Thomas Schmid hat gesungen
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Thomas Schmid hat der Staatsanwaltschaft sein Herz ausgeschüttet und die ÖVP zu einer Aufarbeitung der Kurz-Ära gezwungen.
Seit Wochen war in Wien das Gerücht kursiert, dass noch im Herbst eine politische Bombe platzen wird. Dass es dabei um die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht, wurde auch erzählt. Und dass die Bundespräsidentenwahl noch abgewartet werden soll, ehe alles an die Öffentlichkeit gelangt.
Seit Dienstag weiß man, was diese Bombe ist: Thomas Schmid, Ex-Generalsekretär im Finanzministerium, Vorstand der ÖBAG und Vertrauter von Sebastian Kurz, hat den Staatsanwälten sein Herz ausgeschüttet. Während im U-Ausschuss noch gestritten wurde, wie man den Hauptautor der verwerflichen Polit-Chats vorladen könne, wurden bereits die Einvernahmeprotokolle verfasst. Seit dieser Woche ist der Verschlussakt geöffnet. Jetzt weiß man, wer aller von Thomas Schmid belastet wird. An erster Stelle Sebastian Kurz, dann noch Unternehmer wie René Benko oder auch ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Prominente Namen, die natürlich für große Aufregung sorgen.
Es sind zwar nur die Aussagen eines Mannes, der gerne einen Kronzeugenstatus will, die nun erst überprüft werden müssen, ehe man Ermittlungen abschließen kann. Dennoch hat die ÖVP damit ein großes Problem, weil alles klarerweise noch einmal breit getreten wird. Dass die Opposition darin ihre Stunde sieht, ist genauso klar.
„Reden wir über Sebastian Kurz“
Es ist schon ein kurioses Zusammenspiel, dass diese Veröffentlichungen genau in jener Woche passieren, in der Sebastian Kurz sein neuestes Buch vorgestellt hat. „Reden wir über Politik“ ist der Titel des Werks. „Reden wir über Sebastian Kurz“ muss sich die ÖVP ab sofort als interne Aufgabe stellen. Seit der ehemalige Kanzler und Bundesparteiobmann aus der Politik ausgeschieden ist, kämpft die Partei mit sich, ob sie unter die türkise Ära einen endgültigen Strich ziehen soll oder nicht. Bis jetzt ist diese Diskussion mit dem Hinweis abgewürgt worden, dass noch kein staatsanwaltlicher Vorwurf gegen ihn bewiesen ist und somit die Unschuldsvermutung gilt. Das hat sich mit den Aussagen von Thomas Schmid nicht geändert. Aber die Frage bleibt, ob die Volkspartei das alles so lange vor sich herschieben kann, bis es zur Einstellung der Verfahren oder zu einem Prozess kommt. Das ist schwer vorstellbar.
Was der ÖVP trotz der schwierigen Situation Hoffnung gibt: Kanzler Karl Nehammer kommt in den Aussagen von Thomas Schmid (bisher) nicht vor. Er war zwar der erste ÖVP-Generalsekretär unter dem damaligen Bundesparteiobmann Sebastian Kurz gewesen, hat aber nie zur Chat-Runde von Thomas Schmid gezählt. Deswegen werden die neuesten Enthüllungen auch sicherlich nicht das Ende der türkis-grünen Koalition bedeuten.
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