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Eine blonde Frau mit blauen Augen schaut zur Seite.
Inland

GPA startet Kampagne für Vermögenssteuer

Bei den Zukunftssorgen rangiert die Schere zwischen Arm und Reich gleich hinter der Klimakrise.
Eine Frau in einem grünen Mantel, im Hintergrund zwei Personen in Uniformen.
Inland

Eurofighter: SPÖ fordert Ausstieg aus Vertrag, Tanner will beraten

Der Luftfahrtkonzern Airbus wollte die Causa vorerst nicht kommentieren.
Ein Mann im Anzug steht vor der österreichischen und der EU-Flagge und richtet seine Krawatte.
Inland

Leaks: Staatsanwaltschaft prüft, Kanzler könnte befragt werden

Kanzler Kurz erklärte am Montag, ihm hätten zwei Journalisten verraten, dass sie geheime Informationen aus der Justiz erhalten. Die Suppe scheint laut Insidern aber dünn.
Start der Dialog-Tour zu Pflege, Soziales & Gesundheit: Anschober.
Inland

Anschober bei Abgeltung für abgeschafften Pflegeregress gesprächsbereit

Anschober will versuchen, mittelfristig eine vernünftige Vorgangsweise zwischen Bund und Ländern zu erarbeiten
Eine Gruppe von Personen sitzt an einem Tisch in einem formellen Besprechungsraum.
Inland

Drei Maßnahmen sollen Vertrauen in Justiz wieder stärken

Jetzt live: Das sind die Ergebnis der "Aussprache" in der Justiz-Causa.
Ein Mann läutet eine Glocke vor der österreichischen Flagge.
Inland

Sobotka will nicht Bundespräsident werden

Wolfgang Sobotka möchte Nationalratspräsident bleiben - eine Hofburg-Kandidatur schließt er somit aus.
Sebastian Kurz während einer Sitzung.
Inland

Showdown im Kanzleramt: Was Sie im Justizstreit wissen müssen

Wirbel um die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Was Sie über die heutige Aussprache wissen müssen.
Drei Personen sitzen in Sesseln in einem Raum mit österreichischer und EU-Flagge.
Interview

Hugo Portisch: „Zwischen Briten und EU passte es nie“

25 Jahre EU-Beitritt Österreichs. ORF-Legende Hugo Portisch (92) und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka analysieren, was der Beitritt 1995 brachte und wie die aktuellen Probleme in der Union gelöst werden könnten.
Eine Frau mit roten Nägeln und grünen Ohrringen gestikuliert.
Inland

ÖVP-Ministerin Edtstadler: WKStA könnte Kernbereich verlieren

Justizministerium plant Evaluierung der Anti-Korruptionsbehörde, die hauptsächlich Wirtschaftsstrafsachen betreut. Fielen diese weg, wäre das ein massiver Einschnitt, so die Kritik bei "Im Zentrum".
Ein Mann im Anzug steht vor einem SPÖ-Logo und hält ein Dokument.
Inland

Ex-Justizsprecher Jarolim bestätigt SPÖ-Justiz-Strategie

Ex-SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim verteidigte im ORF das Vorhaben, die Justiz rot zu färben.
Sebastian Kurz bei einer Rede.
Inland

Vor Aussprache: Kurz bietet Justiz mehr Geld für mehr Leistung

Mehr Budget soll zu schnelleren Verfahren führen, sagt Kurz vor dem Gespräch mit Staatsanwälten am Montag.
Eine Frau spricht vor einer österreichischen Flagge an einem Rednerpult.
Inland

Verkehrsministerin Gewessler: Tempo 140 fällt mit März

Die neue Verkehrsministerin hat bereits mehrfach die Beendigung des Tempo-140-Testbetrieb angekündigt. Jetzt wird es ernst.
Ein Mann mit Brille und Anzug sitzt in einem Zug und gestikuliert.
Inland

Anschober: "Influenza ist das größere Risiko"

Der Gesundheitsminister über das Coronavirus, den koalitionären Dissens über die EU-Mission Sophia und wie er ein Burn-out überwand.
Die Webseite des GIS Gebühren Info Service mit Anmeldeinformationen.
Inland

FPÖ-Chef Hofer will zeigen, wie man ORF-Gebühren einspart

Freiheitliche wollen in zwei Wochen "große Info-Offensive" starten. Das Thema ist nicht neu auf der blauen Agenda.
Die Justizgöttin Themis mit verbundenen Augen hält Schwert und Waage.
Inland

Justiz: 90er-Jahre-Papier regt ÖVP auf

Es sei "zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann“, heißt es in einem Aktenvermerk aus 1997.
Strache dementiert alle Vorwürfe.
Inland

Spesen als Minister: Strache beklagt "Hetze"

Es geht um eine parlamentarischen Anfrage zu seinen Ausgaben als Sportminister. In seinem Posting schreibt Strache auch über die Sanitäranlagen im Vizekanzleramt, diese seien "völlig heruntergekommen" gewesen.
Ein Mann in Anzug gestikuliert vor einer österreichischen Flagge.
Inland

Schallenberg weist Koglers Kritik an türkiser Veto-Drohung zurück

Österreichs Vize-Kanzler hält die Taktik der ÖVP in Brüssel für "überzogen" und "uneuropäisch". Der Grünen-Chef stellt sich in der Justizdebatte hinter die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

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