Inland Moser erholt sich: „Von Rücktritt kann keine Rede sein“ Justizminister tritt den Rücktrittsgerüchten entgegen. Auch VP-General Nehammer verspricht Verbleib des Ministers. Michael Bachner und Klaus Knittelfelder
Schmuckfarbe Wie die Demokratie gerettet werden könnte Experten erklären, was passieren muss, damit die liberale Demokratie weiter bestehen bleibt. Christian Böhmer 13.04.2018
Inland Staatsziel Wirtschaftsstandort: Ministerium zieht Begutachtung zurück Wenige Stunden vor Ablaufen der Begutachtungsfrist hat das Finanzministerium seine Stellungnahme zurückgezogen. 13.04.2018
Inland Kopftuch: Treffen von Kurz und Islamischer Glaubensgemeinschaft Der Bundeskanzler ist auch nach Unterredung für das geplante Kopftuchverbot. 13.04.2018
Inland Umfrage: Zuwanderung für Österreicher Problem und Chance Die Integration verläuft nach Ansicht von 60 Prozent der Österreicher erfolgreich, EU-weit teilen diese Einschätzung nur 54 Prozent. 13.04.2018
Kärnten Scharfe Kritik der Opposition an Regierungserklärung von Kaiser FPÖ-Obmann Gernot Darmann sprach von einem "Armutszeugnis" ohne konkrete Maßnahmen. 13.04.2018
Inland Länder bei Kosten für Familienbonus in Opposition zu Regierung Bundesländer und Gemeinden beklagen im Begutachtungsverfahren massive Einnahmenausfälle. 13.04.2018
Wien Wiener SPÖ: Spekulationen über künftige Stadtregierung blühen Der künftige Bürgermeister Ludwig muss mindestens drei Posten neu besetzen. Lediglich die Liste der Personen, die sich verabschieden, wächst. 13.04.2018
Inland Aufregung um rassistische Facebook-Postings in FPÖ-Kreisen Ein FPÖ-Redakteur machte gegen eine neue SPÖ-Bezirkschefin wegen ihrer Herkunft Stimmung. 13.04.2018
Inland Datenschutz: Patientenanwalt für Nutzung der ELGA-Daten "Ich habe keinen Einwand dagegen und würde es befürworten, dass auch ELGA-Daten weitergegeben werden", sagte Bachinger. 13.04.2018
Verfassungsschutz U-Ausschuss zum BVT: Noch keine Einigung der Oppositionsparteien Nächste Woche wird ein gemeinsamer Oppositionsantrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses zur BVT-Affäre eingebracht, behauptet die SPÖ. Die Neos wissen nichts davon. 13.04.2018
Inland Datenschutz: NEOS wollen Änderung und erinnern an Bifie-Skandal Gamon will echte "Pseudonymisierung" der Daten und erinnert an einen Skandal mit geleakten Schülerdaten 2014. 13.04.2018
Integration Deutschklassen: Länder fordern 190 Millionen, Bund gibt nur 40 Förderklassen.Länder verlangen für Umsetzung viel mehr Geld von Ministerium, Forscher kritisieren Maßnahme 13.04.2018
Justizressort Wer Moser folgen könnte: Edtstadler oder Pilnacek? Justizminister Josef Moser könnte an seinen Generalsekretär Christian Pilnacek übergeben. Michael Bachner 13.04.2018
Inland Schlechtes Deutsch kostet bares Geld Studie der Agenda Austria: Expertin für massive Sprachförderung vom Kindergarten an Michael Bachner 13.04.2018
Verfassung Wahlrecht: Sobotka spricht sich für deutsches Modell aus Der Nationalratspräsident würde gerne nach deutschem Vorbild das Persönlichkeitswahlrecht stärken, gleichzeitig aber am Verhältniswahlrecht festhalten. 12.04.2018
Parlament BVT-Affäre: Neos nehmen das Innenressort ins Visier Stephanie Krisper (Neos) will von Kickl wissen, ob auch Verwaltungsbeamte und Kabinettsmitarbeiter mit Polizeikokarden oder Polizeiausweisen ausgestattet wurden oder werden. Kid Möchel und Dominik Schreiber
