Afghanistan: Im Vorjahr 1.120 Abschiebungen aus EU-Staaten

Laut vom EU-Statistikamt Eurostat veröffentlichten Zahlen sind im Vorjahr 1.120 Afghanen aus der EU abgeschoben worden. Durchgeführt haben die Abschiebungen aber nur zwölf von 27 Mitgliedsstaaten. Darunter befinden sich neben Österreich auch Länder, deren Botschafter in Kabul nun einen Abschiebestopp gefordert haben: Deutschland, die Niederlande, Finnland und Frankreich. Afghanistan selbst drängt angesichts des eskalierenden Bürgerkriegs auf eine Aussetzung der Abschiebungen.

Insgesamt sind laut den Eurostat-Zahlen im Vorjahr 70.230 Drittstaatsangehörige aus der EU abgeschoben worden.

Der Anteil der Afghanen an allen Abschiebungen beträgt damit gerade einmal 1,6 Prozent. In absoluten Zahlen: am meisten Abschiebungen gab es demnach aus Deutschland (340), Griechenland (225), Schweden (150) und Österreich (125). Bei fünf der aus Österreich Abgeschobenen handelte es sich laut Eurostat um Frauen.

Die meisten Abschiebungen betrafen im Vorjahr andere Migrantengruppen. Eurostat nennt an erster Stelle Albaner (9.760) vor Georgiern (5.740), Ukrainern (5.550) und Serben (3.250) sowie Marokkanern (2.855).

EGMR setzte Abschiebungen aus

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte zuletzt die Abschiebung eines Afghanen aus Österreich ausgesetzt. Obwohl die Straßburger Richter ihren Spruch mit der Sicherheitslage im Land begründeten, stellte sich Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) auf den Standpunkt, dass das Urteil kein über den konkreten Anlassfall hinaus geltendes Verbot von Abschiebungen nach Afghanistan bedeute. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Deutschland, Dänemark, Belgien, Griechenland und den Niederlanden bekundete er, an Abschiebungen festhalten zu wollen.

Die afghanische Botschafterin in Österreich, Manizha Bakhtari, appellierte dagegen vorige Woche an die EU-Länder auf Abschiebungen zu verzichten. Auch die verbliebenen EU-Botschafter in Afghanistan schlossen sich dem in einem Schreiben an ihre Regierungen an.