Politik von innen Kurz und Mückstein: Wettlauf um die populären Botschaften Statt die gute Stimmung über die Öffnungen zu nutzen, verfallen Kanzler und Gesundheitsminister in Eifersüchteleien. 25.05.2021 20 Kommentare
Inland Nationalrat macht den Weg für Grünen Pass ab 4. Juni frei Europaweit will man mit dem Nachweis über die 3 G ab 1. Juli das Reisen ohne Quarantäne wieder ermöglichen. Elisabeth Hofer und Ingrid Steiner-Gashi
Inland U-Ausschuss: Vertreter der WKStA berichtet von Behinderungen Oberstaatsanwalt Matthias Purkart spricht von "Störfeuer. Sobotka, Kurz und Schmid sollen erneut befragt werden. Johanna Hager 12 Kommentare
Inland U-Ausschuss: 55 Audio- und Videodateien von SoKo Tape ausgewertet Kurz, Sobotka und Schmid sollen nochmals befragt werden. Ex-SoKo-Leiter Holzer wurde erneut befragt. Danach Oberstaatsanwalt Purkart und Oberstaatsanwältin Riener. 25.05.2021
Inland Grüner Pass: Koalition und SPÖ offenbar einig SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried freut sich über erwirkte Änderungen. 25.05.2021
Inland WKStA ersucht um Aufhebung der Immunität von VP-Mandatarin Steinacker Gegen die ÖVP-Justizsprecherin liegt ein Anfangsverdacht der Untreue und Vorteilsannahme vor. 25.05.2021 14 Kommentare
Inland Raab: Familienberatungsstellen bekommen mehr Geld 2,9 Millionen Euro mehr noch in diesem Jahr - Raab besuchte Familienzentrum in Wien. 25.05.2021
Inland 10. Juni als Datum für weitere Öffnungen fix Diese Woche stehen bei der Pandemie-Bekämpfung einige relevante Entscheidungen bevor. Der KURIER gibt einen Überblick, was nun wann und wo beschlossen wird - und ab wann es gelten soll. 25.05.2021 20 Kommentare
Inland Für Kickl ist grüner Pass "Sündenfall", EU-Wiederaufbau-Plan "Schuldenunion" FPÖ-Klubchef Herbert Kickl sieht Parallelen zwischen Pass und EU-Hilfsmitteln. Johanna Hager 25.05.2021
Inland Neuerungen beim Maßnahmenvollzug Voraussetzungen zur Einweisung werden reformiert, mehr Geld für Gutachter, auch, um über psychiatrische Therapie zu entscheiden. Johanna Hager 25.05.2021
Inland Raue Töne bei den Blauen: Kickl attestiert Hofer "kurzsichtige Fehlinterpretation" Seine eigene Vorgehensweise bezeichnete der FPÖ-Klubobmann hingegen als "verantwortungsbewusst, strategisch wichtig und vorausschauend". 25.05.2021 25 Kommentare
Interview Tanners Bundesheer-Pläne: „Mehr Truppe, weniger Verwaltung“ Beide übernahmen das Verteidigungsministerium vor einer Krise, beide kamen danach zum Schluss, etwas verändern zu müssen: Klaudia Tanner und Werner Fasslabend. Armin Arbeiter 25.05.2021
Inland Maskenpflicht fällt: Weitere Lockerungen bereits ab Juni Kanzler Kurz verspricht Öffnungsschritte ab 17. Juni, Gesundheitsminister Mückstein bereits ab 10. Juni. 24.05.2021 44 Kommentare
Inland Corona: Kurz kündigt Lockerungen für 17. Juni an Am Mittwoch soll es dazu Gespräche mit Sozialpartnern und Landeshauptleuten geben. 24.05.2021 17 Kommentare
Politik von innen Nagelprobe für Koalition: Beim Klima ziehen die Grünen ihre rote Linie Bei der ökologischen Steuerreform werden die Grünen wohl keine Zugeständnisse machen. Die ÖVP-dominierte WKO-Spitze rebelliert. Michael Hammerl 17 Kommentare
Inland ÖVP-Landespolitiker drängen auf weitere, rasche Öffnungsschritte Obwohl Gesundheitsminister Mückstein warnt, dass man die Auswirkungen der Öffnung vom 19. Mai noch nicht abschätzen könne, drückt die ÖVP aufs Tempo. Daniela Kittner 24.05.2021
Inland Mahrer "Bremsklotz": Grüne erhöhen Druck bei Klimaschutz Nach Aufruf zum Boykott der Kammerumlage: Grüne Wirtschaft verlangt WKO-Beschluss, das Klimaprogramm der Regierung zu unterstützen. Daniela Kittner 24.05.2021