Inland Das Kopftuchverbot – nur "Symbolpolitik"? Viele Fragen offen. Vor allem: Wie viele Mädchen würde so ein Gesetz überhaupt betreffen?
Wiener Grüne Klimastrategie: "Damit wird es mehr CO2-Ausstoß geben" Grüner Maresch vermisst Zielvorgaben und sieht falsche Investitionsschwerpunkte. SPÖ: ÖVP in Wien gegen jeden Radweg.
Inland Kickl kündigt Fortsetzung der Grenzkontrollen an In einem Brief an die EU-Staaten teilt der Innenminister mit, dass die Grenzen zu Ungarn und Slowenien weiterhin überwacht werden.
Inland Kopftuchverbot für Kinder: SPÖ und Neos wollen verhandeln, Kurz nicht Kanzler folgt der Strache-Forderung vom Wochenende. Drei betroffene Ministerien sollen ein entsprechendes Gesetz ausarbeiten.
Steuerpolitik Löger kündigt für 2020 und 2022 Steuersenkungen an Finanzminister will zunächst eine strukturelle Reform mit Öko-Steuerung statt "Öko-Steuern".
Inland Buwog-Prozess: Rätselhafte Geldflüsse In der Causa Terminal Tower ging es abermals um die Frage, ob Schmiergelder flossen oder alle Zahlungen gerechtfertigt waren.
Inland Klimaschutz Ja, aber wann und wie? Regierungsplan im Fakten-Check. Ziele sind ambitioniert, Wege zur Treibhausgas-Reduktion bleiben noch völlig unklar
Inland Kneissl will "Integrationskrise 2018" vermeiden Die Außenministerin besuchte einen Wertekurs des Österreichischen Integrationsfonds. Kurse werden beibehalten.
Inland Don't smoke: Noch ein Tag für Unterstützer 24 Stunden vor Ende der Einleitungsphase haben 573.000 das Anti-Raucher-Volksbegehren unterschrieben.
Wirtschaft WKÖ: Leitl übergibt am 18. Mai Chefsessel an Mahrer Es sei wie in einem Familienunternehmen eine friedliche Übergabe, so Leitl.
Inland Bund fördert Burschenschaften weiterhin 38.000 Euro pro Jahr bekommen schlagende Burschenschaften über die Jugendförderung. Ändern soll sich daran auch nach den jüngsten Skandalen nichts.
Regierung Christian Kern: "Kurz ist ein Rechtspopulist" Der SPÖ-Chef unterstellt der Regierung, Probleme bei der Integration bewusst in Kauf zu nehmen, um weiter Punkte bei dem Thema zu sammeln.
Umweltpolitik Klimastrategie: Regierung will "dekarbonisierte Gesellschaft" Köstinger und Hofer präsentierten ihre Pläne zu den Klimazielen bis 2030. Der Entwurf wurde bereits im Vorfeld kritisiert.
Video Hofer: "Ältere Diesel-Fahrzeuge machen mir Sorgen" Umweltministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer über Details der neuen Klimastrategie.
Video Live: Regierung präsentiert Energie- und Klimastrategie Umweltministerin Elisabeth Köstinger und Verkehrsminister Norbert Hofer geben Einblick in die Pläne der Bundesregierung
Fragen und Antworten Kopftuchverbot bis zur Volksschule? Was es damit auf sich hat Sollen muslimische Mädchen ein Kopftuch tragen? Der KURIER sammelte die wichtigsten Antworten zu dem Thema.
Gesundheit Rauchverbot für Unter-18-Jährige: Länder weiter dafür Die Jugendreferenten der Bundesländer hatten sich auf Mitte 2018 für eine Umsetzung geeinigt. Umgesetzt wurde es noch nirgends.
