Alt-Right Alt-Right-Aktivist: Einreiseverbot für Schengenstaaten Richard Spencer, führender Aktivist der US-amerikanischen Alt-Right-Bewegung, hat ein Einreiseverbot in Polen - und darf damit nicht mehr in die 26 Schengenstaaten.
Geschenkannahme Grünberg kauft von Opel geschenktes Auto Die ÖVP-Abgeordnete reagierte mit dem Kauf des Fahrzeugs auf Kritik wegen Geschenkannahme. Der Ethikrat der Partei kündigte an, sich mit dem Fall zu beschäftigen.
Türkis-Blau Koalitionsverhandler starten "neue Phase" Die Chefverhandler sichten erste Ergebnisse aus den Fachgruppen. Am Nachmittag sollen Neuigkeiten zu den Themen Digitales, Bildung, Wissenschaft und Forschung präsentiert werden.
Verfassungsgerichtshof VfGH berät über "Ehe für alle" und Mindestsicherung Auch Pilz-Antrag zu Klubbildung, polizeiliches Staatsschutzgesetz und Höhe von Verwaltungsstrafen auf dem Programm.
Austro-Türken Doppelte Pässe: Erste Aberkennung in Tirol In Tirol wird es nach der verstärkten Überprüfung von türkischen Doppelstaatsbürgerschaften ein erstes Aberkennungsverfahren geben. In Salzburg wurden bisher zehn Bescheide zur Aberkennung verschickt.
Abgeordnetengehalt Kern begründet Gehaltserhöhung mit Parteichef-Position Mit dem Posten des Bundeskanzlers büßt Christian Kern auch monatliches Geld ein. Ein Teil davon wird ihm die finanzmarode Partei aufwiegen.
Geschenkannahme NEOS: Grünberg-Opel ist Fall für ÖVP-Ethikrat Die Geschenkannahme sei eine Verstoß gegen den schwarzen Verhaltenskodex. Keine strafrechtliche Verfehlung, aber Frage der moralischen Verpflichtung, sagt Neos-Abgeordneter Scherak.
Inland ÖVP und FPÖ wollen Steuerflucht von Web-Firmen unterbinden Laut Kurz habe man sich mit der FPÖ auf eine "digitale Betriebsstätte" verständigt.
Kurier TV-News Kurier TV-News: Umfrage - Österreicher stehen zu Sozialpartnern Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Inland ÖVP und FPÖ beschleunigen Tempo bei Koalitionsverhandlungen Für Donnerstag ist ein Statement von Kurz und Strache zum aktuellen Stand der Koalitonsgespräche geplant.
Wahlkampf Schwarze Länder wollen nicht türkis sein Tirol, Niederösterreich und Salzburg lehnen die neue Parteifarbe ab. Nur Kärnten verwendet sie.
Pflichtmitgliedschaft Umfrage: Österreicher stehen zu Sozialpartnern Bei einer Umfrage sprachen sich 63 Prozent der Befragten gegen ein Ende der Kammer-Pflichtmitgliedschaft aus.
Türkis-Blau Leuchtturm-Projekte dringend gesucht Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache wollen bei Verhandlungen Tempo machen – große Vorhaben blieben bisher Mangelware.
Schule in Not Gewerkschafter warnen davor, Lehrer länger unterrichten zu lassen Eine höhere Lehrverpflichtung würde 370 Millionen Euro freispielen.
Buwog-Verfahren Prozess gegen Grasser könnte sich weiter verzögern Buwog: Am 12. Jänner sollte Prozess starten, aber ist Richterin überhaupt zuständig? Der OGH muss das jetzt prüfen.
Parlament Ehemaliger SPÖ-Abgeordneter Kirchgatterer gestorben Der Oberösterreicher war noch in der vergangenen Periode Menschenrechtssprecher seiner Partei
Umweltbundesamt Leichtfried zu Umweltbundesamt: Kurz soll durchgreifen Der Infrastrukturminister fordert neuerlich einen Stopp der Übersiedlung des Umweltbundesamts von Wien nach Klosterneuburg. Rupprechters Entscheidung sei "ein schlechter Scherz".
