Rauchervolksbegehren: Dicke Luft im Parlament Rauchervolksbegehren: Dicke Luft im Parlament Bundeskanzler Kurz wurde in seiner ersten Fragestunde im Parlament mit dem umstrittenen Nichtraucherschutzgesetz und dem Volksbegehren dazu konfrontiert.
Familienbonus geht in Begutachtung: 250 Euro für Geringverdiener Familienbonus geht in Begutachtung: 250 Euro für Geringverdiener Steuerbonus soll Familien ab 2019 bis zu 1.500 Euro pro Kind bringen - Geringverdiener erhalten weniger, Alleinerzieher mindestens 250 Euro
"Linkswende" darf Strache den Mittelfinger zeigen "Linkswende" darf Strache den Mittelfinger zeigen OLG wies Berufung Straches gegen erstinstanzliches Urteil ab. "Linkswende" hatte FP-Chef im September in Video den Mittelfinger gezeigt, Strache klagte wegen Beleidigung.
Buwog-Prozess: "Fühle mich missbraucht" Buwog-Prozess: "Fühle mich missbraucht" Tag 22 im Buwog-Prozess: Wie schon gestern ging es heute wieder um die Vermietung des Linzer Terminal Towers und die Schmiergelder, die dabei geflossen sein sollen.
TV-Nachrichten Kurier TV-News: Wiener SPÖ startet Wahlkampf Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Rauchen wird Fall für Höchstgericht Rauchen wird Fall für Höchstgericht Arbeitnehmerschutz: SPÖ und Arbeiterkammer wollen für Gastro-Beschäftigte klagen.
Aus fürs Rauchverbot: Dicke Luft im Hohen Haus Aus fürs Rauchverbot: Dicke Luft im Hohen Haus Von entmannten Mandataren bis zur Warnung vor dem "totalen Rauchverbot": Bei der Debatte ums Qualmen ging es so heiß her wie schon lange nicht im Parlament.
Putin-Besuch: Kurz sprach sich mit Merkel ab Putin-Besuch: Kurz sprach sich mit Merkel ab Sebastian Kurz sprach sich vor seinem Moskau-Besuch mit Angela Merkel, aber nicht mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache ab.
Kärnten: Grüne Bühne wackelt bedenklich Kärnten: Grüne Bühne wackelt bedenklich Vom Künstler zum Politiker und retour? Holub und die Grünen kämpfen ums politische Überleben.
Busek: Regierung hat keine Vision für Europa Busek: Regierung hat keine Vision für Europa Der ehemalige ÖVP-Chef Erhard Busek kritisiert die angekündigte Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder, die in ärmeren EU-Ländern leben. Das Flüchtlingsthema werde von der Regierung instrumentalisiert.
Foglar: Regierung bereitet Hartz-IV-Modell für Österreich vor Foglar: Regierung bereitet Hartz-IV-Modell für Österreich vor Die "Budgetvorhaben der Regierung gehen gegen Arbeitnehmer, Arbeitslose und Schwächere in der Gesellschaft", meinte der ÖGB-Präsident.
VfGH : SPÖ und NEOS nominieren eigene Kandidaten VfGH : SPÖ und NEOS nominieren eigene Kandidaten Die beiden Juristen Michael Rami und Andreas Hauer, die auf FPÖ-Tickets in den VfGH kommen wollen, lösen vehemente Kritik bei SPÖ und NEOS aus.
Uni-Zugang: SPÖ kritisiert Minus an Studienplätzen Uni-Zugang: SPÖ kritisiert Minus an Studienplätzen ÖVP, FPÖ und NEOS stimmten für Uni-Zugangsbeschränkungen. SPÖ-Chef Christian Kern warnt vor einem Fünftel weniger Studienplätzen in Österreich.
Brexit: Harter Schlagabtausch um Irland-Grenze Brexit: Harter Schlagabtausch um Irland-Grenze Außenminister Johnson deutet Grenzkontrollen an der bedeutenden Grenze zwischen Nordirland und EU-Mitglied Irland an. EU-Chefverhandler Barnier will dies keinesfalls. Auch der Streit von Schottland und Wales um Landwirtschaft und Fischerei könnte den britischen EU-Austritt erschweren.
Behindertenrechte: Finanzierung laut Löger gesichert Behindertenrechte: Finanzierung laut Löger gesichert Finanzminister verspricht nach offenem Tauziehen zwischen in der Regierung die Finanzierung des Erwachsenenschutzgesetzes, das die Sachwalterschaft behinderter Menschen reformiert.
Nationalrat: Gesundheitsministerin nennt Rauchverbot "grauslich" Nationalrat: Gesundheitsministerin nennt Rauchverbot "grauslich" Im Nationalrat sorgt eine Dringliche Anfrage von Ex-Gesundheitsministerin Rendi-Wagner zum Stopp des Rauchverbots für eine äußerst kontrovers geführte Debatte. Der versprochene Jugendschutz in Lokalen kommt vorerst nicht - diesen können nur die Länder beschließen.
TV-Nachrichten Kurier TV-News: Wahlanfechtung in Niederösterreich Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
