Politik | Inland
03.04.2018

Kneissl will "Integrationskrise 2018" vermeiden

Die Außenministerin besuchte einen Wertekurs des Österreichischen Integrationsfonds. Kurse werden beibehalten.

Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Dienstag einen Wertekurs des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) besucht. In der Pressekonferenz betonte sie die Wichtigkeit der ÖIF-Kursangebote und warnte, dass die Migrationskrise 2016 nicht zur Integrationskrise 2018 werden dürfe. Kneissl und der ÖIF betonten, dass das Kursangebot trotz der AMS-Kürzungen beibehalten werde.

"Die Wertekurse werden zweifellos in diesem Umfang weiter behalten und ausgebaut werden. Geplant ist ein vertieftes Format vor allem für Frauen", sagt Kneissl auf die Frage zu den AMS-Kürzungen. Für Frauen sei ein eigener, zusätzlicher Wertekurs geplant, da sich viele Frauen aus ihren Herkunftsländern über ihre Rechte innerhalb der Familie, aber auch im öffentlichen Raum im Unklaren seien.

Die Umsetzung des Integrationsgesetzes ist für die Integrationsministerin weiterhin "mit den vorhandenen budgetären Mitteln" umsetzbar. Es darf nicht passieren, dass aus "einer Migrationskrise 2016 eine Integrationskrise 2018 wird." Die Kurse seien auch ein wesentliches Ziel und müssten beibehalten werden. Auch möchte Kneissl die Bildung einer Parallelgesellschaft vermeiden, auch weil es dort "Tendenzen in Richtung des radikalen politischen Islam" gebe.

Auf die Frage, ob der Islam zu Österreich gehöre, betonte Kneissl, dass Muslime zu Österreich gehören. Ob das österreichische Staatsbürger oder Staatsbürger anderer Länder seien, ist für sie unwichtig. "Die Tatsache des Sich-Einbringens als Individuum, unabhängig von der Religion und der Ethnie", sei der wesentliche Ausdruck der Moderne. "Das habe ich damals schon klar gesagt: Islam nein, Muslime ja."

Die Werte- und Orientierungskurse sind für Kneissl mittlerweile "zu einem der Best-Practice-Beispiele in Europa geworden". Die 1-Tages-Veranstaltung sei ein sehr guter Einstieg für Menschen, die erstmals in Österreich sind und die Grundlagen kennenlernen müssen.

Im Jahr 2017 besuchten rund 25.000 Personen einen Werte- und Orientierungskurs des ÖIF, heuer waren es bis Ende Februar bereits 4.200. Etwa 40 Prozent stammen aus Syrien, 31 Prozent aus Afghanistan und neun Prozent aus dem Irak.