ÖVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: AKTENWAGEN

© APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland

U-Ausschuss: Ringen um Arbeitsplan

Vorschlag sieht drei Befragungstage vor - Geschäftsordnungssitzung für Terminfindung notwendig.

01/10/2023, 02:17 PM

Was den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss anbelangt, bleibt den Fraktionen im Ringen um einen Arbeitsplan nicht mehr viel Zeit. Schließlich endet das parlamentarische Untersuchungsgremium mit Ende Jänner. Ein Vorschlag auf Referentenebene von Dienstag sieht nun drei Befragungstage vor. Für die genaue Ausgestaltung und vor allem für die Terminfindung ist jedoch eine baldige Geschäftsordnungssitzung - am besten noch diese Woche - notwendig.

Auch sind sich die Fraktionen noch nicht ganz einig, ob es nun drei Befragungstage oder zwei Tage mit einem Ersatztag sein sollen. Erst wenn der genaue Terminplan in einer Geschäftsordnungssitzung festgelegt wird, können die Ladungen verschickt werden. Wie viele Auskunftspersonen dieser dann angesichts der knappen Reaktionszeit auch nachkommen werden, ist fraglich.

Der Vorschlag auf Referentenebene von Dienstag sieht drei Termine vor. Geht es nach der SPÖ, sollen an diesem Tag die bereits im Dezember vorgeschlagenen Auskunftspersonen wie etwa Investor Rene Benko, Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger, FMA-Chef Eduard Müller, Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling, ÖVP-Klubobmann August Wöginger oder Ex-Kanzler Sebastian Kurz geladen werden. Sollte an einem der Tage niemand kommen können, würde der Tag abgesagt.

Auch sind sich die Fraktionen noch nicht ganz einig, ob es nun drei Befragungstage oder zwei Tage mit einem Ersatztag sein sollen. Erst wenn der genaue Terminplan in einer Geschäftsordnungssitzung festgelegt wird, können die Ladungen verschickt werden. Wie viele Auskunftspersonen dieser dann angesichts der knappen Reaktionszeit auch nachkommen werden, ist fraglich.

Der Vorschlag auf Referentenebene von Dienstag sieht drei Termine vor. Geht es nach der SPÖ, sollen an diesem Tag die bereits im Dezember vorgeschlagenen Auskunftspersonen wie etwa Investor Rene Benko, Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger, FMA-Chef Eduard Müller, Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling, ÖVP-Klubobmann August Wöginger oder Ex-Kanzler Sebastian Kurz geladen werden. Sollte an einem der Tage niemand kommen können, würde der Tag abgesagt.

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