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Ein Mann in Anzug und Krawatte gestikuliert vor einem gelben Hintergrund.
Türkische Politiker in Österreich

Auftrittsverbot: Sobotka "versteht die Welt nicht mehr"

Innenminister Wolfgang Sobotka ringt in der Debatte um türkische Wahlkampfauftritte mit der SPÖ um eine Gesetzeslösung.
Demonstranten halten Fahnen mit dem Bild von Abdullah Öcalan hoch.
Bann für Erdogan-Gegenspieler

Berlin kommt Ankara entgegen: Verbot für Porträts von Öcalan

Nach türkischen Vorwürfen, Deutschland unterstütze Terroristen, untersagt dieses Abbilder des Ex-PKK-Chefs
Viktor Orbán trifft sich mit einem Mann in einem Konferenzraum.
Spannungen

EU: Viel Strittiges zwischen Kern und Orban

Premier Orban befürchtet Verschlechterungen für Ungarn in Österreich – und droht mit Gegenmaßnahmen.
Ein lächelnder Mann in einem grünen Sakko steht neben einem Porträt.
FPÖ

"Vizekanzler kann ich mir nicht vorstellen"

Wie Norbert Hofer damit lebt, statt erster Mann in der Hofburg wieder dritter Nationalrats-Präsident zu sein.
Ein lächelnder Mann in einem grünen Sakko steht neben einem Porträt.
Interview

Hofer: "Schaue wie jeder, was Bundespräsident macht“

FPÖ-Vize Norbert Hofer über Bundespräsident Van der Bellen, Erdoğan und Sobotkas Vorschlag, das Versammlungsgsetz zu ändern
Ein Mann mit Brille und blauem Sakko spricht vor mehreren Mikrofonen.
Niederösterreich

Ärztekammerwahl NÖ: Marcus Franz kandidiert für FPÖ

Marcus Franz war zuvor bereits beim Team Stronach und bei der Volkspartei. Seine Anssichten über Homosexuelle und Frauen verstörten.
Viele türkische Flaggen, darunter eine mit dem Porträt von Recep Tayyip Erdoğan.
Wahlkampf

Auftritte eines Ex-Ministers der AKP in Österreich untersagt

Parteiveranstaltung zu Referendum als Buchpräsentation angemeldet, Unklarheit über weitere Auftritte.
Ein Mann mit Brille und Anzug vor einem roten Hintergrund.
Bundesländer

Mindestsicherung: OÖ kündigt 15a-Vereinbarung auf

Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer kritisiert hohen Verwaltungsaufwand und enorme Mehrkosten.
Eine Person mit Sturmhaube hält ein Gewehr und eine Flagge in einer Menschenmenge.
Nicolas Stockhammer

Terrorismus-Experte: "Trugschluss, dass Österreich nicht im Fokus von Terror ist"

Nicolas Stockhammer im Interview über die Strategie des IS und die Zukunft der Terrororganisation.
Zwei Männer in Anzügen stehen an Rednerpulten vor Flaggen.
Zwist wegen Versammlungsrecht

Mitterlehner verärgert: SPÖ-Reaktion "unangebracht"

Die Diskussion über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich sorgt für einen Koalitionszwist. Innenminister Vizekanzler zeigt sich über SPÖ verärgert.
Porträt eines älteren Mannes mit Brille und grauem Haar in einem grauen Anzug.
Früherer VfGH-Präsident Karl Korinek gestorben

Früherer VfGH-Präsident Karl Korinek gestorben

Korinek hatte sich 2008 aus Gesundheitsgründen zurückgezogen. Er wurde 76 Jahre alt. Reaktionen: "Prägende Persönlichkeit" der Zweiten Republik.
Porträt eines älteren Mannes mit hellem Haar und dunklem Anzug.
Altlandeshauptmann

Kärnten: Ex-LH Dörfler tritt als FPÖ-Bundesrat zurück

Der Kärntner Altlandeshauptmann wird Untreue vorgeworfen und ist wegen Vorteilsnahme angeklagt.
Ein Mann in Anzug wird von Reportern mit Mikrofonen umringt.
Migration

Doskozil: Balkanroute nicht dicht

Im Vergleich zu den Jahren vor der Flüchtlingskrise immer noch sehr viele Zuwanderer
Ein Mann im Anzug gestikuliert mit dem Finger.
Politik von innen

Sobotka wird schon wieder zum Streitfall für die Koalition

Ein Reporter des ORF wird von einem bewaffneten Soldaten und einem Kamerateam gefilmt.
Eurofighter-Affäre

Der seltsame Herr Seledec

Der frühere ORF-Chefredakteur muss auch im U-Ausschuss Auskunft geben.
Eine Gruppe von Menschen geht vor einem Gebäude entlang, im Hintergrund ein Übertragungswagen.
Schulleiter

Wer verdient was? Gewerkschaft blockiert (noch) Bildungsreform

Bevor nicht klar ist, wer künftig was verdient, wird es keine Einigung mit Sozialpartnern geben.
Türkei/Österreich

AKP-Abgeordneter in Linz erwartet: Verfassungsschutz prüft

Polizei prüft geplanten Auftritt von Muhammet Müfit Aydin, Entscheidung auf politischer Ebene erwartet.

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