Merz: Ukrainer sollen daheim bleiben statt nach Deutschland zu kommen
Ukraine-Krieg: Die wichtigsten Entwicklungen zusammengefasst:
- Die Ukraine ist im Osten des Landes weiter in der Defensive. Bei der Stadt Pokrowsk ist russischen Truppen ein massiver Durchbruch gelungen.
- Präsident Selenskij ist innenpolitisch nach mehreren Korruptionsskandalen enger Mitarbeiter in der Kritik.
- Und auch außenpolitisch schwindet die Unterstützung. Mit seiner Bitte um Tomahawk-Langstreckenraketen ist Präsident Selenskij bei seinem amerikanischen Amtskollegen Trump bis dato abgeprallt.
- Und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz richtete jungen Ukrainern aus, lieber im Land zu bleiben als nach Deutschland zu kommen. Selenskij habe ihn darum gebeten - die jungen Männer würden an der Front gebraucht werden.
Ukraine-Krieg: Alle aktuellen Entwicklungen
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Kampfjet Su-30 stürzt in Nordrussland ab
In der Region Karelien im Norden Russlands ist ein Kampfflugzeug vom Typ Su-30 bei einem Übungsflug abgestürzt. Beide Piloten seien beim Absturz ums Leben gekommen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau russischen Nachrichtenagenturen zufolge mit. Am Boden gab es den Behörden zufolge keine weiteren Opfer. Die Maschine sei in einer unbewohnten Gegend abgestürzt.
Die SU-30 wurde zum Ende der Sowjetzeit entwickelt, ihr Erstflug war Ende 1989. Russland setzt den Mehrzweckkampfflieger auch intensiv in seinem bereits mehr als dreieinhalb Jahre dauernden Krieg gegen die Ukraine ein. Die Su-30 dient zur Luftraumüberwachung und dem Beschuss von Bodenzielen im angegriffenen Nachbarland. Etwa ein Dutzend Maschinen wurden bisher im Kriegsverlauf Medienberichten zufolge abgeschossen.
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Ukrainer sollen daheim bleiben statt nach Deutschland zu kommen
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass insbesondere junge Männer aus der Ukraine statt einer Ausreise nach Deutschland "den Dienst in ihrem Land versehen" sollten. Er habe an diesem Donnerstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "darum gebeten, dafür zu sorgen", sagte Merz in einer Rede auf dem Handelskongress Deutschland am Nachmittag in Berlin. In der Ukraine "werden sie gebraucht", sagte Merz weiter.
Der Kanzler bekräftigte auch Pläne der Regierung, wonach Geflüchtete aus der Ukraine künftig keinen Anspruch mehr auf Bürgergeld erhalten sollen. Stattdessen sollen sie niedrigere Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Mit Blick auf die in Deutschland lebenden Ukrainerinnen und Ukrainer kündigte Merz zudem Änderungen an, damit "die Arbeitsanreize größer sind als der Ansatz, im Transfersystem zu bleiben".
Auf die Neuregelungen für das Bürgergeld hatten sich zuvor laut Angaben aus Regierungskreisen die Ministerien für Arbeit und für Inneres verständigt. Keinen Anspruch mehr auf Bürgergeld sollen demnach Menschen aus der Ukraine haben, die ab dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind.
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