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Politik Inland
03/30/2020

Kurz: Maskenpflicht im Supermarkt, Risikogruppen werden freigestellt

Kanzler zu Maßnahmen: "Ich bin dazu da, Ihnen die Wahrheit zu sagen." Geschäfte werden zuerst öffnen, Stichprobentests bei 2.000 Personen.

von Birgit Seiser, Stefanie Rachbauer

Zeigen die bisher gesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus Wirkung? Die Antwort auf diese Frage gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), gemeinsam mit weiteren Vertretern der Regierung. Die Maßnahmen werden verschärft, denn die Lage in Österreich sei laut Kurz im Moment nur "die Ruhe vor dem Sturm".

Die Hoffnung vieler Österreicher, dass die Maßnahmen bald gelockert werden, musste Kurz enttäuschen: "Die Wahrheit ist, es ist ein Marathon und es ist nicht unsere Aufgabe nur zu das sagen, was man gerne hören möchte. Ich halte es für ein großes Problem, dass es noch viele Verharmloser in unserer Gesellschaft gibt, darunter auch Experten".

Masken werden vor Märkten verkauft

Der Replikationsfaktor müsse unter ein Prozent sinken, im Moment liegt er bei elf Prozent. Um dieses Ziel zu erreichen, werden nun Masken in Supermärkten vorgeschrieben. Die Masken sollen ab Mittwoch an den Eingängen günstig zu erwerben sein.

"Es wäre ein Irrtum zu glauben, dass solche Masken einen schützen. Aber die Übertragung durch die Luft wird etwas reduziert. Das ist kein Ersatz für das Abstandhalten. Es ist nur eine zusätzliche verschärfte Maßnahme", sagte Kurz. 

Auch selbst produzierte Masken zu tragen, wird zulässig sein: „Je weniger geniest und gehustet wird, desto weniger ist die Gefahr - hier hilft jede Form der Mundbedeckung." Es gehe beim Mund-Nasen-Schutz nicht um den Eigenschutz, sondern darum, andere nicht anzuhusten oder anzuniesen, betonte Kurz.

Verpflichtend werde das Tragen des Schutzes, sobald Supermärkte diesen vor dem Eingang auch anbieten können. Verordnung dazu gibt es aber vorerst noch keine. Fix sei, dass man in keinen Markt hineinkommen wird, wenn man sich weigert, die angebotenen Masken anzunehmen.

Zu Frage, ob das Gebot auf Supermärkte beschränkt bleiben wird, sagte Kurz, es werde in weiterer Folge überall dort verpflichtend sein, wo man mit anderen Menschen in Kontakt kommt, wobei dies von der Bevölkerungsdichte abhängen werde: Es sei etwa zu unterscheiden, ob man sich am Land oder in der Stadt aufhält, sagte der ÖVP-Chef.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte auch an, dass via Erlass vor allem „in Richtung Stoßzeiten“ in Supermärkten erreicht werden soll, dass Abstandsregelungen eingehalten werden. Dazu soll es Bodenmarkierungen sowie „eine gewisse Kontrolle“ geben.

Freistellung für Risikogruppen

Alle Personen aus Risikogruppen sollen beruflich freigestellt werden - außer, sie können im Homeoffice arbeiten. Den Arbeitgebern wird die Maßnahme abgegolten. Den Menschen mit Vorerkrankungen soll damit bestmöglicher Schutz gewährt werden. Zudem werden alle Hotelbetriebe geschlossen. 

Außerdem soll das Abstandhalten weiterhin rigoros von der Polizei kontrolliert werden. "Ich möchte mit einer sehr intensiven Warnung beginnen", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Wenn diejenigen, die sich nicht an den Abstand halten, zur Ausbreitung des Virus beitragen würden, seien die Intensivstationen bald überlastet, sagte der Innenminister. 

Mehr als 2.000 Anzeigen

Bundesweit sind bisher 10.000 polizeiliche Anzeigen wegen Verstößen gegen das Anti-Corona-Maßnahmenpaket ergangen. Allein am vergangenen Wochenende hat es mehr als 2.000 Anzeigen gegeben.

699 entzfallen auf Wien, 410 auf Tirol, 222 auf Oberösterreich und 186 auf Niederösterreich. Am Diszipliniertesten waren - in absoluten Zahlen - die Burgenländer und die Vorarlberger, wo am Samstag 14 bzw. 52 Anzeigen ausgesprochen wurden. Am Sonntag kam es in diesen beiden Bundesländern zu gar keinen Beanstandungen.

"Kann nicht nach Ostern lockerer werden"

Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) unterstrich die Notwendigkeit der Maßnahmen. "Wenn wir den Experten zuhören, bin ich dafür, dass wir uns an jenen orientieren, die die dramatischeren Szenarien zeichnen", sagte er. Das Bild der "Ruhe vor dem Sturm" könne er nur unterstreichen. Denn man sei hinter anderen Staaten nur zeitlich hinterher. "Deswegen legen wir nach, und es kann nicht nach Ostern lockerer werden.

 

Auf die Frage, was passiert wenn die Zahlen der Neuinfektionen deutlich sinken, antwortete Kurz in der Pressekonferenz, dass die ersten Lockerungen dann aus volkswitschaftlichen Gründen die Geschäfte betreffen werden. Schulen und Unis kämen erst später an die Reihe.

Stichproben-Testung bei 2.000 Personen

Weiters erklärte Kurz, dass man derzeit eine Stichproben-Testung bei 2.000 Personen mache. Damit werde man Ende der Woche abschätzen können, wie viele Personen tatsächlich infiziert sind. Auch beim medizinischen Personal werden entsprechende Testungen durchgeführt.

Den weiteren Fahrplan will die Bundesregierung spätestens am Montag in einer weiteren Pressekonferenz bekanntgeben.

Live-Ticker: Die aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise

  • 04/15/2020, 7:02 PM

    Corona-Virus auf Katars WM-Baustellen

    Auf den wegen ihrer schlechten Arbeitsbedingungen oft kritisierten WM-Baustellen in Katar ist das Coronavirus ausgebrochen. Es seien fünf Infektionen registriert worden, teilte am Mittwoch das Organisationskomitee für die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 mit. Die fünf Arbeiter seien an drei verschiedenen Stadion-Baustellen im Einsatz gewesen.

  • 04/09/2020, 10:30 AM

    Im Schnitt verfolgen 24.000 Menschen Livestream-Sprechstunde des Gesundheitsministers

    Gesundheitsminister Rudi Anschober ist seit 18. März regelmäßig per Social Media Livestream für die Bürgerinnen und Bürger persönlich erreichbar. In bisher 15 „Video-Sprechstunden“ informiert der Gesundheitsminister u.a. über die aktuelle Corona-Lage und Themen, die die Menschen in Österreich bewegen. Der Gesundheitsminister und seine Gäste geben Tipps für den Alltag in Zeiten von Corona: vom richtigen Umgang mit Mund-Nasen-Schutz, über Informationen zu Unterstützungsangeboten bis hin zu praktischen Empfehlungen für Menschen in Belastungssituationen. Zudem werden Fragen beantwortet, die jederzeit via Email an sprechstunde@sozialministerium.at gestellt werden können.

  • 04/09/2020, 10:24 AM

    FPÖ wirft Türkis-Grün vor, Unternehmer im Ungewissen zu lassen

    „Bald einen Monat, nachdem ÖVP und Grüne das Wirtschaftsleben und damit den Arbeitsmarkt in Österreich total heruntergefahren haben, hängen tausende Unternehmer immer noch völlig in der Luft", kritisieren FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Wirtschaftssprecher Erwin Angerer. "Dazu zählen all diejenigen, auf die Schwarz-Grün in den Richtlinien für den Härtefallfonds völlig “vergessen„ hat - von Start-ups bis hin zu Mehrfachversicherten und all jenen, die in den Augen der Regierung in den vergangenen Jahren zu viel oder zu wenig verdient haben. Sie dürfen erst ab 16. April einen Antrag stellen und da bis heute keine neuen Richtlinien vorliegen, wissen sie nicht einmal, ob sie diesmal auch nur einen Cent sehen werden und - wenn ja - wann“, so die freiheitlichen Mandatare. Die beiden erneuerten daher ihre Forderung nach einem fairen Neustart mit Rechtsanspruch auf Entschädigung nach dem Epidemiegesetz.

  • 04/09/2020, 10:18 AM

    Pharmaunternehmen versorgte Spitäler mit Chloroquin

    Laut dem deutschen Arzneimittelhersteller Aristo haben sich österreichische Krankenhäuser bereits Mitte März dringend um das alte Malariamittel Hydroxychloroquin zur Behandlung von Covid-19-Patienten bemüht. 9.000 Packungen hätten schnell besorgt und binnen weniger Tage an 34 Krankenhäuser geliefert werden können, hieß es in einer Aussendung.

    Das Malariamittel, auch in der Rheumatherapie eingesetzt, könnte bei Covid-19-Erkrankungen helfen. Dafür gibt es Hinweise, aber bisher keine großen klinischen Studien.

  • 04/09/2020, 10:17 AM

    Airbnb droht Umsatzeinbruch

    Der Online-Zimmervermittler Airbnb warnt einem Medienbericht zufolge wegen der Coronavirus-Pandemie vor einem Umsatzeinbruch in diesem Jahr. Die Erlöse könnten nach Berechnungen von Airbnb um 54 Prozent auf rund 2,2 Mrd. Dollar (2,02 Mrd. Euro) fallen, berichtet das Portal The Information unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.

  • 04/09/2020, 10:12 AM

    Ärztekammer fordert, dass Schutzkleidung künftig in Europa produziert wird

    „Qualität hat ihren Preis“, betont Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer. Man sei bei der Versorgung mit medizinischen Produkten derzeit zu sehr abhängig vom Weltmarkt. Das führe zu Lieferengpässen und Wartezeiten. Zudem müsse sichergestellt werden, dass das gelieferte Material keine Mängel aufweise.

    Die ÖÄK richtet daher einen Appell an die heimische Politik und die EU, aus der derzeitigen Situation Lehren zu ziehen und nachhaltig Gelder für medizinische Forschung und Produktion zu investieren. „Wir benötigen innerhalb der EU eine möglichst hohe Autonomie und eine qualitativ hochwertige Produktion von Arzneimitteln und medizinischen Produkten“, sagt Szekeres. 

  • 04/09/2020, 10:00 AM

    ÖAMTC: Beschränkter Zugang zu Ausflugszielen

    „Da wir zum Wochenende hin viele Anfragen zum Osterreiseverkehr hatten, wollen wir daran erinnern, dass auch über Ostern die Ausgangsbeschränkungen gelten“, informieren die ÖAMTC-Mobilitätsinformationen. Zwar ist die Versuchung, bei Schönwetter einen Ausflug zu machen, groß, trotzdem gilt natürlich auch hier der Auftrag an jedermann, Risiken zu vermeiden - und zwar sowohl das Ansteckungsrisiko, als auch die Unfallgefahr.

  • 04/09/2020, 9:50 AM

    Leichte Auflockerung des Lockdowns in Italien in Sicht

    Der italienische Premier Giuseppe Conte rechnet mit einer leichten Auflockerung des Produktionsstopps bis Ende April. "Einige Wirtschaftssektoren werden ihre Tätigkeit wieder aufnehmen können. Wenn die Wissenschafter ihre Zustimmung geben, können wir einige Maßnahmen ab Ende April auflockern", sagte Conte im Interview mit der BBC.

  • 04/09/2020, 9:47 AM

    St. Pöltner Gemeinderat weicht ins VAZ aus

    Unter dem Motto „zurück zur demokratischen Normalität“ werden Gemeinderat und Stadtsenat der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten am 27. April wieder tagen. Die Sitzungen werden laut einer Aussendung vom Donnerstag jedoch nicht im Rathaus, sondern im Messe-, Kongress- und Veranstaltungszentrum VAZ im Süden der Stadt über die Bühne gehen.

  • 04/09/2020, 9:45 AM

    Digitale Hauptversammlungen jetzt möglich

    Dank einer entsprechenden Verordnung des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) zur Regelung von Gesellschafterversammlungen und Organsitzungen sind nunmehr digitale Hauptversammlungen möglich. Einige Unternehmen haben solche schon angekündigt. Es ist davon auszugehen, dass auch weitere davon Gebrauch machen werden.

  • 04/09/2020, 9:41 AM

    Stand bei Spitalspatienten in Österreich stabil

    Die Zahl der Covid-19-Spitalspatienten hat sich hierzulande stabilisiert. Am Donnerstag (10.30 Uhr) gab es 1.086 Patienten, die sich in stationärer Behandlung befanden, davon mussten 266 intensivmedizinisch betreut werden. Am Mittwoch (10.00 Uhr) waren es 1.096 bzw. 267 gewesen. Weiter spürbar steigen dagegen die Todesfälle. Mit 295 gab binnen knapp 24 Stunden einen Zuwachs um 22.

  • 04/09/2020, 9:37 AM

    Längerer Aufenthalt in Intensivstationen als erwartet

    Die Aufenthalte von Covid-19-Patienten auf der Intensivstation gestalten sich länger als zunächst angenommen. Das berichtet der Leiter des medizinischen Einsatzstabes des Landes Salzburg, Richard Greil, in einem Videostream. „Wir sind zunächst von einer Dauer von 10 bis 14 Tagen ausgegangen, jetzt geht es eher in Richtung drei Wochen Aufenthalt auf der Intensivstation“, erklärt Greil. Das durchschnittliche Alter der Intensivpatienten sei inzwischen niedriger als beim Ausbruch der Krise, es beträgt in Salzburg aktuell 62 Jahre, berichtet Greil.

  • 04/09/2020, 9:34 AM

    Schloß Schönbrunn virtuell entdecken

    Historiker Martin Mutschlechner führt im Rahmen einer neuen Onlinevideo-Reihe durch die kaiserlichen Gemächer und prunkvollen Repräsentationsräume von Schloß Schönbrunn. 

  • 04/09/2020, 9:29 AM

    Durchsagen der Wiener Linien informieren über Maskenpflicht

    Ab nächster Woche müssen Masken auch in öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden. Die Wiener Linien weisen ihre Fahrgäste mit einem eigenen Piktogramm auf die neue Regelung hin. Die Kleber, die einen stilisierten Kopf mit Maske in einem blauen Kreis zeigen, werden über das Wochenende in allen Fahrzeugen und in U-Bahn-Stationen aufgebracht. Nicht nur optisch, sondern auch mit Durchsagen und auf den Überkopfanzeigen in den Haltestellen werden Fahrgäste auf die Corona-Maßnahme aufmerksam gemacht.

  • 04/09/2020, 9:26 AM

    Rotes Kreuz sucht auch Covid-19-Plasmaspender

    Rekonvaleszenzspende: So heißt ein Verfahren, mit dem Menschen, die durch SARS-CoV-2 erkrankt waren, potenziell Leben retten können. Das erfolgt über deren Blutplasma, das Antikörper gegen die Erreger enthält. Das Rote Kreuz sucht jetzt Spender, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Für die Plasmaspende wird ein Termin vereinbart (Blutspende-Hotline Tel.: 0800/190190).

  • 04/09/2020, 9:18 AM

    Sánchez: "Die EU ist in Gefahr"

    Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat eindringlich vor einem Auseinanderfallen der Europäischen Union in der Folge der Corona-Krise gewarnt. "Die EU ist in Gefahr, wenn es keine Solidarität gibt", sagte der sozialistische Politiker am Donnerstag im Parlament in Madrid.

  • 04/09/2020, 9:17 AM

    Rotes Kreuz entwickelt Corona-App weiter

    Ist einer meiner Kontaktpersonen am Coronavirus erkrankt? Zeige ich bereits typische Symptome einer Coronavirus-Infektion? Die Stopp Corona-App des Roten Kreuzes gibt Antworten auf diese Fragen. Sie hilft mit einem Kontakttagebuch die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Wird man krank oder besteht der Verdacht, dass man sich mit Covid-19 infiziert hat, werden alle engen Kontaktpersonen über die App informiert und können sich so zuhause isolieren. Damit wird verhindert, dass sie unwissentlich weitere Personen anstecken.

    Zwei heute umgesetzte Updates sollen helfen, die Infektionskette noch schneller zu unterbrechen: User können den digitalen Handshake automatisch aktivieren und nach einem positiven Symptomcheck andere bereits bei Verdacht einer Covid-Erkrankung über die App informieren - bislang war das nur nach einer ärztlichen Bestätigung möglich.

  • 04/09/2020, 9:09 AM

    Juncker will EU-Schuldenaufnahme nicht ausschließen

    Der frühere EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zeigt sich aufgeschlossen für eine gemeinsame Schuldenaufnahme von EU-Ländern in Krisenfällen. Für eine kurzfristige Antwort auf die Notlage wegen der Coronavirus-Krise seien sogenannte Corona-Bonds jedoch nicht geeignet. Es würde "Monate und Monate" brauchen, um die nötige Finanzarchitektur dafür aufzubauen, so Juncker laut einem Medienbericht.

  • 04/09/2020, 9:06 AM

    Nationalbibliothek sammelt österreichische Webseiten zum Coronavirus

    Österreichische Internetseiten, die einen Bezug auf das Coronavirus aufweisen, werden von der Österreichischen Nationalbibliothek ÖNB) gesammelt. So sollen sie für die Zukunft archiviert werden. Über 1.500 Seiten wurden bereits im Webarchiv gespeichert, teilte die ÖNB mit.

  • 04/09/2020, 8:59 AM

    Mit Blutplasma gegen Covid-19

    Medikamente, die konzentriert schützende Antikörper gegen SARS-CoV-2 von genesenen Covid-19-Patienten enthalten, könnten für Schwerstkranke eine Therapiemöglichkeit darstellen. Führende Pharmaunternehmen mit Produkten aus Spenderplasma haben eine Allianz gebildet. In Österreich haben sich bisher mehr als 70 Personen nach Coronavirus-Infektion für das Spenden des notwendigen Blutplasmas gemeldet.