Inland Was das (noch nicht fertige) Klimaschutzgesetz bringen soll Strafzahlungen für Bund und Länder, automatisch steigende Steuern.
Inland Droht türkis-grüner Stillstand bis 2024? Bei zentralen Vorhaben der Bundesregierung wie dem Klimaschutzgesetz geht nichts weiter. Woran liegt das? ÖVP und Grüne geben sich gegenseitig die Schuld.
Analyse Strategiepapier: Als ÖVP und FPÖ die Neutralität durch ein anderes Wort ersetzten Nach zehn Jahren will die Regierung wieder eine neue Sicherheitsstrategie erarbeiten. Ein solcher Leitfaden ist wichtig, wird allerdings nicht immer eingehalten – wie eine Rückschau zeigt.
Inland Mehr Fallkonferenzen im Gewaltschutz Innenminister Karner: "Vernetzung ist im Gewaltschutz ein entscheidender Faktor."
Inland Kurz-Effekt: Warum die ÖVP überlegt, vor der EU-Wahl Neuwahlen zu machen ÖVP-Szenario: Koalition platzt im Herbst, Neuwahl zu Jahresbeginn. Und warum die SPÖ darüber gar nicht unglücklich wäre.
Inland Bundesheer: Beschwerden gingen 2022 zurück 182 Beschwerden gelangten 2022 bei der Parlamentarischen Bundesheerkommission ein. Weniger als ein Drittel im Vergleich zu 2020. Tanner: "Probleme rasch gelöst".
Inland Das Kreuz mit dem persönlichen Feiertag Bis 2019 galt der Karfreitag als gesetzlicher Feiertag für Evangelische. Wegen eines EuGH-Urteils musste Türkis-Blau eine andere Regelung finden. Den sogenannten „persönlichen Feiertag“ beansprucht aber kaum jemand.
Inland Korosec fordert Pflegereform nach dänischem Vorbild Die "ungeduldige" Seniorenbund-Präsidentin sieht im dänischen System mehr Effizienz.
Inland Das ist Österreichs neuer oberster Wahlleiter Von Nationalrats- bis Bundespräsidentenwahl - Gregor Wenda folgt Robert Stein als neuer "Mister Wahl".
Inland SPÖ-Führungsdebatte: Doskozil stellt "Wahlprogramm" von Mindestlohn bis Pflege vor Landeshauptmann setzt bei SPÖ-Vorsitzwahl auf im Burgenland umgesetzte Vorhaben und bundespolitische Vorschläge.
Interview "Nicht beschlussfähig": Kopf erteilt Klimaschutzgesetz Absage Der WKÖ-Generalsekretär plädiert für eine offensive Zuwanderungspolitik. Die CO2-Steuer gehöre wieder abgeschafft, das Klimaschutzgesetz sei nicht beschlussfähig.
Inland Medikamentenmangel: Deutsche Preiserhöhung "unsolidarisch" SV-Chef Lehner: "Kurzfristig macht ein höherer Preis ein Produkt nicht verfügbar".
Inland Hofburg-Wahl: Diese Spender unterstützten Wallentin im Wahlkampf In Summe erhielt der "Krone"-Kolumnist und Rechtsanwalt 209.807,82 Euro.
Inland Asyl statt Befristung: Diakonie fordert Gesetz für Ukrainer Der aktuelle Status als Vertriebene ist befristet - das erschwere die Integration, so die Kritik.
Inland Energieeffizienz: Österreich ist säumig, es drohen hohe Strafen Bereits im April könnten Strafen im Höhe von 7 Mio. Euro verhängt werden. SPÖ kritisiert die Koalitionsparteien, die wiederum verweisen auf die fehlende Zustimmung der SPÖ.
Inland Neos zu neuer Sicherheitsstrategie: Neutralität ein "leerer Begriff" Neos-Generalsekretär Hoyos fordert Einbindung von unabhängigen Experten und der Opposition. Bei der "Neutralität" dürfe es keine Denkverbote geben.
Inland Welche Richtwertmieten erst im Mai steigen und welche Wohnungen noch teurer werden Mit 1. April hat die Regierung die Richtwerte um 8,6 Prozent erhöht, bestehende Mietverhältnisse steigen erst ab Mai.
