Politik | Inland 13.04.2018

Wiener SPÖ: Spekulationen über künftige Stadtregierung blühen

© Bild: Kurier / Jeff Mangione

Der künftige Bürgermeister Ludwig muss mindestens drei Posten neu besetzen. Lediglich die Liste der Personen, die sich verabschieden, wächst.

Auch wenn sie in rund vier Wochen stehen soll: Dass bereits bekannt ist, wie die künftige Wiener Stadtregierung unter Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) aussieht, kann man nicht sagen. Lediglich die Liste der Personen, die sich verabschieden, wächst. Allerdings wird schon eifrig über die möglichen neuen roten Ressortchefs spekuliert, wobei sich erste Favoriten bereits herauskristallisieren.

Die Entscheidung wird am 14. Mai in den Parteigremien der Wiener SPÖ fallen. Derzeit laufen die Gespräche, vorher wird nichts verraten. Das wird derzeit von Ludwig und seinem Team gebetsmühlenartig wiederholt. Dass Namen schon vorher durchsickern, ist natürlich nicht auszuschließen. Die Angelobung der neuen Ressortchefs - und des neuen Bürgermeistes Ludwig als Nachfolger von Michael Häupl - wird dann am 24. Mai im Gemeinderat erfolgen.

Dass es neue Köpfe geben wird, ist fix. Zum einen muss logischerweise ein Nachfolger für Ludwig im Wohnbauressort gefunden werden. Hier wird derzeit häufig der Name Kathrin Gaal genannt. Die Favoritner Bezirksparteichefin und Gemeinderätin gilt als langjährige Ludwig-Vertraute. Eher kaum mehr ins Spiel gebracht wird Josef Ostermayer. Der ehemalige Kanzleramtsminister unter Werner Faymann verspürt dem Vernehmen nach wenig Lust, vom Chefsessel der Sozialbau AG ins Rathaus zu wechseln.

Rendi-Wagner könnte folgen

Auch die Neubesetzung des Gesundheits- und Sozialressorts steht an. Sandra Frauenberger steht dort nicht mehr zur Verfügung, wie sie erklärt hat. Zu hören ist, dass die ehemalige SPÖ-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner ihr folgen könnte. Auch die Aufnahme eines Quereinsteigers - oder einer Einsteigerin - aus dem Gesundheitsbereich gehört zu den Szenarien. Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres kann zwar mit Ludwig dem Vernehmen nach auch sehr gut, der umtriebige Standesvertreter ist aber erst seit vergangenem Jahr Bundes-Präsident der Kammer, was einen neuerlichen Jobwechsel unwahrscheinlich macht.

Für das Kulturressort, wo Andreas Mailath-Pokorny seinen Auftritt beendet, soll SPÖ-Kultursprecher Ernst Woller ein potenzieller Kandidat sein. Wobei hier ebenfalls gilt: Auch Quereinsteiger aus der Szene sind möglich. Ein Rathaus-Engagement von Ex-Minister Thomas Drozda wird ebenfalls diskutiert.

Dass auch Finanzstadträtin Renate Brauner nicht mehr mit dabei sein wird, ist oft zu lesen - auch wenn weder Ludwig noch Brauner selbst sich dazu äußern. Wien-Holding-Chef Peter Hanke könnte hier ein möglicher Ressort-Übernehmer sein. Zuletzt wurde auch Gewerkschafter Christian Meidlinger, der sich bereits im Vorfeld des entscheidenden SP-Parteitags im Jänner für Ludwig ausgesprochen hat, als eventueller Stadtrat ins Spiel gebracht.

Auch abseits Rochaden möglich

Lediglich die Regierungsmitglieder Ulli Sima (Umwelt) und Jürgen Czernohorszky ( Bildung und Jugend) sind vom Spekulationsreigen bisher eher unberührt geblieben. Nicht ausgeschlossen wird weiters, dass die Zuständigkeiten in den Ressorts sich ändern - also zum Beispiel Soziales und Gesundheit getrennt werden.

Auch abseits des Regierungsteams sind Rochaden möglich. Offen ist etwa, ob der rote Rathaus-Klubchef Christian Oxonitsch - ein ehemaliger Stadtrat unter Häupl - bleiben darf. Wer definitiv kein Freund von Ludwig ist, ist Landtagspräsident Harry Kopietz. Er war einer der ersten, der sich öffentlich gefreut hat, als Andreas Schieder seine Bewerbung um den Parteivorsitz verkündete. Doch Kopietz hat dem Vernehmen nach ein Gutachten, das ihm bescheinigt, dass er nicht zum Rücktritt gezwungen werden kann - da er vom Landtag gewählt wurde.

( Agenturen , best ) Erstellt am 13.04.2018