Inland Impfpflicht-Gesetz: Was heute passieren wird Expertenhearing um 14 Uhr im Parlament; FPÖ findet, ihr Protest habe Wirkung gezeigt, lehnen Paket aber weiterhin ab Bernhard Gaul 17.01.2022
Inland FPÖ lehnt EU-Bildungsinitiative zu Klimawandel ab Vilimsky: Kommission hat keine Kompetenzen - "Propaganda für Green Deal" 17.01.2022
Inland Impfpflicht: Welche Parteien nicht geschlossen mitstimmen Während manche bereits fix nicht mitstimmen werden, ringen andere noch um ihre Linie für die Abstimmung am Mittwoch. Raffaela Lindorfer und Paul Haider
Inland So teuer wird es für Impf-Verweigerer Ab 16. März 2022 können pro Jahr bis zu 2.400 Euro an Strafen erhoben werden. Laut Gesetzesvorschlag tritt die Regelung erst mit Ablauf des 31. Jänner 2024 außer Kraft. 17.01.2022
Inland Nehammer über Strafen: "2.400 Euro für 99 Prozent ein hoher Betrag“ Der Bundeskanzler nahm nach Ende seiner Heimquarantäne in der "ZiB 2" Stellung zur frisch präsentierten Impfpflicht. Peter Temel 16.01.2022
Inland Eine Impfpflicht in drei Akten Die Impfpflicht gilt erst ab 18 Jahren und durchläuft drei Phasen – wobei die dritte, die schärfste, kein Muss ist. Raffaela Lindorfer und Daniela Kittner
Inland Russischer Kanal Telegram: Wo Impfgegner ihre "Meinungsfreiheit" leben Der digitale Stammtisch der Impfgegner ist der russische Messengerdienst Telegram. Er entzieht sich Regulatorien westlicher Demokratien. Michael Hammerl 16.01.2022
Inland Die drei Phasen der Impflicht: Information, Kontrolle, Vorladung zu Impftermin Regierung legt Details zu Impfpflicht vor. SPÖ und Neos an Bord. Nehammer an Impfgegner: "Das Mittel zur Freiheit ist die Impfpflicht". Daniela Kittner 16.01.2022
Inland Klimaschutz auf österreichisch: Neues CO2-Amt, neue Klimabonus-Behörde Rechnungshof kritisiert Regierungspläne: Im Finanz- und im Umwelministerium werden bürokratische Doppelgleisigkeiten aufgebaut. Daniela Kittner 16.01.2022
Inland Entgegen Ankündigung: Parteienförderung voll ausbezahlt 30,9 Millionen Euro flossen an die Parteien. Die angekündigte Aussetzung der Valorisierung kam nicht zustande. 16.01.2022
Beteiligung Ein „Experiment“ mit 100 Bürgern Seit Samstag beraten 100 ausgeloste Österreicher über neue, konkrete Klimaschutzmaßnahmen. Nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung fürs Parlament. Das ist zumindest die Idee Bernhard Gaul 16.01.2022
Inland Van der Bellen: Bürgerräte als "Starthilfe" für die Politik Österreichs Staatsoberhaupt sieht im KURIER-Gespräch viel Positives am ersten bundesweiten „Klimarat der Bürger“ Bernhard Gaul 16.01.2022
Inland Finanzminister Magnus Brunner: "Investiere in mein Haus, nicht in Aktien" Warum der Finanzminister nun die Kapitalertragssteuer auf Aktien abschaffen will und wie er die Thomas-Schmid-Ära aufarbeitet. Ida Metzger 16.01.2022
Inland Andreas Mölzer: "Kickl ist derzeit alternativlos für die FPÖ" "Anti-Corona-Demo muss ich nicht haben“, sagt der zweifach Geimpfte. Das "einfache FP-Mitglied" über Kickls Revanchegedanken, die blaue DNA und "etablierte Medien“. Johanna Hager 16.01.2022
Inland "Zu wenig, zu spät": Kein gutes Zeugnis für Impfkampagne der Regierung Die Regierung sei mit ihrer Kampagne unpräzise auf die Zielgruppen eingegangen, so das Fazit von Experten im KURIER-Gespräch. Raffaela Lindorfer 17.01.2022
Inland Brodnig über Ungeimpfte: „In erster Linie die Zögerlichen ansprechen" Will man möglichst viele Menschen vom Impfen überzeugen, brauche es wiederholt richtige Information aus diversen Quellen. Elisabeth Hofer 16.01.2022
Analyse Politologen über FPÖ: "Fundamentalopposition“ mit "strategischem Dilemma“ 25 Prozent FPÖ-Wähler halten die Politologen Stainer-Hämmerle und Pelinka für möglich – eine Parteispaltung derzeit nicht. Johanna Hager 16.01.2022
