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Welche schweren Justiz-Mängel die Pilnacek-Kommission offenbart
Analyse

Welche schweren Justiz-Mängel die Pilnacek-Kommission offenbart

Die Pilnacek-Kommission hat am Dienstag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Was dieser aufzeigt und warum zentrale Passagen geschwärzt sind.
Mikl-Leitner: "Grüne glauben, das könnte man mit Sesselkreisen in den Griff bekommen"
Inland

Mikl-Leitner: "Grüne glauben, das könnte man mit Sesselkreisen in den Griff bekommen"

Straftaten an Schulen in NÖ um 60 Prozent gestiegen. Eltern, die nicht mitwirken, sollen künftig bis zu 2.500 Euro Strafe zahlen.
FPÖ-Chef Kickl hat keine Lust auf Puls4-Sommergespräch
Inland

FPÖ-Chef Kickl hat keine Lust auf Puls4-Sommergespräch

Wahlkampf-Auftakt mit TV-Auftritt Kickls erst am 14. August. FPÖ verspricht "kurze und kompakte" Kampagne.
Arbeiterkammer lässt bei der Vier-Tage-Woche nicht locker
Inland

Arbeiterkammer lässt bei der Vier-Tage-Woche nicht locker

"Ich hau jetzt vier Tage voll drauf, und hab dann drei Tage frei", Unternehmer aus Oberösterreich schildert die Erfahrungen mit der Arbeitszeit-Verkürzung. Anderl fordert Pilotprojekte.
MINISTERRAT:  KOGLER / NEHAMMER
Inland

Einsatz für Netanjahu? Nächster Streit in der türkis-grünen Koalition

Während sich die ÖVP sich für einen Amicus-Curiae-Brief ausspricht, ist es für die Grünen eine Frage der Zuständigkeit.
CAUSA PILNACEK: STELLUNGNAHME JUSTIZMINISTERIN ZADIC ZU BERICHT DER UNTERSUCHUNGSKOMMISSION
Inland

Bericht zur Causa Pilnacek: Zadic will Sonderbehandlung in Verfahren abschaffen

Der rund 230-seitige Bericht der Kommission von Martin Kreutner enthält Belege für "Zwei-Klassen-Justiz" und Interventionen in der Amtszeit von Sektionschef Pilnacek. Details bleiben aber verborgen.
Boy diving in swimming pool
Inland

EU-Vergleich: Sommerferien in Österreich spät und kurz

Im heißen Süden haben Kinder und Jugendliche im Sommer tendenziell am längsten frei.
Wichtige Posten offen: Es kommt doch kein Personalpaket durch Regierung
Inland

Wichtige Posten offen: Es kommt doch kein Personalpaket durch Regierung

Arbeitsminister Kocher als OeNB-Gouverneur gilt als fix. Von der Regierung heißt es, es werde verhandelt.
Sometimes the stress is just too much
Inland

Wissen Sie, wie viel auf Ihrem Pensionskonto liegt?

Experten appellieren, das Pensionssystem zu reformieren. Infos, wie hoch die individuelle Pension ausfallen wird, gibt es online für jede/n. Genutzt wird das Service spärlich.
EU-Innenministertreffen in Budapest überschattet von Absagen
Inland

EU-Innenministertreffen in Budapest überschattet von Absagen

Außer Österreich mit Gerhard Karner neun weitere Minister am Verhandlungstisch.
Straßenbau: ÖVP schießt sich auf Gewessler ein
Inland

Straßenbau: ÖVP schießt sich auf Gewessler ein

Kanzler Nehammer will nach der Wahl alle von der grünen Klimaministerin auf Eis gelegten Straßenbau-Projekte wiederaufnehmen.
Nach Doskozil-Buch: WKStA prüft Vorwurf gegen Ex-Justizminister Brandstetter
Inland

Nach Doskozil-Buch: WKStA prüft Vorwurf gegen Ex-Justizminister Brandstetter

Laut Buch soll Brandstetter dem damals angehenden Landeshauptmann vier Millionen Euro angeboten haben. Ob das unter Bestechung fallen könnte, wird nun geprüft. Brandstetter weist Vorwurf als "absurd" zurück.
Herbert Kickl, Dagmar Belakowitsch
Inland

FPÖ-Vorstand entscheidet am Mittwoch über Liste für Nationalratswahl

Blauer Bundesvorstand soll Vorschlag besiegeln.
Der Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts
Inland

Pilnacek-Kommission: Promi-Behandlung in der Justiz soll gestrichen werden

Ein Kanzler soll auch ohne Genehmigung „von oben“ angeklagt werden können. In der Debatte um eine neue, unabhängige Weisungsspitze ist Türkis-Grün aber in einer Sackgasse. Was wollen die anderen Parteien?
Ob das Musikvideo den SPÖ-Chef ins Tanzwut versetzt?
Inland

Schräges Musikvideo für SPÖ-Chef Babler: "Entscheide dich nicht für einen Wappler"

Das Video mit Rundumschlag gegen ÖVP, Grüne, Neos und FPÖ - unterlegt mit Schlager-Beats - wurde auf Twitter schon Tausende Male geklickt. Wem ist denn das eingefallen?
ÖVP-Minister Karner reist trotz Boykotts nach Budapest, Grüne Zadić bleibt fern
Inland

ÖVP-Minister Karner reist trotz Boykotts nach Budapest, Grüne Zadić bleibt fern

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wollte Premier Orbán für Alleingänge strafen. Österreichs Innenminister Karner will trotzdem mit Kollegen über Asyl reden. Der Justiz-Rat am Dienstag findet ohne Grüne statt.
FPÖ muss widerrufen: Kein Treffen von Polizeichef mit Marsalek
Inland

FPÖ muss widerrufen: Kein Treffen von Polizeichef mit Marsalek

Michael Takacs wehrte sich gegen Behauptungen, er hätte sich mit dem flüchtigen Wirecard-Manager getroffen.
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