START DER DIALOG-TOUR ZU PFLEGE, SOZIALES & GESUNDHEIT: ANSCHOBER

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Politik Inland
02/10/2020

Anschober bei Abgeltung für abgeschafften Pflegeregress gesprächsbereit

Anschober will versuchen, mittelfristig eine vernünftige Vorgangsweise zwischen Bund und Ländern zu erarbeiten

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) gibt sich in Sachen Abgeltung für den abgeschafften Pflegeregress gesprächsbereit. Er werde sich die Angelegenheit anschauen, noch eine Gesprächsrunde auf Beamtenebene abwarten und dann ein Gespräch mit dem derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer, führen, kündigte Anschober im Ö1-Mittagsjournal an.

Anschober will versuchen, mittelfristig eine vernünftige Vorgangsweise zwischen Bund und Ländern gemeinsam mit Stelzer und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) zu erarbeiten. Der Sozialminister verwies darauf, dass eine erste Abrechnung eine Summe von 295 Millionen Euro ergeben habe. Die Frage sei aber nun, was hier alles eingerechnet werde oder ob der Betrag valorisiert werde.

Stelzer hatte zuvor auf baldige Gespräche gedrängt und betont, dass die Frage der Abgeltung durch den Bund für den Entfall "nicht zur Gänze gelöst" sei. Der Bund hat die Kompensationszahlungen für 2019 und 2020 auf 300 Mio. Euro gedeckelt. Laut Stelzer fehlen - gemäß den von den Ländern vorgelegten Berechnungen - 40 Mio. Euro.