SP-VP-Aktion scharf Integrations- und Sicherheitsplan im Praxis-Test Tourismus fürchtet Schaden durch das Burka-Verbot. Taxler-Sprecher kann mit Kontrollpflicht leben.
Freihandel 562.552 Unterschriften für CETA-Volksbegehren Ziel mehr als erfüllt: CETA muss im Nationalrat behandelt werden. Einige SPÖ-Abgeordnete im EU-Parlament blinken rot.
Analyse Was kann das neue Arbeitsprogramm der Regierung? Bundeskanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner präsentierten nun ihr 35-seitiges Arbeitsprogramm. Was bringen die aktualisierten Maßnahmen der Regierung?
Freihandelsgegner CETA-Volksbegehren kommt laut Prognose nicht unter die Top Ten Initiatoren rechnen mit Wahlbeteiligung von rund fünf Prozent. Bescheidenes Ziel sind 400.000 Stimmen.
Koalition auf der Kippe Koalition: Zerreißprobe in der Nacht zum Freitag Rund um das erste Treffen nach dem Kanzler-Ultimatum waren versöhnlichere Töne von SPÖ und ÖVP zu hören. Das ist aber kein verlässliches Indiz dafür, dass die Regierung doch noch hält.
CETA-Streit SPÖ-Bürgermeister Schaden warnt vor Volksbegehren Salzburgs Stadtchef appelliert, nicht zu unterschreiben / Initiatoren: "Super Start".
Ministerrat SPÖ stellt ÖVP Ultimatum: Kippt die Koalition? SPÖ-Kanzler will bis Freitag Ergebnisse vom Koalitionspartner sehen.
Integration Kurz zieht Bilanz nach einem Jahr Wertekurse Eine Integrationsstudie hält fest: Flüchtlinge akzeptieren unsere Werte, setzen sie aber zu wenig um. Minister Kurz pocht weiter auf ein Integrationsgesetz.
EU & Kanada Was Sie über das CETA-Volksbegehren wissen sollten Bis zum 30. Jänner können Gegner von CETA, TTIP und TiSA ihre Unterschrift abgeben, 100.000 sind nötig. Die Fakten zum Start.
Rückkehrzentrum Flughafen Wien: Wie sich in der Transitzone Flüchtlingsschicksale entscheiden Sobotka will Flüchtlinge wegen Obergrenze schon im Transit stoppen. Ein Lokalaugenschein.
Flüchtlinge KURIER-Check: Plan B für die Asylfrage Flüchtlingszahlen 2016 halbiert, Sobotka will dennoch Verschärfungen: "Die brauchen wir jetzt".
Interview Justizminister Brandstetter über Hasspostings: "Da ist die rote Linie" Justizminister Brandstetter sprach bei U6-Fahrt über Drogenpolitik und Hass im Netz.
Freihandelsabkommen Niessl hilft CETA-Gegnern bei Volksbegehren Burgenlands Landeshauptmann stellt sich demonstrativ gegen Kurs der Bundes-SP. Eintragungswoche startet am 23. Jänner.
Digitale Kompetenz Vom Programmieren bis zur Online-Ethik: Experte legt Lehrplan vor Bildungsministerin plant verpflichtende Übung zu "digitaler Medienbildung" in Schulen.
Reaktionen Breite ÖVP-Front für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst Minister Kurz erntet für seinen Vorstoß Kritik von Muslimen, aber Sympathien aus den Ländern.
Umfrage: Was wir uns 2017 von der Regierung wünschen Umfrage: Was wir uns 2017 von der Regierung wünschen Der KURIER hat fünf Bürger befragt, was sie sich heuer von ihren Volksvertretern erwarten.
Jugendschutz Suchtexpertin: "Müssen Zugang zu Tabak erschweren" Gabriele Fischer lobt Vorstoß zu Tabakverbot für Jugendliche. Australien soll Vorbild für Maßnahmenpaket sein.
