Verkehrsministerin Gewessler: Tempo 140 fällt mit März

Der Erlass, dass 140 km/h Geschichte sein wird, kommt morgen, sagte die grüne Verkehrsministerin Leonore Gewessler in der ORF-Pressestunde. Der Erlass wird mit 1. März 2020 wirksam.

Die grüne Ministerin sprach in diesem Zusammenhang von "falschen Signalen": "Im Verkehr haben wir historisch gesehen das größte Problem. Deswegen ist es wichtig, dass man aufhört, falsche Signale zu setzen. Tempo 140 ist ein falsches Signal", sagte Leonore Gewessler im Fernsehen. Die Verordnung gegen Tempo 140 werde daher morgen erlassen. Diese wird dann mit 1. März wirksam. " Österreich hat ein dichtes Straßennetz auch das ist sinnvoll und soll erhalten bleiben und sinnvoll optimiert werden", so Gewessler. Der Schwerpunkt müsse aber sein, wie man umweltfreundliche Mobilität vorantreiben könne.

Pendlerpauschale sozial gerechter machen

Die neue Ministerin äußerte sich außerdem zu diversen Projekten in ihrem Superressort. Unter anderem war die Pendlerpauschale Thema. 2,2 Millionen Menschen pendeln in Österreich zur Arbeit, jeder 2. davon mit dem Auto, allerdings sind die Regionen unterschiedlich gut erschlossen.

Gewessler stellte klar, dass nicht jeder Pendler gleichbehandelt würde. Gutverdiener würden demnach mehr von der Pauschale profitieren, als Menschen, die weniger gut verdienen. Für gewessler gibt es dazu zwei Schwerpunkte. Die Pauschale sei „sozial nicht gerecht“, dass müsse man ändern und die Pauschale müsse „ökologischer“ werden. Sie führte dazu auch die geplante Milliarde für den Nahverkehr an, blieb bei den Details aber sehr vage.