Foglar: Regierung bereitet Hartz-IV-Modell für Österreich vor Foglar: Regierung bereitet Hartz-IV-Modell für Österreich vor Die "Budgetvorhaben der Regierung gehen gegen Arbeitnehmer, Arbeitslose und Schwächere in der Gesellschaft", meinte der ÖGB-Präsident.
VfGH : SPÖ und NEOS nominieren eigene Kandidaten VfGH : SPÖ und NEOS nominieren eigene Kandidaten Die beiden Juristen Michael Rami und Andreas Hauer, die auf FPÖ-Tickets in den VfGH kommen wollen, lösen vehemente Kritik bei SPÖ und NEOS aus.
Uni-Zugang: SPÖ kritisiert Minus an Studienplätzen Uni-Zugang: SPÖ kritisiert Minus an Studienplätzen ÖVP, FPÖ und NEOS stimmten für Uni-Zugangsbeschränkungen. SPÖ-Chef Christian Kern warnt vor einem Fünftel weniger Studienplätzen in Österreich.
Brexit: Harter Schlagabtausch um Irland-Grenze Brexit: Harter Schlagabtausch um Irland-Grenze Außenminister Johnson deutet Grenzkontrollen an der bedeutenden Grenze zwischen Nordirland und EU-Mitglied Irland an. EU-Chefverhandler Barnier will dies keinesfalls. Auch der Streit von Schottland und Wales um Landwirtschaft und Fischerei könnte den britischen EU-Austritt erschweren.
Behindertenrechte: Finanzierung laut Löger gesichert Behindertenrechte: Finanzierung laut Löger gesichert Finanzminister verspricht nach offenem Tauziehen zwischen in der Regierung die Finanzierung des Erwachsenenschutzgesetzes, das die Sachwalterschaft behinderter Menschen reformiert.
Nationalrat: Gesundheitsministerin nennt Rauchverbot "grauslich" Nationalrat: Gesundheitsministerin nennt Rauchverbot "grauslich" Im Nationalrat sorgt eine Dringliche Anfrage von Ex-Gesundheitsministerin Rendi-Wagner zum Stopp des Rauchverbots für eine äußerst kontrovers geführte Debatte. Der versprochene Jugendschutz in Lokalen kommt vorerst nicht - diesen können nur die Länder beschließen.
TV-Nachrichten Kurier TV-News: Wahlanfechtung in Niederösterreich Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Wie realistisch ist eine Darabos-Anklage? Wie realistisch ist eine Darabos-Anklage? Eurofighter-Check: Der KURIER befragte Experten, ob der Ex-SPÖ-Minister das Delikt der Untreue erfüllt.
Aus für Rauchverbot: Pläne für mehr Jugendschutz aufgeweicht Aus für Rauchverbot: Pläne für mehr Jugendschutz aufgeweicht Qualmverbot für Unter-18-Jährige und für Autofahrer mit Kindern soll Kritiker beruhigen.
AMS-Budget wird massiv gekürzt AMS-Budget wird massiv gekürzt 600 Millionen Euro sollen es weniger werden für das AMS. Ex-Bundeskanzler Christian Kern tobt.
Neos zu FPÖ-Favorit: „Wer Hearings ernst nimmt, wählt Hauer nicht“ Neos zu FPÖ-Favorit: „Wer Hearings ernst nimmt, wählt Hauer nicht“ Uni-Professor Hauer eckt in Juristenszene an, Anwalt Rami legte hingegen "guten Auftritt" bei Hearing hin. Derweil wurde Ex-Justizminister Brandstetter am Regierungsticket als VfGH-Richter angelobt.
Kaiser: Rote Alleinregierung, wenn ... Kaiser: Rote Alleinregierung, wenn ... Abschaffung des Proporz und schwächelnde Kleinparteien könnte Kärntner SPÖ Weg zu absoluter Mehrheit ebnen.
Terminal Tower: "Imaginäre Studie" für 200.000 Euro? Terminal Tower: "Imaginäre Studie" für 200.000 Euro? Buwog-Prozess, Tag 21. Heute am Programm: Die Vermietung des Linzer Terminal Towers - und Walter Meischbergers (vermeintliche) Leistung dabei.
Kultusgemeinde fordert Ende von FPÖ-Antisemitismus Kultusgemeinde fordert Ende von FPÖ-Antisemitismus Das Aufarbeiten der FPÖ-Geschichte könne "kein Feigenblatt für antisemitische Vorfälle in der Gegenwart sein, sagt Oskar Deutsch. Die Geschichte der Partei sei zudem weitreichend erforscht.
Regierung kündigt Nulldefizit für 2019 an Regierung kündigt Nulldefizit für 2019 an Kurz und Strache vor Doppelbudget 2018/19: EU-Vorgaben werden eingehalten. Nächstes Jahr ausgeglichenes Budget. Die Liste Pilz kritisiert die Pläne als ökonomisch unverständliche Klientelpolitik.
SPÖ vermisst Regierungs-Konzept für EU-Budget: "Wirrwarr" SPÖ vermisst Regierungs-Konzept für EU-Budget: "Wirrwarr" SPÖ-Europasprecher: EU-Beiträge Österreichs müssten nicht steigen, aber Schlagworte und Wirrwarr der Regierung seien zu wenig. Blümel will sich zu Haltung gegenüber Polen nicht festlegen.
Kärnten: Ex-Landesrat Rumpold mit 43 Jahren verstorben Kärnten: Ex-Landesrat Rumpold mit 43 Jahren verstorben Das ehemalige Mitglied der Kärntner Landesregierung erlag einer schweren Erkrankung.
