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Markus Friesacher, Elisabeth Köstinger, Sebastian Kurz
Inland

Kurz lädt zu Schinkenfleckerl und Gin - Wer neben Monika Gruber noch zugesagt hat

Mehr als 300 Gäste stehen auf der "Schinkenfleckerl & Gin Tonic"-Einladungsliste von Kurz und Markus Friesacher. Karl Nehammer wird fern bleiben, dafür vielleicht ein Ex-Premier vorbeischauen.
Koalitionsstreit um Posten: Matejka reichte Antrag gegen Diskriminierung ein
Inland

Koalitionsstreit um Posten: Matejka reichte Antrag gegen Diskriminierung ein

Ehemalige Präsidentin der Richtervereinigung Sabine Matejka wurde aufgrund eines Koalitionsstreits im Vorjahr nicht BVwG-Präsidentin - und wehrt sich jetzt.
Elisabeth Köstinger
Inland

Elisabeth Köstinger übernimmt Aufsichtsratsmandat in Biotechnologie-Unternehmen

Die ehemalige ÖVP-Ministerin für Landwirtschaft und Tourismus übernimmt Mandat in der Reploid Group AG.
Datenschutz-NGO will öffentlichen Zugang zu U-Ausschuss und zieht vor VfGH
Inland

Datenschutz-NGO will öffentlichen Zugang zu U-Ausschuss und zieht vor VfGH

Mit Individualantrag soll Zugang der Bevölkerung zu U-Ausschüssen erwirkt werden. Auch Verbot von Bild- und Tonaufnahmen solle abgeschafft werden.
Was eine Arbeitszeitverkürzung auf 36 Wochenstunden kostet
Inland

Was eine Arbeitszeitverkürzung auf 36 Wochenstunden kostet

Die Agenda Austria kritisiert den neuen Vorstoß der Arbeiterkammer deutlich – und legt Berechnungen vor.
Ex-ORF-Moderatorin soll für Kickls FPÖ in den Nationalrat einziehen
Inland

Ex-ORF-Moderatorin soll für Kickls FPÖ in den Nationalrat einziehen

Marie Christine Giuliani steht auf wählbarer Stelle der FPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl. Herbert Kickl führt sie an.
Leistbares Wohnen, höhere Pensionen: Das ist das Wahlprogramm der KPÖ
Inland

Leistbares Wohnen, höhere Pensionen: Das ist das Wahlprogramm der KPÖ

Die KPÖ hat ihr Programm für die kommende Nationalratswahl vorgestellt. Leistbares Wohnen und Sozialleistungen stehen im Vordergrund.
Ex-Justizminister Brandstetter klagt Doskozil wegen Vorwürfen in Buch
Inland

Ex-Justizminister Brandstetter klagt Doskozil wegen Vorwürfen in Buch

Brandstetter bestreitet, dem Landeshauptmann ein "unverschämtes Angebot" gemacht zu haben. Doskozils reagiert gelassen auf die Klagsdrohung: Skandal gehöre "restlos aufgeklärt".
Meinl-Reisinger: "Dieser Finanzminister hat Österreich herabgewirtschaftet"
Inland

Meinl-Reisinger: "Dieser Finanzminister hat Österreich herabgewirtschaftet"

Die Neos-Chefin setzt im Wahlkampf auf Reformgruppen. Am Mittwoch präsentierte sie ihre Pläne für den Bildungsbereich und kritisierte Türkis-Grün scharf.
CAUSA PILNACEK: STELLUNGNAHME JUSTIZMINISTERIN ZADIC ZU BERICHT DER UNTERSUCHUNGSKOMMISSION
Inland

Zadić für Generalstaatsanwaltschaft: "Justizminister müssen entmachtet werden"

Nach der Veröffentlichung des Berichts der Pilnacek-Kommission hält Justizministerin Zadić an der Einführung einer Generalstaatsanwaltschaft fest.
Martin Kreutner
Inland

So stellt sich die Pilnacek-Kommission die neue Weisungsspitze vor

Fehlbesetzung an der Spitze kann den Rechtsstaat gefährden. Deshalb plädiert die Kommission von Martin Kreutner für eine Bundesstaatsanwaltschaft. Die Vorschläge gehen weiter als alles bisher Diskutierte.
SPÖ Burgenland drängt auf Justizzentren im Ausland
Inland

Rechtsstaatlichkeitsbericht kritisch gegenüber Österreich

Der Bericht dürfte Ratsvorsitzland Ungarn erneut schwere Verstöße bescheinigen.
RKI-Protokolle: Rudolf Anschober in der ZIB 2
Inland

RKI-Protokolle: Rudolf Anschober in der ZIB 2

In Deutschland wurden RKI-Protokolle aus der Corona-Pandemie veröffentlicht. Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober nimmt Stellung über Österreichs Pandemiejahre.
Vizekanzler Kogler: "Da muss man radikale Gedanken fassen"
Sommergespräche

Vizekanzler Kogler: "Da muss man radikale Gedanken fassen"

Grünen-Chef Werner Kogler spart beim Puls24-Sommergespräch nicht mit Selbstlob und kritisiert "rechtsextremes Geplärre" – auch von Seiten der ÖVP.
Kaiser: "Wir pflegen keine Feindbilder - das unterscheidet uns von der FPÖ"
Inland

Kaiser: "Wir pflegen keine Feindbilder - das unterscheidet uns von der FPÖ"

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser erklärt, warum die SPÖ in Umfragen nicht abhebt - und wieso er die solidarische Leistungsgesellschaft gut findet.
Hat auch SPÖ interveniert? Ex-Justizsprecher dementiert Gespräch mit Pilnacek
Inland

Hat auch SPÖ interveniert? Ex-Justizsprecher dementiert Gespräch mit Pilnacek

Johannes Jarolim war 21 Jahre lang SPÖ-Justizsprecher. Dass er sich in der Inseratenaffäre von Pilnacek informieren ließ, wie von der Kreutner-Kommission angedeutet, bestreitet er gegenüber dem KURIER.
Welche schweren Justiz-Mängel die Pilnacek-Kommission offenbart
Analyse

Welche schweren Justiz-Mängel die Pilnacek-Kommission offenbart

Die Pilnacek-Kommission hat am Dienstag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Was dieser aufzeigt und warum zentrale Passagen geschwärzt sind.
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