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Ein SPÖ-Vorsitzender, der für den regionalen Wahlkampf-Auftakt der Gewerkschaftsfreunde ins Ländle fährt? Wie kam es dazu?
Zunächst einmal gibt es einen trivialen Grund: Bablers Frau ist Vorarlbergerin, die Bablers haben vor Ort ein gewachsenes Netzwerk an Freunden und Unterstützern.
„Und weil Andreas“, wie Parteisprecherin Patricia Huber gegenüber dem KURIER erklärt, „am 4. Jänner ohnehin in Vorarlberg war, lag es durchaus nahe, dass er seine Freunde bei der Veranstaltung unterstützt.“
Gradmesser
Es war freilich nicht allein die Gelegenheit, die den SPÖ-Chef zum Wahlkampfauftakt gebracht hat. Denn in der Partei werden die von 26. Jänner bis 29. April laufenden AK-Wahlen (der jeweilige Termin ist abhängig vom Bundesland; Anm.) als Stimmungstest gesehen.
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„Die AK-Wahl ist die erste Wahl in diesem Jahr und für uns selbstverständlich ein Gradmesser“, sagt Sprecherin Huber.
Die breite Öffentlichkeit interessieren AK-Wahlen traditionell eher mäßig – nicht von ungefähr pendelt die Wahlbeteiligung seit den 1980er-Jahren gerade einmal zwischen 31 und 63 Prozent (siehe links).
Doch für das Binnen-Klima in der SPÖ sowie der ihr nahe stehenden Gewerkschaftsbewegung sind AK-Wahlen – zumal im Jahr einer Nationalratswahl – von nicht zu unterschätzender Relevanz.
„Nach innen, also in die SPÖ hinein, hat die Arbeiterkammer-Wahl sogar erhebliche Bedeutung“, sagt Kampagnen-Experte und Politik-Beobachter Thomas Hofer. „Insbesondere unter dem neuen Parteichef Babler.“
Wir da unten
Denn im Unterschied zu Vorgängern wie einem Alfred Gusenbauer, der die SPÖ aktiv auf Distanz zur Gewerkschaftsbewegung gehalten hat, verfolgt der Traiskirchner Bürgermeister einen deklariert linken Kurs – und sucht die Nähe der FSG-Genossen.
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„Mit seiner Erzählung ‚Wir da unten gegen die da oben‘ sowie den Forderungen nach leistbarem Wohnen oder Vermögenssteuern ist Babler inhaltlich sehr nahe bzw. sogar kongruent mit der Gewerkschaft. Partei-intern ist die Gruppe für ihn von großer Relevanz“, sagt Hofer.
Und auch für diese Nähe gibt es mehrere Gründe: Zum einen ist die Arbeiterkammer für eine Oppositionspartei wie die SPÖ, die keinen Zugriff zum Regierungsapparat oder den Ministerien hat, ein „wichtiger Produzent von Inhalten und politischen Ideen“ (Hofer).
Des Weiteren sollte nicht vergessen werden, dass Babler in einigen Landesparteiorganisationen nicht den Rückhalt genießt, den er sich wünscht.
Hat er zumindest die Unterstützung der jeweils regionalen Arbeiterkammer- bzw. Gewerkschaftsfunktionäre, ist dies zu seinem Vorteil.
Und letztlich ist es – auch – die Gewerkschaftsbewegung, die bei der Nationalratswahl mobilisieren muss, damit die SPÖ ein respektables Ergebnis einfährt.
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