Inland Edtstadler: EU-Impfpass könnte im Sommer kommen Die ÖVP-Politikerin verspricht sich davon mehr Mobilität. Jetzt gehe es um die Koordinierung auf technischer Ebene.
Inland Hält die türkis-grüne Koalition bis 2024? Kurz "optimistisch" Vizekanzler Kogler ist ebenfalls "sehr zuversichtlich", sein Vertrauen in einen Minister ist allerdings "geschrumpft". Ministerin Edtstadler plädiert für "Versachlichung" bei Debatte um Abschiebungen.
Interview Pürstl: "Wir wollen keine Bilder wie in Holland" In der Bundeshauptstadt ist neuerlich ein Faschingsspaziergang der Corona-Leugner geplant. Wiens Polizeipräsident rechnet mit einigen Hundert Demonstranten. Das bisherige Vorgehen verteidigt er.
Inland Anschober: "Dann würde eine Notbremse gezogen" Warum der Gesundheitsminister einen Beraterstab für die psychischen Folgen der Pandemie gründet, 20.000 zusätzliche Psychotherapieplätze geschaffen werden, und womit sich die Grünen nicht abfinden.
Inland FPÖ will Anschober vor Höchstgericht bringen Der Nationalrat kann mit einer einfachen Mehrheit gegen Mitglieder der Regierung Anklage beim Verfassungsgerichtshof erheben.
Inland Abschiebungen: Was kann die neue "Griss-Kommission"? Ob die neue Kindeswohlkommission politisch etwas bewirken kann, ist eher fraglich.
Inland Schule: Lehrer und Eltern wollen Änderungen bei Testvorgaben Eltern fordern eine Gleichbehandlung von Lehrern und Schülern. Die Lehrer fordern, dass auch Selbsttests zum Freitesten reichen.
Inland Neue Kindeswohlkommission: Innenministerium lässt Kooperation offen Die Kommission soll evaluieren, welchen Stellenwert das Kindeswohl bei Asylverfahren hat. Die ÖVP reagiert gelassen.
Inland Apotheken und Betriebe rüsten auf: Test-Angebot wird "massiv" ausgebaut Erste Apotheken bieten ab Montag Gratis-Schnelltests an, für innerbetriebliche Tests gibt es ab 15. Februar einen Kostenersatz von zehn Euro pro Testung.
Inland Abschiebungen: Politologen sehen Grüne auf verlorenem Posten Der Koalitionskonflikt um die Abschiebungen hat allein der ÖVP etwas gebracht. Die Grünen sollten auf andere Themen setzen - so Politologen.
Inland Griss zu Kindeswohlkommission: "Debatte versachlichen" Irmgard Griss, ehemals Neos-Abgeordnete und OGH-Präsidentin, wird die neu installierte Kindeswohlkommission leiten.
Inland Nach Abschiebung: Lokalaugenschein zeigt renovierte Schule in Georgien Zuvor waren Fotos kursiert, die ein desolates Gebäude zeigten.
Kommentar Der Asylstreit und die Lehren für die Koalition Dieser Streit hat bloßgelegt, dass diese Koalition kein gemeinsames Fundament hat. Es geht nicht nur um die viel zitierten zwei politischen Welten, sondern auch um mangelnde persönliche Wertschätzung.
Inland Umfrage: Mehrheit mit Abschiebung einverstanden Dass das Asyl- und Fremdenrecht in Österreich gelockert werden soll, glauben 24 Prozent der Befragen.
Inland Heftiger Schlagabtausch zwischen Nehammer und FPÖ "Kein Minister, nur Ministrant": Misstrauensantrag der FPÖ und der SPÖ gegen Nehammer. Opposition verteidigte geschlossen Versammlungsfreiheit.
Inland Wie der Schulstart am Montag abläuft Ohne Test ist ein Aufenthalt in der Schule nach den Ferien nicht möglich, erklärt Bildungsminister Faßmann.
Inland Abschiebungen: Kogler setzt Kindeswohlkommission ein Die ehemalige OGH-Präsidentin Griss übernimmt den Vorsitz. Bericht mit Empfehlungen bis Mitte des Jahres.
