Eva Glawischnig

© APA/ROLAND SCHLAGER

GrĂŒne
02/08/2017

Schuldspruch gegen Tiroler wegen Glawischnig-Posting

Der Tiroler postete ein Bild der Politikerin hat ihr dabei Aussagen zu Asylwerbern in den Mund gelegt, die nicht von ihr stammten.

Der Prozess von GrĂŒnen-Chefin Eva Glawischnig gegen einen Tiroler wegen ĂŒbler Nachrede ist am Mittwoch am Landesgericht Innsbruck mit einem Schuldspruch zu Ende gegangen. Der 57-JĂ€hrige wurde zu einer Geldstrafe in der Höhe von 480 Euro verurteilt, wovon die HĂ€lfte bedingt nachgesehen wird. Das Urteil war vorerst nicht rechtskrĂ€ftig, beide Seiten gaben keine ErklĂ€rung ab.

Glawischnig hatte eine Privatanklage gegen den Tiroler eingebracht, weil dieser auf Facebook ein Bild der Politikerin gepostet und ihr dabei Aussagen zu Asylwerbern in den Mund gelegt haben soll, die nicht von ihr stammten. Der Angeklagte muss außerdem eine EntschĂ€digungszahlung in der Höhe von 400 Euro an die GrĂŒnen-Chefin leisten und das Urteil auf seiner Facebook-Seite veröffentlichen.

Vergleich war gescheitert

Ein Vergleich, der bereits im Juli des vergangenen Jahres geschlossen worden war, war gescheitert. Laut dem Vergleich, der im August bereits rechtswirksam geworden war, hĂ€tte der Mann einen EntschĂ€digungsbeitrag von 400 Euro zahlen mĂŒssen. Der Tiroler hatte sich zudem verpflichtet, das Posting zu widerrufen. Außerdem hĂ€tte er diesen Widerruf drei Monate lang auf seiner Facebook-Seite veröffentlichen sollen. Der 57-JĂ€hrige hatte sich jedoch nicht an die Vorgaben gehalten, weshalb der Vergleich scheiterte.

Der Angeklagte bekannte sich vor Richterin Martina Kahn schuldig. "Ich habe nicht darĂŒber nachgedacht. Ich dachte nicht, dass das so einen Wirbel macht", meinte der 57-JĂ€hrige. Es sei nie seine Absicht gewesen, Glawischnig zu beleidigen. Dass sich der Tiroler nicht an die Vorgaben des Vergleichs gehalten habe, sei seinen mangelnden EDV-Kenntnissen geschuldet, verteidigte der Anwalt des Angeklagten seinen Mandanten.

Entschuldigungsbrief keine "schöne Entschuldigung"

Die Richterin meinte in der UrteilsbegrĂŒndung schließlich, dass sie zwar an der aufrichtigen ReumĂŒtigkeit des Angeklagten zweifle, er aber trotzdem ein GestĂ€ndnis abgelegt habe, weshalb sie ihm die HĂ€lfte der Strafe bedingt nachsehe. Auch der Entschuldigungsbrief, den der Tiroler bereits vor dem ersten Verhandlungstermin an Glawischnig schrieb, sei keine "ernst gemeinte" und keine "schöne Entschuldigung", so die Richterin.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir wĂŒrden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfĂŒr keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und ĂŒberall top-informiert

UneingeschrÀnkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.