Lokales

Ein erst 14 Jahre altes Mädchen steht am Dienstag  in Graz vor Gericht: Es soll geplant haben, in der steirischen Landeshauptstadt einen Anschlag zu verüben - um "Ungläubige" zu töten.

Waffen dafür soll sich die Angeklagte  besorgt haben, via Chats soll sie Komplizen gesucht haben. Sie ist wegen Teilnahme an einer terroristischen Organisation angeklagt: Die 14-Jährige soll - so die Anklage - dem IS die Treue geschworen haben.

Rund ein Jahr vor der nächsten Wien-Wahl begrüßen die Stadttürkisen ein neues, aber im Politkreisen altbekanntes, Gesicht in ihren Reihen: Ralph Waldhauser war mehr als sechs Jahre lang Kommunikationschef der Wiener Neos und wechselt nun - nach einem kurzen Ausflug in die Privatwirtschaft - die Seiten und wird Leiter für Medienstrategie und Presse der Wiener ÖVP. 

Er spüre, dass in Wien in vielen Bereichen Veränderungen notwendig seien und diese seien "nur mit Karl Mahrer möglich", erklärt Waldhauser.

Nachdem ein Airbus der AUA auf dem Flug von Mallorca nach Wien durch Hagel schwer beschädigt wurde, gerät nun auch die Fluglinie selbst ins Visier der Justiz.

Die Sache spitzt sich dermaßen zu, dass die Staatsanwaltschaft Korneuburg bereits überlegt, wie am besten eine Hausdurchsuchung in der AUA-Zentrale durchgeführt werden könnte.

Politik

Die Gefahr, dass EU-Gelder zweimal in ein und dieselbe Maßnahme fließen, steigt laut einem am Montag veröffentlichten Bericht des Europäischen Rechnungshofs in Luxemburg. Es komme zur "Doppelfinanzierung" - mit einem hohen Risiko einer Verschwendung von Steuergeldern. 

Dies gelte auch für Österreich, das genauer unter die Lupe genommen wurde. Im Rahmen des Corona-Aufbaufonds stehen laut Rechnungshof "beispiellose Summen" zur Verfügung.

Die Gefahr entsteht, da Gelder aus dem Aufbaufonds nicht wie bei anderen EU-Programmen üblich nach den tatsächlichen Kosten, sondern nach der Erreichung von festgelegten Zielen ausgeschüttet werden. Der 648 Milliarden Euro schwere Coronafonds, die sogenannten kohäsionspolitischen Fonds und die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) fördern Maßnahmen in ähnlichen Bereichen wie Verkehrs- und Energieinfrastruktur. Für dieselbe Maßnahme könnten in Brüssel die tatsächlichen Kosten dann doppelt eingereicht werden.

Als konkretes Beispiel nennt der ERH in seinem Bericht die österreichische Maßnahme "Errichtung neuer Bahnstrecken und Elektrifizierung von Regionalbahnen" im Rahmen des Corona-Aufbaufonds (Aufbau- und Resilienzfazilität, ARF). Das für die Gelder 2025 fällige "Etappenziel" umfasst die Inbetriebnahme der gesamten Koralmbahn, obwohl die ARF nur etwa 9 Prozent der Projektkosten abdeckt. Im Rahmen eines CEF-finanzierten Projekts wurden ebenfalls Arbeiten an der Koralmstrecke finanziert, wie im österreichischen Aufbauplan angegeben.

Während dieser Tage in Washington die Spitzen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds zusammenkommen, tagt im fernen Russland ein ganz anderer Gipfel: Eine Gruppe von Staaten, die sich genau als Gegengewicht zu der vom Westen dominierten Finanzinstitutionen sieht und sich als zunehmend einflussreicher weltpolitischer Player positionieren möchte: Die BRICS-Staaten. Am Dienstag wird der dreitätige Gipfel von Russlands  Präsident Wladimir Putin eröffnet - ein Signal an die Welt, dass Russland seit dem Ukraine-Krieg längst nicht so isoliert ist, wie das von Warschau bis Washington angepeilt wurde.

Erwartet werden zwei Dutzend Staats- und Regierungschefs, darunter sämtliche der bisherigen neun BRICS-Mitglieder. Angekündigt haben sich aber auch künftige, an einer Mitgliedschaft interessierter Staaten - darunter auch die Türkei und damit erstmals ein NATO-Mitgliedstaat. 

BRICS, das bedeutete zunächst jahrelang einen losen Zusammenschluss aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Zu Jahresbeginn stießen noch Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate dazu. Die Gruppe soll, wenn es nach den Wünschen Moskaus und Pekings geht, noch einige weitere Mitglieder aufnehmen.

Der Prozess zwischen dem Aktivisten-Ehepaar Sebastian und Veronika Bohrn Mena sowie der grünen EU-Abgeordneten Lena Schilling geht am Donnerstag in die nächste Runde. Schilling soll falsche Vorwürfe der häuslichen Gewalt über Sebastian Bohrn Mena verbreitet und dem Ehepaar „Mafia“-Praktiken unterstellt haben. Schilling bestreitet, diese Äußerungen „öffentlich“ getätigt zu haben.

Beim ersten Prozesstag im Juni hatte die Richterin ein „gerichtsinternes Einigungsverfahren“ vorgeschlagen. Dieser Versuch der Mediation scheiterte bisher.

Schillings Anwältin Maria Windhager habe zudem vergangene Woche einen Vergleich vorgeschlagen, meint Sebastian Bohrn Mena gegenüber Heute: „Von uns aus gerne, haben wir gesagt – aber nicht, wenn dieser Versuch den Prozess verzögern würde und wir dann wieder monatelang warten müssten.“

Bohrn Menas: "Acht prominente Personen"

Was die Öffentlichkeitsarbeit anbelangt, wählen die Streitparteien derzeit unterschiedliche Strategien. Während Schilling, samt Rechtsvertretung, im Hintergrund agiert, gehen die Bohrn Menas öffentlich in die Offensive. Es sei belegt, dass Schilling „acht prominenten Personen“ Affären, sexuelle Übergriffe oder Vergewaltigung vorgeworfen habe, heißt es in einem Statement der Bohrn-Mena-Stiftung „Común“.

Die Angelegenheit ist ernst genug, da darf man ausnahmsweise mit etwas Tierischem beginnen, in dem Fall: mit der kleinen Eule. 

Ja, Herbert Kickl konnte nicht anders. Oder er wollte nicht anders. 

Jedenfalls brachte der freiheitliche Parteichef am Montag eine Eule von Swarovski mit in die Hofburg. Verpackt in blaues Geschenkpapier. Die Bedeutung des Präsents? Sie blieb offen – wie so vieles bei der nicht ganz trivialen Suche nach einer neuen Bundesregierung für Österreich.

Wechseln wir also zum Status quo: Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ vergangene Woche gebeten hat, noch einmal jeweils unter vier Augen miteinander zu sprechen, damit „Klarheit“ herrscht, wer mit wem warum nicht koalieren kann oder will, waren Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler am Montag erneut beim Staatsoberhaupt. 

Die Idee: Man berichtete, wieder unter vier Augen, was sich geändert hat. 

Der diesbezügliche Erkenntnisgewinn ist überschaubar, denn: alle  Abgrenzungen und Festlegungen, die vor der Wahl erfolgt  sind, blieben grosso modo auch am Montag unverändert.  

"Auch Gastarbeiter sind nicht mehr das, was sie mal waren." So titelt der serbische TV-Sender RTS einen Beitrag über die eigene Diaspora. 

Die im Ausland lebenden Serben würden die Bezeichnung "Gastarbeiter" inzwischen komplett ablehnen und lebten völlig anders als ihre Vorfahren, die das ehemalige Jugoslawien auf der Suche nach Arbeit verlassen hatten.

Weitere Meldungen

Der Auftritt in der Stadthalle gegen den topgesetzten Alexander Zverev konnte sich teilweise sehen lassen, am Ende siegte aber der Deutsche doch klar 6:2, 6:2. "Ich habe mir mehr erwartet", sagte der 18-jährige Joel Schwärzler

Schwärzler testete in dieser Woche den spanischen Coach Juan Ozon-Llacer, der früher erfolgreich mit dem Chilenen Nicolas Jarry zusammengearbeitet hat. "Wir verstehen uns sehr gut, haben ein sehr ähnliches Ziel. Es geht Richtung Entscheidung, lange wird es nicht mehr dauern."

Dem US-amerikanischen Nachrichten-Netzwerk abc News zufolge hatte der britische Sänger Liam Payne zum Zeitpunkt seines Todes einen Drogenmix im Blut. 

Laut mit den durchgeführten toxikologischen Tests vertrauten Quellen habe man sogenanntes "pinkes Kokain" - eine Mischung aus verschiedenen Substanzen, etwa Amphetamin, LSD und Ecstasy - gefunden. Die genaue Zusammensetzung bleibt oft unklar, was den Drogencocktail besonders gefährlich und unberechenbar macht.

Außerdem hätten Kokain, Benzodiazepin sowie Crack in Paynes Körper nachgewiesen werden können. 

Schon vor wenigen Wochen wurde der frühere Filmmogul Harvey Weinstein wegen eines akuten gesundheitlichen Notfalls von seiner berüchtigten New Yorker Gefängnisinsel in ein Krankenhaus verlegt. Der verurteilte Sexualstraftäter wurde für eine Not-Operation am Herzen von Rikers Island in eine Klinik gebracht wurde. 

Der 72-Jährige leidet laut einem Sprecher "an einer Vielzahl schwerwiegender gesundheitlicher Probleme, die einer fortlaufenden Behandlung bedürfen". Und nun erhielt Weinstein die nächste Hiobsbotschaft: Bei dem ehemaligen Produzenten wurde Knochenmarkkrebs diagnostiziert.

Ralf Rangnick und die namhaften Stars des ÖFB haben das Präsidium darum gebeten, sich nicht von Bernhard Neuhold zu trennen. Der Geschäftsführer der ÖFB Wirtschaftsbetriebe GmbH habe wesentlichen Anteil am Erfolg des Teams, so David Alaba, Marko Arnautovic, Marcel Sabitzer und Konrad Laimer.

Dürfen die das? Kompetenzüberschreitung orten die Herren im Präsidium. Die sollen sich aufs Kicken konzentrieren, poltern manche nun an ihren Stammtischen.

Da haben Stermann und Grissemann offenbar danebengegriffen - beziehungsweise die Gagschreiber von "Willkommen Österreich". Dies führte nun zu einer seltenen Entschuldigung der ORF-Comedians.

In der vergangenen Ausgabe der Late-Night-Comedy Show vom 15. Oktober (ORF 1) machten sich die beiden Entertainer über die Aussprache von Vorarlberg lustig - vor allem Stermann sprach das Bundesland, in dem gerade eine Landtagswahl stattgefunden hatte, beharrlich als "Voraberg" aus.

Frage des Tages

Wie lange? Bis wer speibt.

22.10.2024

Herbert Kickl in den Bergen

21.10.2024

… bis der Tod euch scheidet?

20.10.2024

...bis der Tod euch scheidet?

19.10.2024

Paarungsverhalten

18.10.2024

In meiner Badewanne bin ich … Volkskanzler!

17.10.2024

Tapetentür-Szene

16.10.2024

Unterschiedliche Signale

15.10.2024

Wenig Appetit auf blaue Krot.

Wenig Appetit auf blaue Krot.

Wenig Appetit auf blaue Krot.

Härtefall

12.10.2024

Erste Gespräche zum Kennenlernen. Es wird schon.

11.10.2024

Die Worte der Sphinx. Und deren Übersetzung.

10.10.2024

Freiheitliche Wunschkoalition

09.10.2024

Hinter der Tapetentür? Man weiß es nicht.

08.10.2024

Fachkräftemangel!

4.10.2024

Überall FPÖler!

3.10.2024

Ohje! Scheitert Kandidat Herbert schon an der Einstiegsfrage?!

2.10.2024

FPÖ auf Partnersuche

1.10.2024

Herbert der Erste, König von Österreich.

30.09.2024

Jetzt hilft nur noch: Beten!

29.09.2024