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AMS
Inland

Leak: Wie die Regierung am Arbeitsmarkt 200 Millionen Euro kürzt

Die Regierung kürzt bei der Altersteilzeit, bei geringfügig Beschäftigten und AMS-Unternehmensförderungen.
Michael Hammerl Gestern
Windräder stehen im Gegenlicht der untergehenden Sonne.
Q&A

Was das neue Stromgesetz schaffen soll

Schnellere Genehmigungen, höhere Ausbauziele und ein bisschen Zwang für die Länder: Die wichtigsten Antworten zum Erneuerbaren Ausbau Beschleunigungsgesetz.
Bernhard Gaul 16 Kommentare
46-196263907
Wehr-Etat

Bundesheer soll 2032 „voll verteidigungsfähig“ sein

Das Verteidigungsbudget steigt und bietet bemerkenswerte Details. 2028 wird nur für Investitionen so viel Geld ausgegeben wie 2020 für die gesamte Armee.
Christian Böhmer 21 Kommentare
FILE PHOTO: Two 15-year-olds use social media on their mobile phones in Arinaga, on the island of Gran Canaria
Inland

Studie zu Handy-Beschlagnahme: "Zufallsfunde wurden massiv eingeschränkt"

Ex-WKStA-Ermittler und Anwalt Andreas Pollak untersucht OLG-Urteile zu den viel diskutierten neuen Regeln für die Sicherstellung von Daten.
Raffaela Lindorfer Gestern
THEMENBILD-PAKET: JUSTIZANSTALT / STRAFVOLLZUG / MASSNAHMENVOLLZUG
Inland

Budget für Bewährungshilfe gekürzt: Verein warnt vor Folgen

Einbußen von 3,3 Millionen Euro befürchtet der Verein Neustart für kommendes Jahr. Gleichzeitig überträgt die Justizministerin der Bewährungshilfe mehr Aufgaben, um Gefängnisse zu entlasten.
Raffaela Lindorfer Gestern
NATIONALRAT: MARTERBAUER (SPÖ) / EIBINGER-MIEDL (ÖVP)
Inland

Lohnnebenkosten: Ist die Aufregung der Länder berechtigt?

Bundesländer monieren, sie müssten die Lohnnebenkostensenkung finanzieren. Doch das stimmt wohl nicht.
Michael Hammerl Gestern
Bei Windkraft ist Österreich international ein großer Player.
Inland

Höhere Ausbauziele im EABG fixiert: Regierung einigt sich mit Grünen

Es war ein langes Ringen, die Grünen drohten, dem Gesetz nicht die erforderliche Mehrheit zu ermöglichen. Doch Donnerstagfrüh konnte eine Einigung bekannt gegeben werden.
Bernhard Gaul 20 Kommentare
Zwei medizinische Fachkräfte schieben eine liegende Person auf einer Trage eilig durch einen Krankenhausflur.
Inland

Um mehr als 6 Prozent: Gesundheitsausgaben auch 2025 gestiegen

Der Anstieg betraf sowohl die öffentlichen als auch die privaten Gesundheitsausgaben.
Gestern
PK "BILANZ DES AMTS FÜR BETRUGSBEKÄMPFUNG 2025": EIBINGER-MIEDL
Inland

Finanz-Staatssekretärin verteidigt Budget: "Wir liegen auf Kurs"

Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl ist zuversichtlich, dass das gestern vorgestellte Doppelbudget halten wird.
Gestern
Ein Flyer auf dem "assistierter Suizid" steht. Eine Person hält es in den Händen.
Ethik

Sterbehilfe: Regierung legt Reform der Sterbeverfügung vor

Nach dem VfGH-Urteil bringt die Bundesregierung neue Regeln für Sterbeverfügungen auf den Weg.
Gestern
"Das wäre FPÖ-Politik – und dann haben wir ein Riesenbudgetdefizit"
Inland

"Das wäre FPÖ-Politik – und dann haben wir ein Riesenbudgetdefizit"

Finanzminister Markus Marterbauer sprach in der ZiB 2 über die angespannten Budgetlage und ging auf politische Spielräume in den kommenden Jahren ein.
10.06.2026 137 Kommentare
Ein Polizist in Uniform mit Mütze bedient ein Radargerät zur Geschwindigkeitsmessung.
Inland

Verkehrsstrafen werden teurer und einheitlich: Das plant die Regierung

Raser müssen künftig mehr zahlen - Bund erwartet 80 Millionen Euro Mehreinnahmen dadurch. Strafen sollen in den Bundesländern einheitlich werden.
Gestern
Austrian Finance Minister Marterbauer presents budget to parliament
Inland

"Zu kleinteilig": Welche großen Reformen im Budget fehlen

Die Regierung spart wohl zu wenig. Lob für Lohnnebenkostensenkung, Kritik an fehlenden strukturellen Reformen.
Michael Hammerl 11 Kommentare
46-50333183
Inland

Ex-Rektor Rauscher vergleicht sich mit Bildungsministerium

Nicht rechtswirksam. Dem ehemaligen Rektor ging es vor allem um die Wiederherstellung seines guten Rufes.
Bernhard Gaul 10.06.2026
Leonore Gewessler, Grünen-Chefin
Inland

Budget: Opposition kritisiert "Ungerechtigkeit" und "Verantwortungslosigkeit"

Grünen-Chefin sieht falsche Prioritätensetzung, FPÖ vermisst Maßnahmen, die zu ausgeglichenem Haushalt führen. Kanzler Stocker verteidigte Doppelbudget.
10.06.2026 25 Kommentare
NATIONALRAT MIT BUDGETREDE: MARTERBAUER (SPÖ)
Reportage

Budget: Wie die FPÖ Marterbauers Rede im Parlament abkanzelt

Lachen, Kopfschütteln, Zwischenrufe: Die demonstrative Ablehnung der größten Partei im Hohen Haus war bemerkenswert.
Christian Böhmer 73 Kommentare
++ THEMENBILD ++ ZARA / GEWALTSCHUTZ / DISKRIMINIERUNG / RASSISMUS
Inland

Nur ein "Wundpflaster": Zukunft von ZARA weiterhin ungewiss

Nach dem plötzlichen Förderstopp durch ÖVP-Ministerin Claudia Bauer steht die Arbeit des Anti-Rassismus-Vereins ZARA vor einem Ablaufdatum.
Adisa Beganović 10.06.2026
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