Inland Die Schweizer verstehen ihre Neutralität anders als wir Das Schweizer Prinzip der "bewaffneten Neutralität" setzt ein funktionierendes Militär zum Schutz des Landes voraus. Johannes Arends 19.05.2022
Inland Nationalrat: Studienbeihilfe wird angehoben FPÖ kritisiert, dass Anpassung nicht die Teuerung seit letztmaliger Erhöhung wettmache. 18.05.2022
Inland Mahrer zu Energiewende: "Dürfen uns nicht durch verlogene Debatte schummeln" WKÖ-Präsident Harald Mahrer über staatliche Eingriffe, warum er einen Alpe-Adria-Infrastruktur-Gipfel initiieren will und der Herbst anstrengend wird. Johanna Hager 19.05.2022
Inland Impfpflicht dürfte erneut ausgesetzt werden Kommission legt nächsten Bericht vor – Lage hat sich kaum geändert. Laut Infektiologe sei Impfpflicht ohnehin nur "ein kleines Rädchen", eine Kombination an Maßnahmen müsse her. Raffaela Lindorfer 18.05.2022
Analyse Österreich ist neutral – und beinahe wehrlos Die Neutralität bleibt für die Politik ein Tabuthema. Von einer wehrhaften Neutralität wie in der Schweiz ist Österreich aber meilenweit entfernt. 19.05.2022
Inland Befristeter Pflegebonus soll ab 2024 zum Gehalt gehören "Hätte massivste Reaktionen zur Folge": Gewerkschaften glauben nicht, dass die Löhne der Pflegekräfte in zwei Jahren wieder gekürzt werden. Michael Hammerl 18.05.2022
Inland Wieso ukrainische Kinder von Österreichs Schulen abgemeldet werden Eine falsche Information gefährdet die Schulintegration von nicht deutschsprachigen Kindern. Diana Dauer 19.05.2022
Inland Nationalrat liefert Kickl trotz Wurmmittel-Empfehlung nicht aus Die Parlamentarier sehen einen Zusammenhang mit Kickls Tätigkeit als Mandatar und ermöglichten die Verfolgung nicht. 18.05.2022
Inland Transparenz-Senat fordert "gründliche Überarbeitung" von Parteiengesetz Die Koalition peilt einen Beschluss noch vor dem Sommer an, braucht dazu aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit und damit die Unterstützung von SPÖ oder FPÖ. 18.05.2022
Inland Lob und Tadel für Pflegereform im Nationalrat Höchstes Lob von ÖVP und Grünen - Opposition ortet Versagen und nichts als Ankündigungen 18.05.2022
Inland Regierung beschließt Maßnahmenpaket für etwaigen Gas-Stopp Paket soll Widerstandsfähigkeit Österreichs im Fall einer Unterbrechung der Lieferungen von russischem Erdgas stärken. 18.05.2022
Inland Auf Regierungserklärung folgte Neuwahlantrag Auch diverse Beschlüsse stehen am Programm, etwa die Anhebung der Studienbeihilfe oder Änderungen bei der Sozialhilfe, die den Ländern etwas großzügigere Regeln ermöglichen. 18.05.2022
Inland Nach Corona-Verzögerung: Landwirtschaftsminister Totschnig angelobt Ein positiver Corona-Test hatte die geplante Angelobung Totschnigs vergangene Woche kurzfristig verhindert. 18.05.2022
Inland Reimon: Österreich ist "Trittbrettfahrer in europäischer Sicherheitspolitik" Europapolitischer Sprecher der Grünen kritisiert Rolle Österreichs. Man müsse "eine Extrameile gehen und mehr leisten als andere". 18.05.2022
Interview Kocher: "Wir müssen jetzt kurzfristig gegensteuern" Wofür sich Martin Kocher in seiner neuen Rolle als Arbeits- und Wirtschaftsminister verbürgt, welche Maßnahmen er setzen möchte und was ihn erfreut. Michael Hammerl 18.05.2022
Inland Andreas Bergthaler: "Der Bundeskanzler ist kein Virologe" Der Virologe äußerte sich zu möglichen Herbst-Szenarien und fand kritische Worte für die Politik. 17.05.2022
Inland Prüfer sehen keine Verfehlungen bei Karmasin-Studien für Sportressort Interne Revision: "Kein Hinweis auf offenkundige strafrechtlich relevante Verhaltensweisen". 17.05.2022
