45 Tage „Aufklärung“ oder „Polit-Spektakel“: U-Ausschuss dürfte Mittwoch enden

Der ÖVP-Untersuchungsausschuss bringt kommende Woche ein jähes Comeback und das vorläufige Ende mit der erneuten Befragung von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Meinungsforscher Peter Hajeks hat dazu im Auftrag von ATV 500 Österreicherinnen und Österreicher befragt mit der einfachen Frage: „Ist der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein Aufklärungsinstrument oder Polit-Spektakel?“

Der größte Teil der von Hajek Befragten mit 55 Prozent hält den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss für ein „reines Polit-Spektakel“.

Diesem stehen 30 Prozent gegenüber, die den U-Ausschuss als „wichtiges Aufklärungsinstrument“ wahrnehmen. 15 Prozent der Befragten haben keine Meinung oder keine Wahrnehmung dazu.

Ablehnung von Schwarz/Rot/Blau

Unter den Anhängern der politischen Parteien gibt es große Unterschiede: ÖVP- (66 Prozent), FPÖ- (63 Prozent) und SPÖ-Wähler (51 Prozent) halten den „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ mehrheitlich für ein „reines Polit-Spektakel“.

Aber eine Mehrheit von 53 Prozent der Grün-Wähler sieht darin ein „wichtiges Aufklärungsinstrument“. Die Neos-Wähler sind in dieser Frage unentschlossen (44 Prozent „reines Polit-Spektakel“, 37 Prozent „wichtiges Aufklärungsexperiment“).

Meinungsforscher Hajek erklärt: „Der Untersuchungsausschuss hat seine Schuldigkeit getan, er kann gehen. So könnte man die Stimmung zusammenfassen. Bis auf die Grün-Wählerschaft sind alle anderen Parteiwähler der Meinung, dass der U-Ausschuss nicht mehr seine aufklärerische Rolle erfüllt. Zudem werden sich viele Menschen denken, dass man jetzt ganz andere Sorgen hat.“

So oder so: Mikl-Leitner könnte auch die Allerletzte sein, die im U-Ausschuss auftritt, ist eine Verlängerung zur Stunde noch fraglich. SPÖ und FPÖ wollen unbedingt eine Verlängerung. Dagegen gesperrt hatten sich zunächst die NEOS, die aber nun zumindest eine weitere Einvernahme des ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium und potenziellen Kronzeugen in etlichen Causae, Thomas Schmid, befürworten. Wie eine entsprechende Verlängerung aussehen kann, ist nun Verhandlungssache zwischen den Fraktionen.

Ob eine weitere Befragung von Thomas Schmid sinnvoll ist, steht ebenso in den Sternen. Das Bundesverwaltungsgericht stellte nämlich fest, dass dessen Entschlagungen bei der ersten Befragung rechtmäßig waren.