Besuch in Linzer Schule Kurz wettet mit Schülern um EU-Flüchtlingspolitik Außenminister Sebastian Kurz und drei Integrationsbotschafter diskutierten mit Linzer Schülern über Kopftuch, Australien und Jobs für Flüchtlinge.
Lopatka verteidigt Anti-Kern-Broschüre der ÖVP Lopatka verteidigt Anti-Kern-Broschüre der ÖVP Der ÖVP-Klubchef bezeichnet den umstrittenen Folder als berechtigte Funktionärsinformation, weil Rot-Grün "nicht gut" sei. SPÖ-Minister bleiben gelassen. Leichtfried: ÖVP habe "sich selbst überdribbelt"
ÖVP: Mehrere Länder lehnen Anti-Kern-Broschüre ab ÖVP: Mehrere Länder lehnen Anti-Kern-Broschüre ab Nachdem die Bundes-ÖVP ein Manifest gegen eine rot-grüne Koalition gestaltet hat, wollen mehrere Länderorganisationen die Broschüre nicht verteilen.
Regierungsprogramm Regierung: Was umgesetzt ist und was nicht Trotz aller Beteuerungen im Jänner ist die Regierung noch bei vielen Punkten säumig: "Kalte Progression", "Aktion 20.000" und andere Projekte harren der Umsetzung.
Ministerrat Mahrer und Drozda kommentierten ÖVP-Broschüre Nach den Konflikten in der Wiener SPÖ und der Aufregung um eine Anti-Rot-Grün-Broschüre der ÖVP sollte heute wieder Regierungsarbeit auf der Tagesordnung stehen. Aber das Pamphlet gegen Kern war Thema nach dem Ministerrat.
Kampf um Deutungshoheit Vom falschen Kampf gegen richtige "Fake News" "Fake News“ ist ein schwieriger Begriff für ein echtes Problem, dem wohl auch Google und Facebook mit ihrer neuen Offensive nicht beikommen werden. Eine Analyse.
Nationalrat StGB-Paket: Sexuelle Belästigung in Gruppen wird strafbar Das Strafrechts-Paket soll am 21. Juni im Justizausschuss und in den letzten Juni-Tagen vom Nationalratsplenum beschlossen werden.
Migration Van der Bellen gegen Sperre der Mittelmeer-Route Es bestehe außerdem "keinerlei Grund", über die Brenner-Schließung nachzudenken, sagte der Bundespräsident bei seinem Besuch in Italien.
illegale Doppel-Staatsbürgerschaften Droht nun Türken mit Doppel-Pass die Enteignung? Faktencheck. FPÖ will Wohnungskäufe prüfen.
Parlament Bildungsreform droht an Grünen zu scheitern 1600 Stellungnahmen sind eingegangen. Größte Hürde dürfte aber die Zustimmung der Grünen werden.
Regierung Anti-Kern-Pamphlet: Feuchte Munition für den Infight Das Anti-Kern-Pamphlet ist primär für ÖVP-Funktionäre gedacht. Der Kanzler reagiert mit Ironie – und einem Video.
Rot leckt seine Wunden Wiener SPÖ sucht einen Wunderwuzzi Nach Parteitag-Debakel herrscht Ratlosigkeit. Häupl sagt, "nicht der größte Intrigant wird mein Nachfolger".
Bürgerinitiative Frauenvolksbegehren: FPÖ verweigert Unterstützung Die FPÖ kann bei den Forderungen des Volksbegehrens nicht mit. Es geht ihr zu weit. Die Partei wird es nicht unterstützen.
EU-Statistik 1,5 Millionen Österreicher von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen Stöger will Förderung älterer Arbeitsloser, Rendi-Wagner pocht auf Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab erstem Lebensjahr.
Bildungsrefrom Schulautonomie soll bis Juni in den Ministerrat Änderungen bei Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik und Unterrichtszeitregelung für Ganztagsschulen bereits fix.
Kampfansage ÖVP attackiert Kern mit Hammer & Sichel-Folder Von wegen kein Wahlkampf: Obwohl in aufrechter Koalition, geht die ÖVP mit Broschüre gegen SPÖ-Kanzler Christian Kern vor.
Tag der Arbeit Krise der Wiener SPÖ überschattet Mai-Aufmarsch Die SPÖ zeigt sich zum 1. Mai gespalten. Kritik blieb aber bei Kerns Premiere am Rathausplatz verhalten.
