Inland Corona: FPÖ fordert Volksabstimmung über Lockdown Auch "die bereits durch die Hintertür umgesetzte Testpflicht" müsse einer Beurteilung unterzogen werden, meinte Hofer. 06.02.2021
Inland Corona: Anschober kündigt schärfere Zweitwohnsitz-Kontrollen an Umgehung von Beherbergungsverbot 06.02.2021
Inland Anschober kündigt schärfere Zweitwohnsitz-Kontrollen an Die Länder wurden aufgefordert, Zweitwohnsitze, aber auch die Einhaltung der Quarantäne nach Auslandsreisen verstärkt zu kontrollieren. 06.02.2021
Inland Corona: Tirols WK-Chef Walser mit scharfer Kritik an Anschober Alles andere als Realisierung der Öffnungsschritte in Tirol ab Montag "klar abzulehnen". 06.02.2021
Inland Edtstadler: EU-Impfpass könnte im Sommer kommen Die ÖVP-Politikerin verspricht sich davon mehr Mobilität. Jetzt gehe es um die Koordinierung auf technischer Ebene. 06.02.2021
Inland Hält die türkis-grüne Koalition bis 2024? Kurz "optimistisch" Vizekanzler Kogler ist ebenfalls "sehr zuversichtlich", sein Vertrauen in einen Minister ist allerdings "geschrumpft". Ministerin Edtstadler plädiert für "Versachlichung" bei Debatte um Abschiebungen. 06.02.2021
Inland Anschober: "Dann würde eine Notbremse gezogen" Warum der Gesundheitsminister einen Beraterstab für die psychischen Folgen der Pandemie gründet, 20.000 zusätzliche Psychotherapieplätze geschaffen werden, und womit sich die Grünen nicht abfinden. Johanna Hager und Jeff Mangione
Interview Pürstl: "Wir wollen keine Bilder wie in Holland" In der Bundeshauptstadt ist neuerlich ein Faschingsspaziergang der Corona-Leugner geplant. Wiens Polizeipräsident rechnet mit einigen Hundert Demonstranten. Das bisherige Vorgehen verteidigt er. Ida Metzger 06.02.2021
Inland FPÖ will Anschober vor Höchstgericht bringen Der Nationalrat kann mit einer einfachen Mehrheit gegen Mitglieder der Regierung Anklage beim Verfassungsgerichtshof erheben. Ida Metzger und Elisabeth Hofer
Inland Abschiebungen: Was kann die neue "Griss-Kommission"? Ob die neue Kindeswohlkommission politisch etwas bewirken kann, ist eher fraglich. Michael Hammerl 05.02.2021
Inland Schule: Lehrer und Eltern wollen Änderungen bei Testvorgaben Eltern fordern eine Gleichbehandlung von Lehrern und Schülern. Die Lehrer fordern, dass auch Selbsttests zum Freitesten reichen. 05.02.2021
Inland Neue Kindeswohlkommission: Innenministerium lässt Kooperation offen Die Kommission soll evaluieren, welchen Stellenwert das Kindeswohl bei Asylverfahren hat. Die ÖVP reagiert gelassen. 05.02.2021
Inland Apotheken und Betriebe rüsten auf: Test-Angebot wird "massiv" ausgebaut Erste Apotheken bieten ab Montag Gratis-Schnelltests an, für innerbetriebliche Tests gibt es ab 15. Februar einen Kostenersatz von zehn Euro pro Testung. Michael Hammerl 05.02.2021
Inland Abschiebungen: Politologen sehen Grüne auf verlorenem Posten Der Koalitionskonflikt um die Abschiebungen hat allein der ÖVP etwas gebracht. Die Grünen sollten auf andere Themen setzen - so Politologen. 05.02.2021
Inland Griss zu Kindeswohlkommission: "Debatte versachlichen" Irmgard Griss, ehemals Neos-Abgeordnete und OGH-Präsidentin, wird die neu installierte Kindeswohlkommission leiten. 04.02.2021
Inland Nach Abschiebung: Lokalaugenschein zeigt renovierte Schule in Georgien Zuvor waren Fotos kursiert, die ein desolates Gebäude zeigten. 04.02.2021
Kommentar Der Asylstreit und die Lehren für die Koalition Dieser Streit hat bloßgelegt, dass diese Koalition kein gemeinsames Fundament hat. Es geht nicht nur um die viel zitierten zwei politischen Welten, sondern auch um mangelnde persönliche Wertschätzung. Daniela Kittner 04.02.2021
