Inland Ibiza-U-Ausschuss: Opposition untersuchte geleaktes Dokument SPÖ, FPÖ und NEOS sehen eindeutig türkisen Fingerabdruck - Ruf nach Konsequenzen bei der ÖVP. Ida Metzger 22.07.2020
Inland VfGH-Urteil: Gilt jetzt der Babyelefant nicht mehr als Abstandsregel? Linzer Uni-Juristen sehen auch Rechtsgrundlage für allgemeine Abstandsregel entzogen. Ein neues Gesetz sei notwendig. Ida Metzger 22.07.2020
Inland Fünf Fragen und Antworten zum Corona-Ampelsystem Landeshauptleute fordern Ampelsystem. Der Maßnahmenkatalog soll bis zum Sommerministerrat erarbeitet und beschlossen werden. Der Probebetrieb startet im August. Ida Metzger 22.07.2020
Inland Wie geht´s mit den Corona-Strafen weiter? Regierung zur Amnestie abwartend Nachdem der VfGH die Corona-Ausgehregeln für verfassungswidrig erklärt hat, fordert die Opposition eine Generalamnestie. Ida Metzger 22.07.2020
Inland Wien: Gebet für jüdische Gemeinden in den Sonntagsmessen Am 26. Juli jährt sich zum 350. Mal die Vertreibung aller Juden aus Wien. Kardinal Schönborn wendet sich in Schreiben an Kultusgemeindepräsidenten Deutsch. 22.07.2020
Inland Muslime über Bezeichnung "Dokumentationsstelle Politischer Islam" empört IGGÖ lehnt die Zusammenarbeit mit der Dokumentationsstelle Politische Islam, die von Ministerin Susanne Raab präsentiert wurde, ab. Präsident Ümit Vural hält „politischer Islam“ für einen unbrauchbaren Begriff. Ida Metzger 22.07.2020
Inland VfGH: Corona-Ausgehregeln waren verfassungswidrig Betretungsverbot für öffentliche Räume und die 400 Quadratmeter-Verordnung nachträglich gekippt. Anschober zu verhängten Strafen: "Wollen eine bürgerfreundliche Lösung finden“ Ida Metzger 22.07.2020
Inland Coronavirus: Unklarheiten bei Schulstornofonds Erstattung der Kosten soll nicht für alle Schulen möglich sein. Elisabeth Hofer 22.07.2020
Interview Universitäten: "Ein Normalbetrieb ist unrealistisch" Sabine Seidler, Präsidentin der Universitätenkonferenz, über Lehre und Lernen im Herbstsemester. Bernhard Gaul 22.07.2020
Inland Kurz über EU-Gipfel: Haben deutlich mehr herausgeholt als erwartet "Am Ende des Tages ist das Paket ein Gutes", so der Kanzler in der ZiB2. Macron sei zeitweise "sehr angefressen" gewesen. 21.07.2020
Inland Wo genau ab Freitag wieder die Maskenpflicht gilt Im Supermarkt, bei der Bank, auf der Post gilt erneut die Maskenpflicht. Schärfer kontrolliert wird auch an den Grenzen. Michael Bachner 21.07.2020
Inland Maskenpflicht kehrt zurück: Pflicht in Supermärkten, Banken und Postämtern Regierungsspitze will zweite Welle verhindern. Gesundheitsminister warnt: "Es brodelt wieder". Christian Böhmer 21.07.2020
Inland Wieder Maskenpflicht in Supermärkten und Postämtern Symbolischer Effekt ist wichtig, sagt Regierungschef. Einreise vom Westbalkan wird verschärft. Christian Böhmer 21.07.2020
Initiative Hasspostings: Edtstadler will hohe Geldstrafen für Facebook Ansprechpartner und Löschung sollen ins Gesetz, sonst drohen Strafen. Gesetzesentwurf soll noch im Juli kommen. Raffaela Lindorfer 21.07.2020
Inland Nebeneinkünfte: Das sind die Spitzenverdiener im Nationalrat Spitzenverdiener bei ÖVP, FPÖ und Neos. Fast die Hälfte der grünen und gut ein Drittel der SPÖ-Abgeordneten haben keine Zusatzeinkünfte. Rudolf Mitlöhner 20.07.2020
Inland Wien sucht noch 100 Lehrkräfte für die Sommerschule Personal wird für den Förderunterricht in den letzten beiden Ferienwochen benötigt. 20.07.2020
Inland Coronavirus: Maskenpflicht wird am Dienstag entschieden Wie es mit der allgemeinen Maskenpflicht weitergeht, will die Regierung erst morgen, Dienstag, entscheiden. Günther Platter wäre dafür. Christian Böhmer 20.07.2020