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Schlagabtausch zum Thema Fernlöschung im BVT-Ausschuss
Inland

Schlagabtausch zum Thema Fernlöschung im BVT-Ausschuss

Außerdem hält der Verantwortliche im BMI die Suspendierungen für "zulässig". Jetzt folgt die Weihnachtspause.
Frauen und Kinder: Neue Maßnahmen für Gewaltschutz
Inland

Frauen und Kinder: Neue Maßnahmen für Gewaltschutz

Frauen sind immer öfter von Gewalt betroffen. Opposition kritisiert, dass Finanzmittel für Schutz gekürzt wurden.
10.000 neue Frontex-Grenzschützer erst 2027
Inland

10.000 neue Frontex-Grenzschützer erst 2027

Die Aufstockung des Grenzschutzes wird von 2020 auf 2027 verschoben, so der Kompromissvorschlag der EU-Ratspräsidentschaft.
SPÖ fordert eine staatliche Pflegegarantie
Inland

SPÖ fordert eine staatliche Pflegegarantie

SPÖ-Chefin legt einen Plan zur Lösung der Pflegefrage vor. Pflegekosten soll der Staat tragen. Wie das gehen soll.
Eine Ärztin betrachtet eine Röntgenaufnahme des Brustkorbs.
Inland

10 Jahre später: Ärzte sehen keine Vorteile durch Gesundheitsakte ELGA

70 Prozent der Spitalsärzte nehmen die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) nicht als hilfreich wahr.
Die ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck stellte das Gesetz vor.
Inland

Standortgesetz - "Angriff auf Umweltschutz"

Städtebund sieht "Widerspruch zu Verfassung und Unionsrecht", "Ausdrückliche Zustimmung" des Netzbetreibers APG.
Kickl: Frontex-Aufstockung nicht machbar
Inland

Kickl: Frontex-Aufstockung nicht machbar

Aufstockung auf 10.000 Mann bis 2020 ist laut EU-Kommissar realistisch. Kickl hält das für "nicht vernünftig".
Sebastian Kurz trägt den Spitznamen "Schweigekanzler"
Inland

"Schweigekanzler" ist das österreichische Wort des Jahres 2018

Das Wort war bereits 2005 auf dem ersten Platz. Das Unwort des Jahres ist "Datenschutzgrundverordnung"
Sektionschef sah kein Mobbing gegen BVT-Referatsleiterin G.
Inland

Sektionschef sah kein Mobbing gegen BVT-Referatsleiterin G.

Verantwortlicher im BMI hält Suspendierungen für "zulässig". Schlagabtausch mit IT-Experten der WKStA zum Thema Fernlöschung.
Mitglieder der Eisenbahnergewerkschaft vida während des Warnstreiks
Inland

Gewerkschaft verschickt Anmeldeformular für Streikbrecher

Absurdes Schreiben: Eisenbahnergewerkschaft sucht nach neuen Mitgliedern bei den ÖBB
Wenn Ministerien ihre Kritiker klagen
parlamentarische anfragen

Wenn Ministerien ihre Kritiker klagen

Kickls Ämter zeigten alleine heuer sechs Mal an, andere Ministerien seit 2008 insgesamt nur drei Mal.
Ohne technische Aufrüstung fliegt der Eurofighter nur mehr bis Ende 2021.
Inland

Ball liegt bei Regierung: Eurofighter aufrüsten oder neue Jets

Verteidigungsminister Mario Kunasek will von Regierungsspitze „Richtungsschuss für weitere Planungen“ für Luftraumüberwachung.
FPÖ-Landesrat nach Rede bei AfD im U-Ausschuss
„Zelle austrocknen“

FPÖ-Landesrat nach Rede bei AfD im U-Ausschuss

Podgorschek sprach über eine BVT-Zelle, die "ausgetrocknet" werde. Dazu wurde er am Mittwoch im U-Ausschuss befragt.
Wie aus Entschuldigung nächster Sexismus-Fettnapf wurde
Inland

Wie aus Entschuldigung nächster Sexismus-Fettnapf wurde

Scharfe Kritik, aber keine explizite Rücktritts-Aufforderung an den Tiroler SP-Chef Georg Dornauer.
Kurz und Strache: Neues Gesetz ermöglicht Polit-Besetzung
Dienstrechts-Novelle

Kurz und Strache: Neues Gesetz ermöglicht Polit-Besetzung

Ohne Ausschreibung könnten neue Leitungsposten besetzt werden, fürchtet Opposition. Kanzler und Vize widersprechen.
Plastiksackerl-Verbot kommt 2020
Inland

Plastiksackerl-Verbot kommt 2020

Auch Mikroplastik in Kosmetika und Wegwerfprodukte aus Plastik sollen verboten werden.
Regierung verspricht Pflegeproblem bis Ende 2019 zu lösen
Inland

Regierung verspricht Pflegeproblem bis Ende 2019 zu lösen

Ministerrat segnet Zeitplan ab. SPÖ, NEOS und der Volksanwaltschaft geht das viel zu langsam.

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