übernommen (mehr dazu hier). Der 67-Jährige selbst hat vor der Landtagswahl im Herbst 2015 erklärt, er werde nicht die gesamte Legislaturperiode (bis 2021) Landeshauptmann bleiben. Den Termin für die Amtsübergabe an seinen voraussichtlichen Nachfolger Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer nannte er aber nicht.

In einem Interview mit dem KURIER sagte Stelzer, dass er den Landeshauptmannsessel übernimmt, wenn Josef Pühringer seine Entscheidung bekannt geben wird. "Ich habe mich inhaltlich sehr, sehr stark vorbereitet." (Mehr dazu hier)

Mitterlehner wortkarg

Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gibt sich wortkarg über die Zukunft des oberösterreichischen Landeshauptmannes. Am Rande eines Besuchs in der Präsidentschaftskanzlei verwies Mitterlehner auf Journalisten-Fragen, ob Pühringer bald zurücktreten werde, darauf, dass man diese Frage in Oberösterreich abklären müsse.

Wer ist Thomas Stelzer?

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©APA/GEORG HOCHMUTH

Nur noch über dem Wann stand bis zuletzt ein Fragezeichen. Das Wer war seit Jahren ein offenes Geheimnis.

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Schon im März 2014 hatte sich Landeshauptmann Pühringer Thomas Stelzer als seinen Stellvertreter gewünscht - dafür wurde extra die neue Position des ersten Stellvertreters geschaffen. Seit Oktober 2015 war der 49-jährige Stelzer Landeshauptmannstellvertreter und damit Oberösterreichischer Quasi-Kronprinz.

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Doch seitdem hieß es demütig warten. Warten auf die Landtagswahl 2015, die Josef Pühringer noch einmal als Spitzenkandidat anführte. Warten auf den Abtritt des Langzeithauptmannes.

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Vorbereitet hat sich Stelzer darauf schon lange. Der studierte Jurist und zweifache Familienvater aus Linz kann auf eine lange Karriere in der ÖVP zurückblicken, war ab 1986 bereits in der Jungen ÖVP Oberösterreich aktiv und ab 1989 Mitglied des Landesparteivorstandes der JVP. 1991 zog er in den Linzer Gemeinderat ein, 1997 in den oberösterreichischen Landtag.

©honorarfrei/Rudolf Laresser, 4174 Niederwald

2001 wurde er Landesparteisekretär-Stellvertreter, 2003 Geschäftsführer ÖVP Oberösterreich, 2009 Klubobmann des ÖVP-Landtagsklubs und 2015 schließlich Landeshauptmann-Stellvertreter. Der nächste Schritt mutet in der Rückschau nur logisch an: Landeshauptmann.

©/Privat

Auf Bundesebene ist Stelzer noch blass geblieben. Auf der Homepage der oberösterreichischen Landesregierung sind als persönliche Interessen Lesen, Skifahren und Musik angegeben.
Bild: Mit seinem Pendant aus Niederösterreich, der designierten Pröll-Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner

©/Josef Ertl

Zuletzt hatte er sich jedoch auch in der Kopftuchdebatte zu Wort gemeldet. In einer Aussendung von Anfang Jänner bewertete er die Forderung von Integrationsminister Sebastian Kurz nach einem Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst als "grundsätzlich positiv" und forderte eine "unaufgeregte Diskussion".

©honorarfrei/Land OÖ/Stinglmayr

Die Maßnahme könne positive Auswirkungen auf die Integration haben, so Stelzer. Als Bildungsreferent des Landes Oberösterreich machte er sich zuletzt auch für die Schulautonomie stark.
Bild: Die aktuelle oberösterreichische Landesregierung.

Landeshauptleute sind lange im Amt

Oberösterreichische Landeshauptleute bleiben lange im Amt. Den Rekord hält Heinrich Gleißner mit fast 26 Jahren ununterbrochener Amtszeit von 1945 bis 1971, wozu noch eine Periode von 1934 bis 1938 kommt. Diesen Rekord wird Josef Pühringer (67) mit derzeit knapp 22 Jahren wohl nicht mehr einstellen - egal, wann genau in dieser Legislaturperiode er nun das Zepter an seinen Nachfolger übergibt.

Pühringers unmittelbarer Vorgänger Josef Ratzenböck hielt sich mit mehr als 17 Jahren auch sehr lange im Amt. Nur Erwin Wenzel war deutlich kürzer Landeshauptmann, er trat 1977 nach sechseinhalb Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurück. In Summe ist Oberösterreich mit vier "echten" Landeshauptleuten (plus einem von der US-Besatzung eingesetzten Beamten an der Spitze der provisorischen Regierung im Jahr 1945) das sparsamste Land bundesweit. Vorarlberg kommt mittlerweile auf fünf, die anderen Länder auf sieben bis acht Landeschefs seit 1945.

In Oberösterreich gab es seit der ersten Wahl 1945 ausschließlich schwarze Landeshauptmänner. Bei der Landtagswahl 1967 lag die SPÖ zwar knapp vor der ÖVP. Die sicherte sich aber mit dem "Gleißner-Peter-Pakt" mit der FPÖ den Landeshauptmann-Sessel.

Mit nur vier Landeshauptleuten (plus einem Beamten 1945) und dem längst dienenden LH Heinrich Gleißner, der 1984 starb, hält Oberösterreich zwei Rekorde.

( Agenturen , kurier.at , moe , jk ) Erstellt am 08.02.2017