Inland Neos fordern Verbot automatisierter Gesichtserkennungssoftware EU-Datenschutzbeauftragter hatte vor Einsatz dieser Technologien gewarnt 22.06.2021
Inland Crowdfunding: Anti-Korruptionsvolksbegehren sammelt Geld In Summe rund 85.000 Euro werde man als Grundbudget für die Durchführung des Volksbegehrens brauchen. 22.06.2021
Inland Warum Österreich Westbalkan-Staaten eine Million Impfdosen schenkt Österreich verfügt über sieben Millionen Impfdosen. Ab August wird eine Million Impfdosen an die Westbalkan-Staaten geliefert. Für Außenminister Schallenberg "ein Gebot der Stunde". Johanna Hager 22.06.2021
Inland Staatsbürgerschaft: Kickl für Aussetzung der Verleihung an Türken FPÖ-Chef macht ÖVP "Angebot", Verschärfungen im Asylrecht durchzuführen. 22.06.2021
Inland Vor SPÖ-Parteitag: Rendi-Wagner macht sich "Sorgen" um die Demokratie Der Konsens, dass man die Demokratie respektieren müsse, sei in Österreich verloren gegangen, sagte die SPÖ-Parteichefin. Michael Hammerl 22.06.2021
Inland Blümel zu Aktenlieferung: Antrag auf Einstellung der Exekution Finanzminister erwartet sich Entschuldigung seitens der Oppositionsparteien. 22.06.2021
Inland Kurz trifft in Berlin Drosten, Schäuble und Firmenchefs Austausch über Delta-Variante in der Charité und Rede bei "Tag der Industrie". 22.06.2021
Inland Umfragen: Mehrheit lehnt schnelleren Zugang zur Staatsbürgerschaft ab Die SPÖ will die Hürden für Einbürgerungen senken, in zwei Umfragen wird aber eine große Skepsis in der Bevölkerung deutlich. Eine Reform bedarf Fingerspitzengefühl, sagt eine Studienautorin. 21.06.2021
Inland Neuauflage des Akten-Streits: Bis Freitag entscheidet der VfGH Van der Bellen zwischen den Fronten: Opposition behauptet, Blümel lieferte wieder nicht alle Akten. Finanzministerium dementiert 21.06.2021
Inland Österreich im Achtelfinale: So reagiert die Politik auf die EM-Sensation Kanzler Kurz schaute das Spiel mit dem ukrainischen Botschafter, Van der Bellen jubelt auf Twitter, Kogler und Rendi-Wagner denken schon ans Viertelfinale. 21.06.2021
Inland Deklaration: EU will bis 2030 keine Obdachlosigkeit mehr Deklaration in Lissabon verabschiedet. Mückstein: Aufarbeitung der sozialen Aspekte der Pandemie gemeinsam mit Klimawandel vorrangig. 21.06.2021
Pandemie Von der Leyen in Wien: Der neue Marshallplan läuft Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kam am Montag nach Wien, um Zahlungen über 3,5 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbau-Fonds zu bestätigen. Der Ton? Der war auffallend freundlich. Christian Böhmer 21.06.2021
Inland "Maske kein Dauerzustand": Wirft Regierung eigene Regeln um? Kanzler und Gesundheitsminister stiften Verwirrung darüber, was wann gilt. Johanna Hager und Michael Hammerl
Inland Brandschutz im Zug: Verfahren gegen Ex-Minister Hofer eingestellt Das Ermittlungsverfahren gegen Ex-Minister Hofer wegen Verdacht des Amtsmissbrauches und der Falschbeurkundung wurde eingestellt. 21.06.2021
Inland Delta-Variante: Rendi-Wagner und Ludwig mahnen zur Vorsicht Da die Verbreitung der neuen Delta-Variante nur schwer einzuschätzen sei, müsse man vorsichtig sein. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner fordert, dass die Maskenpflicht nicht fällt Ida Metzger 21.06.2021
Inland Innenminister Nehammer bei Migrationskonferenz in Prag "Während bei der EU-Asyl- und Migrationsstrategie noch verhandelt wird, setzen wir gemeinsam mit den Balkanländern konkrete Schritte", so der ÖVP-Minister 21.06.2021
Inland Demokratieradar: Zufriedenheit durch Corona stark gesunken Politikwissenschafterinnen sehen Zusammenhang zu eingeschränkten Sozialkontakten. 21.06.2021
