Inland Finanzminister ist seinen Führerschein für vier Wochen los Magnus Brunner war mit seinem Dienstwagen in Vorarlberg zu schnell unterwegs und hat nun keine Lenkerberechtigung.
Inland SPÖ-Chef Babler: "Es gibt Dinge, über die reißt man keine Witze" Andreas Babler sieht sich für den Wahlkampf gut gerüstet, verurteilt Gusenbauers Rolle in der Signa-Causa und spricht über Sexismus in der SPÖ.
Analyse Warum SPÖ-Chef Andreas Babler jetzt in Vorarlberg "wahlkämpft" Babler sucht aktiv die Nähe der SPÖ-Gewerkschafter. Weil er politisch vielfach deckungsgleich agiert – und weil er sie für die Nationalratswahl dringend braucht.
Interview Mikl-Leitner: "Auch Gewessler muss sich an Gesetze halten" Die Vorsitzende der LH-Konferenz über den Widerstand des Infrastrukturministeriums gegen neue Straßen und das Verhältnis zu FPÖ und SPÖ.
Kurz-Prozess Ticker-Nachlese: Aufsichtsrätin sieht keinen Konnex zwischen Spende und Posten, Kurz fürchtete sich vor WKStA ÖBAG-Aufsichtsrätin und Unternehmerin Iris Ortner wurde als Zeugin im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz befragt. Der KURIER berichtete live aus dem Großen Schwurgerichtssaal.
Inland Von Schwein bis ORF: Diese unsauberen Gesetze gehören repariert Der VfGH verlangt eine Neuregelung des Tierschutzgesetzes. Aber wird sich Türkis-Grün um diese und weitere, verfassungswidrige Baustellen noch kümmern?
Inland Tirols SPÖ-Chef Dornauer verteidigt Sobotka "Gehöre nicht zu jenen, die den Rücktritt fordern". Der LH-Stellvertretrer hält auch nichts von Anzeigen. Erneut Ablehnung der U-Ausschüsse
Inland Totschnig zu VfGH-Urteil: "Dürfen unser Schnitzel nicht gefährden" Die Übergangsfrist beim Vollspaltenböden-Verbot von bis 2040 ist laut Höchstgericht nicht gerechtfertigt. Das Gesetz muss bis Mitte 2025 repariert werden.
Politik am Montag Was will Türkis-Grün im letzten Regierungsjahr noch erreichen? Manche Funktionäre wünschen sich eine Regierungsklausur, um so die Projekte für das letzte Regierungsjahr zu fixieren. Die Regierungsspitze winkt derzeit allerdings ab.
Inland Minus 90 Prozent CO2: Heuer wird um Europas Klimaziele für 2040 gerungen Stahl-Industrie fordert dafür „Zugang zu wettbewerbsfähiger sauberer Energie in noch nie da gewesenen Mengen“.
Inland Hohe Mehrkosten für viele Kontaktlinsen-Patienten Tarif-Vereinheitlichung sorgt für Ärger: In Wien sind Patienten plötzlich mit hohen Zusatzkosten konfrontiert.
Inland Regierung hat im Wahljahr noch viel zu tun Im Herbst stehen Nationalratswahlen in Österreich an. Bis dahin hat die Koalition noch viel Arbeit vor sich.
Inland Hotelier Sepp Schellhorn kehrt als Abgeordneter zu den NEOS zurück Er war bis 2021 Abgeordneter der NEOS gewesen. Seine Rückkehr stand schon länger am Plan.
Inland "6:0 für mich": Verfahren gegen Sobotka eingestellt Wegen eines Chats auf dem Handy seines ehemaligen Kabinettschefs wurde der Nationalratspräsident 20 Monate als Beschuldigter geführt.
Inland Edtstadler kontert Zadić: „Staatsanwälte werden mehr gefordert sein“ Grüne Justizministerin kündigte an, dass es mehr Richter braucht, wenn die Regeln für die Handysicherstellung geändert werden. Das weist die ÖVP-Ministerin zurück.
Inland Infofreiheit: Finales Hearing mit Experten im Parlament SPÖ liefert der Koalition nötige Stimmen. Beschluss im Nationalrat für 31. Jänner geplant.
Inland Erneuerbaren-Anteil bei Strom im Jahr 2023 auf 87 Prozent gestiegen Dank Photovoltaik-Ausbau und Zunahme der Windkraft