Politik | Inland
13.04.2018

Wer Moser folgen könnte: Edtstadler oder Pilnacek?

© Bild: APA - Austria Presse Agentur

Justizminister Josef Moser könnte an seinen Generalsekretär Christian Pilnacek übergeben.

Das Justiz- und Reformministerium wurde ganz auf Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser zugeschnitten.

Sein mögliches Ausscheiden aus der Bundesregierung, über das momentan heftig spekuliert und diskutiert wird, wäre wohl ein schwerer Dämpfer für die großen Reformvorhaben von Türkis-Blau.

Ungeachtet der Versuche, die Rücktrittsgerüchte um Moser in der Öffentlichkeit wieder zu zerstreuen, wird hinter den Regierungskulissen schon gemunkelt, wer ihm nachfolgen könnte.

Die genannten Namen gehören freilich „nur“ dem Justizapparat an und haben mit den großen Staatsreformen wenig bis gar nichts am Hut.

Moser liegt derzeit – vermutlich bis zum Wochenende – mit einer Blutvergiftung im Spital, will aber nach eigener Auskunft seine Arbeit danach wieder mit vollem Elan aufnehmen.

Ohne Rückendeckung

Zuvor hatte er jedoch in internen Sitzungen sowie in Zeitungsinterviews relativ offen mit Rücktritt gedroht, so er nicht endlich Budget und Rückendeckung für seine Reformen bekommt.

Nach seinen Rückzugs-Drohungen – unter anderem im KURIER – und dem pflichtgemäßen Dementi, gehen Koalitions-Insider dennoch davon aus, dass Moser über kurz oder lang tatsächlich aus der Regierung ausscheiden wird.

Er sei noch immer frustriert, weil er vor allem wegen des Widerstands der Länder nicht Finanzminister geworden sei. Außerdem habe er mehr als einmal gegen die strengen Kommunikationsvorgaben aus dem Kanzleramt (Stichwort: „message control“) verstoßen, heißt es in ÖVP-Kreisen.

Geht Moser, würde nicht nur die Reformkomponente von Türkis-Blau geschwächt, halten die wenigen verbliebenen Moser-Fans dagegen. Auch auf Kanzler Sebastian Kurz, der Moser in sein Team geholt hat, könnte dessen Abgang negativ zurückfallen, wird argumentiert.

Erste Namen

Die möglichen Nachfolger, die genannt werden, sind: Karoline Edtstadler, Staatssekretärin im Innenministerium, die bei Kanzler Sebastian Kurz sehr gut angeschrieben ist. Sie stammt ursprünglich aus dem Büro von Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, der an den Verfassungsgerichtshof berufen wurde. Danach werkte die Oberstaatsanwältin ab 2016 am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

In der Hierarchie des Justizressorts bereits fast ganz oben ist Christian Pilnacek. Auch er soll gute Chancen haben, Moser nachzufolgen. Der bisherige Sektionschef für Strafrecht wurde unter Moser auch zum Generalsekretär des Hauses ernannt und gilt seither als so etwas wie der De-Facto-Justizminister, weil sich Moser nur für Reformen interessiere. Diese stoßen in den Ländern aber auf so wenig Gegenliebe, dass auch ein neuer Minister kaum Umsetzungschancen haben dürfte.