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Ein Schild mit der Aufschrift „AMS Arbeitsmarktservice“ steht vor einem Eingang.
Inland

Keine Ausnahme für Kunstschaffende: Zuverdienstverbot für Arbeitslose kommt

Jedoch Einstimmigkeit für die Aufweichung des Verbots für Schulungsteilnehmer.
MINISTERRAT: HATTMANNSDORFER / SCHELLHORN / HANKE
Inland 36 Kommentare

Schellhorns 113 Kieselsteine: Welche Maßnahmen die wichtigsten sind

Der Deregulierungsstaatssekretär hat sein erstes Paket für Bürokratieabbau vorgelegt. Die Maßnahmen sind kleinteilig, die Regierung setzt vor allem auf Digitalisierung – Reaktionen fallen gemischt aus.
Christian Stocker und Alexander Van der Bellen sitzen an einem Tisch vor einem Gemälde.
Politikergehälter 41 Kommentare

Von Van der Bellen abwärts: So viel verdienen Österreichs Spitzenpolitiker ab 2026

Der Rechnungshof hat die neuen Gehaltstabellen ab 1. Jänner 2026 veröffentlicht. So hoch werden die Bezüge von Bundespräsident, Kanzler und Co. sein.
SOMMERMINISTERRAT: PRESSEFOYER - SCHELLHORN/HATTMANNSDORFER
Inland 17 Kommentare

Schellhorn über Bürokratieabbau: "Wird nicht das letzte Paket gewesen sein"

Die Regierung setzt 113 Maßnahmen um, die Österreich Bürokratie vereinfachen sollen. Es sei nicht das letzte Paket gewesen.
MINISTERRAT: SCHELLHORN (NEOS)
Inland 155 Kommentare

Bürokratieabbau: Diese 113 Maßnahmen hat Schellhorn präsentiert

Die Bundesregierung hat ihre Entbürokratisierungsstrategie vorgelegt. Welche konkreten Punkte jetzt umgesetzt werden sollen.
Den Zuwachs führen Statistiker vor allem auf die Migrationsbewegungen ab 2015 zurück.
Inland 55 Kommentare

Zuwanderer in Österreich: Hohe Qualifikationen, geringe Anerkennung

In Österreich leben Zugewanderte oft in beengten Wohnverhältnissen und sind stärker von Armut betroffen.
SOMMERMINISTERRAT: PRESSEFOYER - SCHELLHORN/HATTMANNSDORFER/HANKE
Inland 10 Kommentare

"Raus aus Papierzeitalter": Wie Hattmannsdorfer Bürokratie abbauen will

Türkis-Rot-Pink präsentiert heute sein Paket zur Deregulierung. Welche Schwerpunkte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) setzt.
Asfinag-Vorstand Hartwig Hufnagl
Podcast-Interview 38 Kommentare

Asfinag-Vorstand: "Unsere Brücken sind Baby-Boomer“

Hartwig Hufnagl über das Ende der Klebevignette 2027, den möglichen Baustart für den Lobau-Tunnel und ob die Parteifarbe des Verkehrsministers einen Unterschied macht.
Naghme Kamaleyan-Schmied spricht bei einer Veranstaltung der Bundeskurie Niederösterreich.
Inland

Gesundheitsradar: Ärztekammer sieht sich durch ÖGK-Studie bestätigt

Der Druck auf die Hausärzte steigt, sagt die Ärztekammer - und erneuert ihre Forderung nach einem Hausärzte-Paket im Ballungsgebiet.
Miete, Wohnungen und Mietpreise auf einem Mietvertrag mit einem Schlüssel.
Inland

Grüne stimmten doch mit Regierung für Mietpreisbremse

Mehr Rechtssicherheit bei Wertsicherungsklauseln und Einschränkungen bei Mieterhöhungen.
GEWALTSCHUTZGIPFEL INNENMINISTERIUM "GEMEINSAM GEGEN GEWALT": HOLZLEITNER
Inland 10 Kommentare

Gewaltschutzgipfel: Heuer schon 13.000 Annäherungsverbote

Die Politik überlegt nun, wie die elektronische Überwachung von Gefährdern verbessert werden könnte.
Ein Stacheldrahtzaun im Vordergrund mit einem Flugzeug im Hintergrund.
Inland 37 Kommentare

Österreich denkt an Zentren für Abzuschiebende in Afrika

Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, die aber nicht in ihre Heimatländer gebracht werden können, sollen in eine Art Zwischenlager gebracht werden.
Neubau
Inland 34 Kommentare

Kommunen: "Brauchen Anhebung der Grundsteuer wie einen Bissen Brot"

Städtebund fordert angesichts der deprimierenden Finanz-Situation der Kommunen endlich eine Erhöhung der Steuer. Gemeinden sollen aus Spitalsfinanzierung entlassen werden.
Michael Enzinger
Interview

"Nein, die Ausgliederung der Spanischen Hofreitschule war nicht erfolgreich"

Der neue Aufsichtsratschef der Spanischen Hofreitschule, Michael Enzinger, über seinen Auftrag vom Minister, das Betriebsklima, die nächste Geschäftsführung und die Frage, was uns die Spanische wert sein soll.
Wie zufrieden Patienten mit dem Gesundheitssystem in Österreich sind
Inland

Wie zufrieden Patienten mit dem Gesundheitssystem in Österreich sind

Nicht mangelnde Qualität oder Behandlungsfehler machen den Österreichern Sorge. Es geht vor allem um die Frage der Zeit.
BUNDESMITGLIEDERVERSAMMLUNG DER NEOS: SCHELLHORN
Inland 27 Kommentare

Ab Mittwoch will "Bessermacher" Schellhorn Bürokratie abbauen

Bisher setzte Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn zur Entbürokratisierung vor allem markige Instagram-Postings ab. Jetzt will er seine Vorschläge präsentieren.
Person wird geimpft.
Inland 20 Kommentare

Ärzte und Ministerium streiten wegen Impfstoff-Engpässen

Gürtelrose, Pneumokokken, Grippe. Zuständige Beamtin bestreitet, dass zu wenig Vakzine bestellt worden seien.
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