Inland Einigung auf UVP-Reform: Ist das der Ökostrom-Turbo? Bei ihrer Klausur in Mauerbauch (NÖ) zeigt die Bundesregierung am Mittwoch ihre Ergebnisse. Auch das lang erwartete Anti-Korruptionspaket wird für heute erwartet 11.01.2023
Inland Regierung geht gegen Doskozils umstrittene Windrad-Abgabe vor Das Betreiben von Windrädern und PV-Anlagen soll im Burgenland deutlich teurer werden. Türkis-Grün sieht dadurch Bundesinteressen gefährdet. Michael Hammerl 11.01.2023
Politik von innen Neos dürfen auf Rückkehr von Sepp Schellhorn hoffen Vieles spricht für ein Polit-Comeback des ehemaligen Vize-Parteichefs bei der nächsten Nationalratswahl. Michael Hammerl 11.01.2023
Inland Was die Regierung in ihrem letzten Arbeitsjahr vorhat Unter anderem stehen die Energieversorgung und Ausbau der Kinderbetreuung auf der Agenda. Daniela Kittner 10.01.2023
Inland Sobotka sieht Demokratie nicht in der Krise und den Parlamentsumzug als Chance Nationalratspräsident appelliert an die politischen Parteien, Respekt zu leben. Christian Böhmer 10.01.2023
Inland Finanzausgleich: Mattle und Dornauer wollen 25 Prozent für Länder Im Gesundheitsbereich soll Bund 50 Prozent der Kosten übernehmen, Mattle strebt keine Steuerautonomie für Bundesländer an. 10.01.2023
Inland U-Ausschuss: Ringen um Arbeitsplan Vorschlag sieht drei Befragungstage vor - Geschäftsordnungssitzung für Terminfindung notwendig. 10.01.2023
Inland Klima-Blockaden: Mikl-Leitner lässt Gesetzesentwurf ausarbeiten Härtere Strafen nach deutschem Vorbild gefordert, Vorschlag soll Justizministerium vorgelegt werden. Strafrechtsexperten hegen Zweifel an Notwendigkeit neuer Regeln. 10.01.2023
Inland Regierungsklausur: "Noch nicht alles fix und fertig" Einigung bei Reform des Korruptionsstrafrechts erwartet, auch Beschlüsse zur Energie-Sicherheit zu erwarten. 10.01.2023
Inland "Freiheitsindex": Mittelschicht laut Neos unter steigendem Druck Neos-Chefin Meinl-Reisinger fordert strukturelle Reformen statt "Subventionitis". SORA-Umfrage im Auftrag des Neos Lab - Finanzielle Situation hat sich verschärft. 10.01.2023
Inland Kindergarten: Sozialpartner wollen "Turbo zünden" Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz, einheitliche Standards - Finanzausgleich als "größte Chance". 10.01.2023
Mit Video Klimaforscher zeigen sich mit Klimaklebern solidarisch Den Pressetermin am Wiener Praterstern nahmen Aktivisten der "Letzen Generation" wahr, um den Kreisverkehr durch Anklebeaktionen lahmzulegen. Bernhard Gaul 10.01.2023
Inland Regierungsklausur: Koalition seit zwei Jahren ohne Umfragemehrheit ÖVP und Grüne versuchen bei Regierungsklausur Neustart. 10.01.2023
Inland Badelt zu Regierungsklausur: "Müssen uns langfristige Gedanken machen" Bei der Regierungsklausur sollen auch Experten gehört werden. Unter anderem Christoph Badelt, Chef des Fiskalrates. Kevin Kada 10.01.2023
Inland Warum Klima-Klagen in Österreich wenig Erfolg haben Weltweit gibt es derzeit rund 2.000 solcher Klagen. Es können Firmen als auch Regierungen belangt werden Bernhard Gaul 10.01.2023
Inland U-Ausschuss: Letzter Anlauf für die neue Ladungsliste Dem Kontrollgremium läuft langsam die Zeit davon. Abgeordnete glauben nicht mehr an Zeugenladungen. Christian Böhmer 10.01.2023
Politik von Innen Niederösterreichs SPÖ holt sich Hans Peter Doskozil in den Wahlkampf Auftritt mit Spitzenkandidat Franz Schnabl. Parteiinterne Diskussionen um Rendi-Wagners ZiB 2-Interview. Martin Gebhart 09.01.2023
